Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 04.03.2010 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
KRB/008(V)/10
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Beimszimmer
Datum
04.03.2010
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2010

 
Ö 4

Benennung "Klaus-Miesner-Platz"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0605/09
Ö 5

Neufassung der Satzung für den Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg-

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0045/10
Ö 6

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0488/09
Ö 6.1

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0488/09/1
Ö 6.2

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0488/09/2
Ö 6.3

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Beschluss: zurückgezogen

DS0488/09/3
Ö 6.4

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0488/09/4
Ö 6.5

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/5
Ö 7

WLAN in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0332/09
Ö 8

Umsetzung der EU- Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/10
Ö 9

"Vegi Tag" für Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

A0178/09
Ö 9.1

"Vegi Tag" für Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3

A0178/09/1
Ö 9.2

"Vegi Tag" für Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0178/09/2
Ö 9.3

"Vegi Tag" für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0312/09
Ö 10

Verwaltungskostensatzung verändern

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0158/09
Ö 10.1

Verwaltungskostensatzung verändern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0297/09
Ö 10.2

Verwaltungskostensatzung verändern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/10
Ö 11

Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0005/10
Ö 11.1

Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0026/10
Ö 12

Werbefinanziertes Amtsblatt

Beschluss: zurückgezogen

A0091/09
Ö 12.1

Werbefinanziertes Amtsblatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0214/09
Ö 12.2

Werbefinanziertes Amtsblatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0412/09
Ö 13

Verschiedenes