Stadtrat - 13.10.2011 - 14:00-19:15 Uhr

Sitzung
SR/040(V)/11
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
13.10.2011
Zeit
14:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 39. (V) Sitzung vom 22.09.2011

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0013/11
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Reisedelegationen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0304/11
Ö 5.1.1

Reisedelegationen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/11/1
Ö 5.1.2

Reisedelegationen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/11/2
Ö 5.1.3

Reisedelegationen

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/11/3
Ö 5.2

Einrichtung eines Bürgerumfrage-Panels zur Entwicklung und Auswertung eines Demografiemonitorings zur Erstellung kommunaler Demografiestrategien

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/11
Ö 5.3

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0315/11
Ö 5.4

ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/11
Ö 5.5

Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0223/11
Ö 5.6

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen einfachen Bebauungsplan Nr. 402-2.1 "Am Fuchsberg 18 - 24"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0197/11
Ö 5.7

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 178-6.1 "Otto-Hahn-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0226/11
Ö 5.7.1

Einleitung Satzungsverfahren zum B-Plan Nr.178-6.1 "Otto-Hahn-Straße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0226/11/1
Ö 5.8

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 267-1.1 "Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0236/11
Ö 5.8.1

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr.267-1.1 "Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0236/11/1
Ö 5.9

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 451-2A "Buckau West, Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/11
Ö 5.10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0251/11
Ö 5.10.1

Verhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0251/11/1
Ö 5.10.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0251/11/2
Ö 5.11

Abwägung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 228-1 "Alt Olvenstedt" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0231/11
Ö 5.12

Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 228-1 "Alt Olvenstedt" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0232/11
Ö 5.13

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/11
Ö 5.14

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 3

DS0278/11
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.04.11/22.09.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0058/11
Ö 6.1.1

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0058/11/1
Ö 6.1.2

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0058/11/1/1
Ö 6.1.3

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0058/11/2
Ö 6.1.4

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/3
Ö 6.1.5

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0124/11
Ö 6.2

Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.04.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0059/11
Ö 6.2.1

Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0125/11
Ö 6.3

Verkehrsströme Südost

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0073/11
Ö 6.3.1

Verkehrsströme Südost

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

A0073/11/1
Ö 6.3.2

Verkehrsströme Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/11
Ö 6.4

Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 23.06.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0083/11
Ö 6.4.1

Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0083/11/1
Ö 6.4.2

Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0083/11/2
Ö 6.4.3

Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0174/11
Ö 6.5

Förderung von Kunst am Bau

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 23.06.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0084/11
Ö 6.5.1

Förderung von Kunst am Bau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0084/11/1
Ö 6.5.2

Förderung von Kunst am Bau

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: abgelehnt

A0084/11/2
Ö 6.5.3

Förderung von Kunst am Bau

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0084/11/3
Ö 6.5.4

Förderung von Kunst am Bau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0191/11
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.6

Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/11
Ö 6.7

Erbbaupacht

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0139/11
Ö 6.8

Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/11
Ö 6.9

BürgerEnergie Magdeburg eG

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0137/11
Ö 6.9.1

BürgerEnergie Magdeburg eG

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0137/11/1
Ö 6.10

Bürgerversammlung Haushalt 2012

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0134/11
Ö 6.11

Maßnahmen gegen häusliche Gewalt

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/11
Ö 6.12

Arbeit der Interventionsstelle, Frauenhaus/Frauenberatungsstelle

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0142/11
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Lärmschutz an der innerstädtischen Eisenbahnstrecke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/11
Ö 8.2

Neuer Fahrplan der Deutschen Bahn

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/11
Ö 8.3

Lärmschutzmaßnahmen am Nordteil des Magdeburger Ringes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mündlich erledigt

F0165/11
Ö 8.4

Sport- und Spielgeräte

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/11
Ö 8.5

Magdeburger Dom - Weltkulturerbeliste

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/11
Ö 8.6

I0247/11 Erhalt und Sanierung Hyparschale

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: mündlich erledigt

F0166/11
Ö 8.7

Zustand Touristenleitsystem

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/11
Ö 8.8

Bisphenol A/Weichmacher in Staubproben von Kindertagesstätten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/11
Ö 8.9

Katastrophenschutz in der LH Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0169/11
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2010 (vorläufiger Abschluss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0101/11
Ö 9.2

Information zur Beschlusskontrolle A0103/10, S0265/10, Otto spielt Schach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0166/11
Ö 9.3

2. Information Jahr der Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0179/11
Ö 9.4

Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0204/11
Ö 9.5

Abarbeitung KP II-Maßnahmen - Stand: 19.08.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0215/11
Ö 9.6

Arbeitsgruppen zur Entwicklung und Unterstützung der Gemeinwesenarbeit in Magdeburg und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0220/11
Ö 9.7

Schulobstprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0232/11
Ö 9.8

Erhalt und Sanierung der Hyparschale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0247/11

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2

Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1

Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen