Stadtrat - 08.12.2011 - 14:00-19:30 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 41.(V) Sitzung vom 17.11.2011 
Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0251/11
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Reise in die Partnerstadt Harbin

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0475/11
Ö 5.2Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0393/11
Ö 5.3Grundsatzbeschluss Kindertageseinrichtung "Kleiner Maulwurf", Kreisstraße 3 in Magdeburg / OT Beyendorf

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0413/11
Ö 5.3.1Grundsatzbeschluss Kindertageseinrichtung "Kleiner Maulwurf", Kreisstraße 3 in Magdeburg / OT Beyendorf

Zusatz: BE: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/11/1
Ö 5.4Jahresabschluss 2010 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0420/11
Ö 5.5Jahresabschluss zum 31.12.2009 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0404/11
Ö 5.6Jahresabschluss 2010 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0431/11
Ö 5.7Jahresabschluss 2010 der Stadion Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0433/11
Ö 5.8Jahresabschluss 2010 der Stadion Magdeburg Verwaltungsgesellschaft mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0434/11
Ö 5.9Jahresabschluss 2010 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/11
Ö 5.10Jahresabschluss zum 31.12.2010 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/11
Ö 5.11Jahresabschluss 2010 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0446/11
Ö 5.12Jahresabschluss 2010 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0466/11
Ö 5.13Beteiligungsbericht 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0407/11
Ö 5.14Neubesetzung im Beirat der GWM

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0439/11
Ö 5.15Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2011 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie GmbH (ZENIT GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0464/11
Ö 5.16Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/11
Ö 5.17Umsetzung von Angeboten der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/11
Ö 5.18Projektförderung von internationalen Jugendbegegnungen und städtepartnerschaftlichen Austauschen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

DS0272/11
Ö 5.193. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal" und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0300/11
Ö 5.20Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0339/11
Ö 5.21Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 354-2.1 "Wohnpark Frankefelde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0345/11
Ö 5.22Einleitung des Satzungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 349-4.1 "Osterweddinger Straße 30"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0351/11
Ö 5.23Einziehung von Teilabschnitten der Straße Olvenstedter Grund und der Parkplätze Olvenstedter Grund (ehem. Nr. 40-48)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/11
Ö 5.24Entscheidung über das Bestehen eines öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Blumenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0356/11
Ö 5.25Ausgleichssatzung für den Ausbildungsverkehr

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0458/11
Ö 5.26Landesgartenschau 2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 16, Enthaltungen: 4

DS0465/11
Ö 5.26.1Landesgartenschau 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0465/11/1
Ö 5.26.2Landesgartenschau 2018

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0465/11/2
Ö 5.26.3Landesgartenschau 2018

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0465/11/3
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Nutzung der Sportstätten von Universität und Fachhochschule während der Semesterpause/Sommerferien

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 25.08.11

Beschluss: zurückgezogen

A0103/11
Ö 6.1.1Nutzung der Sportstätten von Universität und Fachhochschule während der Semesterpause/Sommerferien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0235/11
Ö 6.2Internatsangebote für Sportschulen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 22.09.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0119/11
Ö 6.2.1Internatsangebote für Sportschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0253/11
Ö 6.3Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der südöstlichen Stadtteile

Zusatz: Fraktionen SPD-Tierschutzpartei-future! und CDU/BfM
WV v. 22.09.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0133/11
Ö 6.3.1Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der südöstlichen Stadtteile

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0133/11/1
Ö 6.3.2Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der südöstlichen Stadtteile

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/11
Ö 6.4Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa

Zusatz: FDP-Fraktion
WV 13.10.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0135/11
Ö 6.4.1Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0277/11
Ö 6.5Maßnahmen gegen häusliche Gewalt

Zusatz: Ausschuss FuG
WV v. 13.10.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0141/11
Ö 6.5.1Maßnahmen gegen häusliche Gewalt

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0141/11/1
Ö 6.5.2Maßnahmen gegen häusliche Gewalt

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0141/11/2
Ö 6.5.3Maßnahmen gegen häusliche Gewalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0254/11
Ö Neuanträge 
Ö 6.6Fahrgastinformation für Blinde und Sehbehinderte verbessern

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0163/11
Ö 6.7Für Bildungsangebote werben und Termine entflechten

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0164/11
Ö 6.8Nationale und internationale Akquisition von Wirtschaftsansiedlungen forcieren

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0166/11
Ö 6.9Konzept zur Entwicklung des Straßenbaumbestandes

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0167/11
Ö 6.10Tempo 30-Zonen für Kopfsteinpflaster

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0168/11
Ö 6.11Europäische Kompetenz der Stadtverwaltung steigern

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0173/11
Ö 6.12Vorfahrt für Straßenbahn

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0174/11
Ö 6.13Beachtung von Würde und Anstand

Zusatz: Stadtrat Matthias Gärtner

Beschluss: abgelehnt

A0175/11
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs.2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Rotlichtverstöße in Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0188/11
Ö 8.2Fortbestand der Bäume

Beschluss: mündlich erledigt

F0196/11
Ö 8.3"Blauer Bock"

Beschluss: mündlich erledigt

F0200/11
Ö 8.4Verlängerung Strombrücke

Beschluss: mündlich erledigt

F0201/11
Ö 8.5Strombrückenverlängerung

Beschluss: mündlich erledigt

F0192/11
Ö 8.6Standortverlagerung Chiphersteller Azzurro

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0194/11
Ö 8.7Abriss Eckhaus Faulmannstraße / Gabelsbergerstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/11
Ö 8.8Parken im Bereich "GWG Reform eG"

Beschluss: mündlich erledigt

F0191/11
Ö 8.9Erhaltung des Straßenzustandes bei nachträglichen Baumaßnahmen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0202/11
Ö 8.10Raumplanung am Schulstandort Westring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0206/11
Ö 8.11Entwicklung Brenneckestraße / ehemaliges Gubelas-Gelände

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/11
Ö 8.12Jahr der Jugend

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0195/11
Ö 8.13SmartCity Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0193/11
Ö 8.14Nutzung Parkplätze der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

F0198/11
Ö 8.15Sanitäranlagen Seniorentreff in der Hugo-Junkers-Allee 54a

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0199/11
Ö 8.16Barrierefreiheit im Soziokulturellen Zentrum "Feuerwache Sudenburg"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0205/11
Ö 8.17Konzepterstellung "Aktive Orts- und Stadtteilzentren" für Sudenburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0203/11
Ö 8.18Bewilligungszeitraum für Magdeburg-Sozial-Pass

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0204/11
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Ergebnisse des Städtepartnerschaftskongresses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0286/11
Ö 9.2Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) - 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0289/11
Ö 9.3Geschäftsbericht zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/11
Ö 9.4Bericht der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Magdeburg - Stand 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0203/11
Ö 9.5Infoveranstaltung für arbeitssuchende Ärzte in Berlin am 22.09.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/11
Ö 9.6Wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0274/11
Ö 9.7Abarbeitung KP II-Maßnahmen - Stand: 31.10.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/11

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 10.1Technische Bedingungen MDCC-Arena

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Ermächtigung für einen Liquiditätsrahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2Ermächtigung zur Umschuldung eines Darlehens

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.3.1Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.3.2Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.3.2Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 11.3.3Verkauf eines Grundstücks

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/11/3

Nicht öffentlicher Teil:

N 11.4Städtische Werke Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Informationsvorlagen 
N 12.1Entwicklung eines gemeinsamen Gewerbegebietes mit Barleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2Planfeststellungsverfahren Ausbau barrierefreie Haltestelle Zoo in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen