Verwaltungsausschuss - 03.02.2012 - 15:00-16:40 Uhr

Sitzung
VW/018(V)/12
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
03.02.2012
Zeit
15:00-16:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 02. 12 2011 
Ö 4Anträge 
Ö 4.1Städtepakete für Bürgerreisen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0152/11
Ö 4.1.1Städtepakete für Bürgerreisen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0299/11
Ö 4.2Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0138/11
Ö 4.2.1Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0273/11
Ö 4.3Europäische Kompetenz der Stadtverwaltung steigern

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

A0173/11
Ö 4.3.1Europäische Kompetenz der Stadtverwaltung steigern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0022/12
Ö 4.4Marktchancen bei der Liberalisierung von Fernbuslinien sichern

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0121/11
Ö 4.4.1Marktchancen bei der Liberalisierung von Fernbuslinien sichern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0274/11
Ö 4.5Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0129/11
Ö 4.5.1Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0281/11
Ö 4.6Umsetzung Anträge Handyparken

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 3

A0081/11
Ö 4.6.1Umsetzung Anträge Handyparken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0177/11
Ö 4.7Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0159/11
Ö 4.7.1Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0010/12
Ö 5Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 6Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 21. 12. 2011 
N 7Beschlussvorlagen und Informationen 
N 7.1Steuerlicher Querverbund zwischen der SWM GmbH und der MVB GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

VW vom 02. 12. 2011

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 7.2Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 7.3Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.4Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8Anträge 
N 8.1Verlängerung Ehrenbotschaftertitel

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.1.1Verlängerung Ehrenbotschaftertitel

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft 
N 10Verschiedenes