Stadtrat - 11.11.2010 - 14:00-20:15 Uhr

Sitzung
SR/026(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
11.11.2010
Zeit
14:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 25.(V) Sitzung vom 14.10.2010

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/10
Ö 5.2

Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/10
Ö 5.3

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/10
Ö 5.4

Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0168/10
Ö 5.4.1

Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: abgelehnt

DS0168/10/1
Ö 5.4.2

Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0168/10/2
Ö 5.5

Jahresabschluss 2009 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0444/10
Ö 5.6

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0493/10
Ö 5.7

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/10
Ö 5.8

Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes theater magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/10
Ö 5.9

Neufassung der Satzung des Eigenbetriebs Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0169/10
Ö 5.10

Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/10
Ö 5.11

Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/10
Ö 5.12

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/10
Ö 5.13

Grundsatzbeschluss Sanierung Sportplatz Hermann-Hesse-Straße

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/10
Ö 5.14

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0317/10
Ö 5.15

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0316/10
Ö 5.16

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/10
Ö 5.17

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/10
Ö 5.18

Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/10
Ö 5.19

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 1

DS0372/10
Ö 5.20

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.2 "Am Neuber"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 4

DS0227/10
Ö 5.21

Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/10
Ö 5.21.1

Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/10/1
Ö 5.21.2

Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/10/2
Ö 5.21.3

Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/10/3
Ö 5.22

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 235-3 "Neustädter Straße/ An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0382/10
Ö 5.23

Einziehung des Parkplatzes Agnetenstraße und der Wegeverbindung Agnetenstraße/ Agnetenstraße Nr. 24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/10
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 24.06.2010

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0094/10
Ö 6.1.1

Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0094/10/1
Ö 6.1.2

Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0182/10
Ö 6.2

Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 24.06.2010

Beschluss: zurückgezogen

A0095/10
Ö 6.2.1

Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/10
Ö 6.3

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Behinderten

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 19.08.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0097/10
Ö 6.3.1

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Behinderten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0222/10
Ö 6.4

Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0105/10
Ö 6.4.1

Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0213/10
Ö 6.5

Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 19.08.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0107/10
Ö 6.5.1

Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0214/10
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.6

Erhalt der GS Westerhüsen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/10
Ö 6.7

3. Oktober 2011 und Jugend im Stadtrat

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0149/10
Ö 6.8

Bushaltestelle in der Beimsstraße

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0153/10
Ö 6.9

Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0156/10
Ö 6.10

Benennung "Straße bzw. Platz der Deutschen Einheit" in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0155/10
Ö 6.11

Prioritätensetzung Förderprogramme

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0159/10
Ö 6.12

Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0168/10
Ö 6.13

Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Agnetenstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0161/10
Ö 6.14

Wiederherstellung des ehemaligen Kinderspielplatzes Goethestraße/Martinstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0162/10
Ö 6.15

Sporthalle Buckau

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0163/10
Ö 6.16

Personalumsetzung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0166/10
Ö 6.17

"Otto macht Wind"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0167/10
Ö 6.18

Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0169/10
Ö 6.19

Sicherung des 9. Internationalen Figurentheaterfestivals "Blickwechsel" 2011

Zusatz: BA Puppentheater

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0100/10
Ö 6.20

Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb kommunaler Suchtprävention

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zurückgezogen

A0147/10
Ö 6.20.1

Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb kommunaler Suchtprävention

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0147/10/1
Ö 6.21

Ersatzbeschaffung Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0150/10
Ö 6.22

Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/10
Ö 6.22.1

Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/10/1
Ö 6.23

Verkehrskonzept vor Grundschulen

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0154/10
Ö 6.24

Ausstellung "Was damals Recht war...- Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0157/10
Ö 6.25

Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2010

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0158/10
Ö 6.26

Abwanderung (junger) Frauen stoppen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0160/10
Ö 6.27

Prüfung der verausgabten Mittel zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0165/10
Ö 6.28

