Verwaltungsausschuss - 14.09.2012 - 15:00-17:45 Uhr

Sitzung
VW/022(V)/12
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
14.09.2012
Zeit
15:00-17:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö Nichtöffentliche Sitzung 
Ö Information zur Ausschreibung eines Erbbaurechtes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö Vorstellung von Konzepten zur Nachnutzung der Hyparschale 
Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 20. 07. 2012 - öffentlicher Teil 
Ö 4Anträge 
Ö 4.1Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0076/12
Ö 4.1.1Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/12
Ö 4.2Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

A0073/12
Ö 4.2.1Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0211/12
Ö 4.3Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-future!, CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0072/12
Ö 4.3.1Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/12
Ö 5Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 5.1Mitgliedschaft in der Max-Planck-Gesellschaft

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0256/12
Ö 5.2Auswirkungen der Tarifabschlüsse vom 31.03.2012 auf den Haushalt der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0122/12
Ö 5.3Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0174/12
Ö 6Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Genehmigung der Niederschrift vom 20. 07. 2012 - nichtöffentlicher Teil 
N 8Personalangelegenheiten 
N 8.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2Organisation Fachbereich 41

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9Informationen 
N 9.1Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft 
N 11Verschiedenes