Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 08.04.2010 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
KRB/009(V)/10
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Beimszimmer
Datum
08.04.2010
Zeit
17:00-19:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.2010 
Ö 4Straßenbenennung "Kirschblüte"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0085/10
Ö 5Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zur Ergänzungswahl in Randau-Calenberge

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0121/10
Ö 6Energieschuldenprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0038/10
Ö 7Stadionordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0053/10
Ö 8Konsequenzen des Gerichtsbeschlusses im Eilverfahren Westphal gegen Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg für die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/10
Ö 9Betriebszeiten für Terrassenbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0339/09
Ö 10Musik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0003/10
Ö 10.1Musik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/10
Ö 11Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Beschluss: zurückgestellt

A0012/10
Ö 11.1Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Beschluss: zurückgestellt

S0027/10
Ö 12Verschiedenes - Petition