Erkennbarkeit Ulrichskirche

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0164/10
Ö 6.29

Teilnahme am European Award of Excellence 2011 "City for Children"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0170/10
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1

Marie-Luise Emmerich Lindwurmbrücke

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Stand für gemeinnützige Vereine auf dem Weihnachtsmarkt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/10
Ö 8.2

Verkehrskonzept Stadtteil Hopfengarten

Beschluss: mündlich erledigt

F0169/10
Ö 8.3

Information Beschlüsse

Beschluss: mündlich erledigt

F0189/10
Ö 8.4

Auslegung Tunnelpläne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0172/10
Ö 8.5

Sachstand zur Jägerhütte im Stadtpark

Beschluss: mündlich erledigt

F0176/10
Ö 8.6

Baumfällungen in der Hermann-Hesse-Straße

Beschluss: mündlich erledigt

F0181/10
Ö 8.7

Kommunaler Baumbestand und Baumpflege

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0184/10
Ö 8.8

Sanierung Grundschule Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/10
Ö 8.9

Solartechnologie

Beschluss: mündlich erledigt

F0187/10
Ö 8.10

Baumaßnahmen Gesundheitsamt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0180/10
Ö 8.11

Lehrmittelbefreiung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0174/10
Ö 8.12

Sportförderrichtlinie

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/10
Ö 8.13

Entscheidung über Vergaben

Beschluss: mündlich erledigt

F0190/10
Ö 8.14

Infobroschüre zum neuen Winterdienstkonzept

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/10
Ö 8.15

Gemeinsamer Rad-Gehweg Königstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/10
Ö 8.16

Verkauf von Meldedaten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/10
Ö 8.17

Kooperation Gymnasium-Universität-Unternehmen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/10
Ö 8.18

Beschaffungsart und Einsatz von IT-Arbeitsplatz-Hardware

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/10
Ö 8.19

Sichtbarmachung der Eckpunkte der Ulrichskirche mittels gelber Betonsteine

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0177/10
Ö 8.20

Nutzung Adolf-Mittag-See für Kindersport

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/10
Ö 8.21

Städteplanerische Aufwertung des Beimsplatzes und Umgebung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0185/10
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0196/10
Ö 9.2

Tätigkeitsbericht Amt für Gleichstellungsfragen 2009/2010 (1. Halbjahr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/10
Ö 9.3

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/10
Ö 9.4

Kompensation der Reduzierung bzw. des Wegfalls der Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0191/10
Ö 9.5

Stadtteilmanager Neu Olvenstedt

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0222/10
Ö 9.6

Wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0226/10
Ö 9.7

Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0249/10
Ö 9.8

Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Cracau, Prester, Pechau und Randau-Calenberge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0250/10
Ö 9.9

Jahresbericht 2009 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates; Stand der Bekämpfung von illegalen Graffiti und Schmierereien in MD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/10
Ö 9.10

Konzept für Alkohol- und Tabak-Testkäufe in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0206/10
Ö 9.11

Ausgang des Normenkontrollverfahrens über die Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/10
Ö 9.12

Information zum Antrag 0089/10 - Transparenz der Haushaltsplanung im Rahmen des NKHR (Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/10
Ö 9.13

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0225/10
Ö 9.14

Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0254/10
Ö 9.15

Kindertagesstätte "Kleiner Maulwurf" in Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/10
Ö 9.16

Umsetzung ESF-Bundesprogramm STÄRKEN vor Ort in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0228/10
Ö 9.17

Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee im September 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/10
Ö 9.18

Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB GmbH) - Gründung marego

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/10
Ö 9.19

Konzept zur inhaltlichen Entwicklung der Gruson-Gewächshäuser (Stand Oktober 2010)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0248/10

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 10.1

Fördermittelbescheid Tunnel Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.2

Verkauf Seniorenwohnanlage Leipziger Straße

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.3

Häusliche Gewalt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Vergabe Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2

Erwerb von Kommanditanteilen durch die Städtische Werke Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2

Änderung Sanierungsvertrag Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen