Stadtrat - 13.10.2011 - 14:00-19:15 Uhr

Sitzung
SR/040(V)/11
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
13.10.2011
Zeit
14:00-19:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 39. (V) Sitzung vom 22.09.2011 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0013/11
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Reisedelegationen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0304/11
Ö 5.1.1Reisedelegationen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/11/1
Ö 5.1.2Reisedelegationen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/11/2
Ö 5.1.3Reisedelegationen

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/11/3
Ö 5.2Einrichtung eines Bürgerumfrage-Panels zur Entwicklung und Auswertung eines Demografiemonitorings zur Erstellung kommunaler Demografiestrategien

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/11
Ö 5.3Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0315/11
Ö 5.4ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/11
Ö 5.5Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0223/11
Ö 5.6Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen einfachen Bebauungsplan Nr. 402-2.1 "Am Fuchsberg 18 - 24"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0197/11
Ö 5.7Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 178-6.1 "Otto-Hahn-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0226/11
Ö 5.7.1Einleitung Satzungsverfahren zum B-Plan Nr.178-6.1 "Otto-Hahn-Straße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0226/11/1
Ö 5.8Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 267-1.1 "Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0236/11
Ö 5.8.1Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr.267-1.1 "Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0236/11/1
Ö 5.9Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 451-2A "Buckau West, Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/11
Ö 5.10Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0251/11
Ö 5.10.1Verhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0251/11/1
Ö 5.10.2Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0251/11/2
Ö 5.11Abwägung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 228-1 "Alt Olvenstedt" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0231/11
Ö 5.12Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 228-1 "Alt Olvenstedt" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0232/11
Ö 5.13Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/11
Ö 5.14Satzung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 3

DS0278/11
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.04.11/22.09.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0058/11
Ö 6.1.1Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0058/11/1
Ö 6.1.2Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0058/11/1/1
Ö 6.1.3Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0058/11/2
Ö 6.1.4Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/3
Ö 6.1.5Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0124/11
Ö 6.2Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.04.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0059/11
Ö 6.2.1Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0125/11
Ö 6.3Verkehrsströme Südost

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0073/11
Ö 6.3.1Verkehrsströme Südost

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

A0073/11/1
Ö 6.3.2Verkehrsströme Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/11
Ö 6.4Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 23.06.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0083/11
Ö 6.4.1Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0083/11/1
Ö 6.4.2Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0083/11/2
Ö 6.4.3Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0174/11
Ö 6.5Förderung von Kunst am Bau

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 23.06.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0084/11
Ö 6.5.1Förderung von Kunst am Bau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0084/11/1
Ö 6.5.2Förderung von Kunst am Bau

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: abgelehnt

A0084/11/2
Ö 6.5.3Förderung von Kunst am Bau

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0084/11/3
Ö 6.5.4Förderung von Kunst am Bau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0191/11
Ö Neuanträge 
Ö 6.6Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/11
Ö 6.7Erbbaupacht

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0139/11
Ö 6.8Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/11
Ö 6.9BürgerEnergie Magdeburg eG

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0137/11
Ö 6.9.1BürgerEnergie Magdeburg eG

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0137/11/1
Ö 6.10Bürgerversammlung Haushalt 2012

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0134/11
Ö 6.11Maßnahmen gegen häusliche Gewalt

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/11
Ö 6.12Arbeit der Interventionsstelle, Frauenhaus/Frauenberatungsstelle

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0142/11
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Lärmschutz an der innerstädtischen Eisenbahnstrecke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/11
Ö 8.2Neuer Fahrplan der Deutschen Bahn

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/11
Ö 8.3Lärmschutzmaßnahmen am Nordteil des Magdeburger Ringes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mündlich erledigt

F0165/11
Ö 8.4Sport- und Spielgeräte

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/11
Ö 8.5Magdeburger Dom - Weltkulturerbeliste

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/11
Ö 8.6I0247/11 Erhalt und Sanierung Hyparschale

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: mündlich erledigt

F0166/11
Ö 8.7Zustand Touristenleitsystem

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/11
Ö 8.8Bisphenol A/Weichmacher in Staubproben von Kindertagesstätten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/11
Ö 8.9Katastrophenschutz in der LH Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0169/11
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2010 (vorläufiger Abschluss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0101/11
Ö 9.2Information zur Beschlusskontrolle A0103/10, S0265/10, Otto spielt Schach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0166/11
Ö 9.32. Information Jahr der Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0179/11
Ö 9.4Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0204/11
Ö 9.5Abarbeitung KP II-Maßnahmen - Stand: 19.08.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0215/11
Ö 9.6Arbeitsgruppen zur Entwicklung und Unterstützung der Gemeinwesenarbeit in Magdeburg und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0220/11
Ö 9.7Schulobstprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0232/11
Ö 9.8Erhalt und Sanierung der Hyparschale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0247/11

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen