Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 06.10.2011 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung
KRB/025(V)/11
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
06.10.2011
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 01.09.2011

 
Ö 4

Interkommunale Zusammenarbeit - Übertragung von Aufgaben der unteren Forstbehörde an den Landkreis Jerichower Land

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0188/11
Ö 5

Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Magdeburg (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0308/11
Ö 6

3. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0335/11
Ö 7

Wiederwahl einer Schiedsperson

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0386/11
Ö 8

Sicherstellung der Finanzausstattung der Stadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0069/11/1
Ö 9

Umsetzung Anträge Handyparken

Beschluss: zurückgestellt

A0081/11
Ö 9.1

Umsetzung Anträge Handyparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0177/11
Ö 10

Übertragung der Stadtratssitzungen

Beschluss: zurückgestellt

A0171/10
Ö 10.1

Übertragung der Stadtratssitzungen

Beschluss: zurückgestellt

S0030/11
Ö 11

Verschiedenes