Stadtrat - 23.06.2011 - 14:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 34.(V) Sitzung des Stadtrates am 26.05.11

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. § 7 der GO des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0125/11
Ö 5

Aktuelle Debatte zum Thema "Rechte von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen in Magdeburg"

Zusatz: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0133/11
Ö 5.1

Unterstützung des Christopher Street Days

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0093/11
Ö 5.1.1

Unterstützung des Christopher Street Days

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0093/11/1
Ö 5.2

Christopher Street Day in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0095/11
Ö 5.3

Rathausbeflaggung zum Christopher Street Day in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0096/11
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Sanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtungen "Nesthäkchen" und "Spielstübchen", Gerhart-Hauptmann-Straße 42 a

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0103/11
Ö 6.2

EW-Bau für den Neubau des Stadtteiltreffs "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11,
39126 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0125/11
Ö 6.3

EW-Bau für den Umbau des Gebäudes Mittagstraße 16 in 39124 Magdeburg zum Stadtarchiv

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0144/11
Ö 6.4

EW-Bau für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Olvenstedt, Weizengrund / Olvenstedter Grund in 39130 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/11
Ö 6.5

Jahresabschluss 2010 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0145/11
Ö 6.6

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0169/11
Ö 6.6.1

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2012

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0169/11/1
Ö 6.6.2

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2012

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0169/11/2
Ö 6.7

Jahresabschluss 2010 der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/11
Ö 6.8

Jahresabschluss zum 31.12.2009 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0172/11
Ö 6.9

Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0201/11
Ö 6.10

Entgeltordnung der Gruson-Gewächshäuser Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0053/11
Ö 6.11

Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 18

DS0150/11
Ö 6.11.1

Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0150/11/1
Ö 6.11.2

Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0150/11/2
Ö 6.11.3

Satzung über die Schülerbeförderung - Erstattung ab 2 km

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0150/11/3
Ö 6.12

Nutzungskonzeption Mehrgenerationenhaus Ottersleben

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0017/11
Ö 6.12.1

Nutzungskonzeption Mehrgenerationenhaus Ottersleben

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0017/11/1
Ö 6.13

Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes/Mehrgenerationenhaus Ottersleben

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0267/10
Ö 6.13.1

Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes/Mehrgenerationenhaus Ottersleben

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0267/10/1
Ö 6.13.2

Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes/Mehrgenerationenhaus Ottersleben

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/10/1/1
Ö 6.14

Abwägung zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg (Magdeburg Neustadt)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0061/11
Ö 6.15

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0073/11
Ö 6.16

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg (Magdeburg-Neustadt)
Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0083/11
Ö 6.16.1

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der LHM (Magdeburg-Neustadt) Feststellungsbeschluss

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0083/11/1
Ö 6.17

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/11
Ö 6.18

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 365-2 "Wohnpark Diesdorfer Graseweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0096/11
Ö 6.19

Beginn der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB für die "Buckauer Insel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0115/11
Ö 6.20

Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 366-2 "Döllweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0182/11
Ö 6.21

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 366-2 "Döllweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0093/11
Ö 6.22

Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Braunsfelde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0203/11
Ö 6.23

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 354-8 "Wohnbebauung westlich Frankefelde"

Zusatz: Antrag zur Aufnahme der DS0089/11 in die Tagesordnung des Ausschusses StBV

Beschluss: vertagt

DS0089/11
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.1

Finanzierungssicherheit für Ratsbeschlüsse

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 27.01.11

Beschluss: vertagt

A0005/11
Ö 7.1.1

Finanzierungssicherheit für Ratsbeschlüsse

Beschluss: vertagt

S0063/11
Ö 7.2

Städtebauliches Gesamtkonzept Sudenburg-Süd

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 03.03.11

Beschluss: vertagt

A0016/11
Ö 7.2.1

Städtebauliches Gesamtkonzept Sudenburg-Süd

Beschluss: vertagt

S0071/11
Ö 7.3

Keine Reptilienbörsen in städtischen Gebäuden

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.03.11

Beschluss: vertagt

A0027/11
Ö 7.3.1

Keine Reptilienbörsen in städtischen Gebäuden

Beschluss: vertagt

S0065/11
Ö 7.4

Umfrage zur Verbesserung der Wirtschaftsförderung

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 31.03.11

Beschluss: vertagt

A0036/11
Ö 7.4.1

Umfrage zur Verbesserung der Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

