Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik - 24.11.2011 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
RWB/022(V)/11
Gremium
Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal, Alter Markt 6, Magdeburg
Datum
24.11.2011
Zeit
17:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift 
Ö 4Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

DS0410/11
Ö 4.2Haushaltsplan 2012
- Haushaltssatzung 2012
- Ergebnis- und Finanzplan 2012
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 - 2015
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2012
- Stellenplan 2012

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0455/11
Ö 5Schwerpunkte des Dezernates für 2012 
Ö 6Anträge 
Ö 6.1Barleber See entwickeln

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0115/11
Ö 6.1.1Barleber See entwickeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/11
Ö 6.2Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0117/11
Ö 6.2.1Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0234/11
Ö 6.3Mehr Transparenz beim Restaurantbesuch

Beschluss: zurückgezogen

A0125/11
Ö 6.3.1Mehr Transparenz beim Restaurantbesuch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0240/11
Ö 6.4Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0135/11
Ö 6.4.1Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0277/11
Ö 6.5Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0138/11
Ö 6.5.1Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0273/11
Ö 6.6Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0128/11
Ö 7Verschiedenes 
Ö 8Entscheidung über das Bestehen eines öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Blumenstraße"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0

DS0356/11