S0088/11
Ö 7.5

Auswirkungen der Neuvergabe von Frequenzbereichen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 31.03.11

Beschluss: vertagt

A0037/11
Ö 7.5.1

Auswirkungen der Neuvergabe von Frequenzbereichen

Beschluss: vertagt

S0111/11
Ö 7.6

Sportsymposium II

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 31.03.11

Beschluss: vertagt

A0041/11
Ö 7.6.1

Sportsymposium II

Beschluss: vertagt

S0080/11
Ö

Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.7

Umsetzung Anträge Handyparken

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0081/11
Ö 7.8

Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0082/11
Ö 7.9

Wettbewerbsinformationen für Vereine

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0079/11
Ö 7.10

Sachstand zu Struktur und Zielen der Überarbeitung der Tourismuskonzeption

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0080/11
Ö 7.11

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0086/11
Ö 7.11.1

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0086/11/1
Ö 7.12

Städtebund zum Magdeburger Recht

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0087/11
Ö 7.13

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0089/11
Ö 7.13.1

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0089/11/1
Ö 7.14

Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0090/11
Ö 7.15

Spielplatz Stormstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0091/11
Ö 7.16

Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0083/11
Ö 7.17

Förderung von Kunst am Bau

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0084/11
Ö 7.18

Generelle Prüfung zur Betreibung von Fotovoltaikanlagen

Zusatz: Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0078/11
Ö 7.19

Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0085/11
Ö 7.19.1

Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0085/11/1
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte (TOP 5) werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung beantwortet.

 
Ö 9.1

Sachstand Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/11
Ö 9.2

Öffnung Gesellschaftshaus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/11
Ö 9.3

Erlebnispfad Elbaue

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0104/11
Ö 9.4

Grünflächen am KULF

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/11
Ö 9.5

Feinstaubbelastung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0110/11
Ö 9.6

EHEC-Infektionswelle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0111/11
Ö 9.7

Abgebranntes Fitness-Studio Galaxy in Neu Olvenstedt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0112/11
Ö 9.8

Microsoft Kamerafahrten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0108/11
Ö 9.9

Service- und Lizenzmanagement IT-Arbeitsplatz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0113/11
Ö 9.10

Beseitigung Hundekot

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0115/11
Ö 9.11

Entwicklung Domplatzgestaltung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0116/11
Ö 9.12

Straßenausbaumaßnahmen in der südlichen Altstadt im Zusammenhang mit dem künftigen Kreisverkehr

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0114/11
Ö 9.13

Verkehrsanbindung Friedenshöhe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/11
Ö 9.14

Einkaufsmarkt Jakobstraße/Blauebeilstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/11
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Aktuelle Information zur Aufnahme ausländischer Flüchtlinge im Rahmen des Resettlement-Programms

Beschluss: vertagt

I0094/11
Ö 10.2

Abarbeitung KP II - Maßnahmen

Beschluss: vertagt

I0128/11
Ö 10.3

Sponsoringleistungen 2010 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0129/11
Ö 10.4

Politische Schwerpunkte für den Zeitraum bis 2015 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0135/11
Ö 10.5

Anfrage F0101/11 - Kein öffentlich zugänglicher Spielplatz auf dem Werder

Beschluss: vertagt

I0149/11
Ö 10.6

Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarke Ottostadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0134/11

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Auf Grund der Aktuellen Debatte - TOP 5 werden alle Anfragen schriftlich beantwortet.

 
N 11.1

Portalkran im Hanseterminal der Magdeburger Hafen GmbH

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11.2

Nachnutzung ehemaliges Rechenzentrum Deutsche Bahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11.3

Nutzung Sporthalle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2.1

Personalangelegenheiten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.3

Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Hochwasserschäden 2011 in den Parkanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5

Stadiongesellschaften

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Grunderwerb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.7

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.8

Standortsuche Decathlon

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.8.1

Standortsuche Decathlon

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwickung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: abgelehnt

 
N 12.9

B-Plan Nr. 111-1 "Großer Silberberg" - Berichts- und Beschlusstermin mit allen wirtschaftlichen Beteiligten am 08.02.2011 zum Legen der Schlussrechnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Bereitstellung von PC-Technik für IT-Arbeitsplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen