Stadtrat - 16.02.2012 - 14:00-20:50 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 43./44.(V) Sitzung des Stadtrates vom 12./17.01.2012 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0026/12
Ö 5Ziehung des Loses durch die Stadtratsvorsitzende im Nachrückerverfahren gemäß § 5 Abs. 10 der Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg 
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Wirtschaftsplan 2012 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/11
Ö 6.2Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest

Zusatz: BE: Bürgermeister

i.V. mit TOP 6.1 - A0128/11 - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/11
Ö 6.3Bestellung des Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Puppentheater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0011/12
Ö 6.4Familienpolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0423/11
Ö 6.4.1Familienpolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0423/11/1
Ö 6.5Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0002/12
Ö 6.5.1Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0002/12/1
Ö 6.6Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-2 "Döllweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0348/11
Ö 6.7Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0428/11
Ö 6.82. Änderung des Bebauungsplans Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0460/11
Ö 6.8.12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf/Sohlen

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/11/1
Ö 6.8.22. Änderung des Bebauungsplans Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0460/11/2
Ö 6.8.32. Änderung des Bebauungsplans Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0460/11/3
Ö 6.9Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplanverfahren Nr. 782-2 "Am Kirschberg - Sohlen" 2. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0461/11
Ö 6.10Straßenbenennung "Alte Diamant Brauerei"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/11
Ö 6.11Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0494/11
Ö 6.11.1Aufstellung des B-Planes Nr.216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/11/1
Ö 6.12Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0368/10
Ö 6.12.1Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/1
Ö 6.12.1Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/1/1
Ö 6.12.2Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-futrue!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/2
Ö 6.12.3Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem
zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/3
Ö 6.12.4Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/4
Ö 6.12.5Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/5
Ö 6.12.6Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/6
Ö 6.12.7Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/7
Ö 6.12.8Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/8
Ö 6.12.9Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/9
Ö 6.12.10Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/10
Ö 6.12.10Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/10/1
Ö 6.12.11Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/11
Ö 6.12.11Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept 2025 der LH Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/11/1
Ö 6.12.12Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/12
Ö 6.12.13Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der LH Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/13
Ö 6.12.14Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0368/10/14
Ö 6.12.15Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/15
Ö 6.12.16Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0368/10/16
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.1Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.09.2011
i.V. mit TOP 5.2 - DS0410/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0128/11
Ö 7.2Minikredite für Magdeburger StartUp

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 14.10.2010

Beschluss: zurückgezogen

A0133/10
Ö 7.2.1Minikredite für Magdeburger StartUp

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0284/10
Ö 7.3Umsetzung Anträge Handyparken

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 23.06.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0081/11
Ö 7.3.1Umsetzung Anträge Handyparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0177/11
Ö 7.4Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.10.2011

Beschluss: abgelehnt

A0138/11
Ö 7.4.1Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0273/11
Ö 7.5Erbbaupacht

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 13.10.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0139/11
Ö 7.5.1Erbbaupacht

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0139/11/1
Ö 7.5.2Erbbaupacht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/11
Ö 7.6Erarbeitung der neuen Dachmarke ottostadt für die LHM

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling
WV v. 17.11.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/11
Ö 7.6.1Erarbeitung der neuen Dachmarke ottostadt für die LHM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0301/11
Ö 7.7Lerntreff in Neu-Olvenstedt erhalten

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 17.11.2011

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0146/11
Ö 7.7.1Lerntreff in Neu Olvenstedt erhalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0146/11/1
Ö 7.7.1Lerntreff in Neu Olvenstedt erhalten

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

A0146/11/1/1
Ö 7.7.2Lerntreff in Neu-Olvenstedt erhalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0318/11
Ö 7.8Benennung des Aussichtsturms im Stadtpark nach Albin Müller

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.11.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0150/11
Ö 7.8.1Benennung des Aussichtsturms im Stadtpark nach Albin Müller

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0311/11
Ö 7.9Städtepakete für Bürgerreisen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.11.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0152/11
Ö 7.9.1Städtepakete für Bürgerreisen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0299/11
Ö 7.10Onlinebeantragung von Bewohnerparkausweisen prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 17.11.2011

Beschluss: abgelehnt

A0155/11
Ö 7.10.1Onlinebeantragung von Bewohnerparkausweisen prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0287/11
Ö 7.11Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.11.2011

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0159/11
Ö 7.11.1Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0010/12
Ö 7.12Sanierung der Schule Bodestraße

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 17.11.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0160/11
Ö 7.12.1Sanierung der Schule Bodestraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0160/11/1
Ö 7.12.2Sanierung der Schule Bodestraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0294/11
Ö 7.13Fahrgastinformation für Blinde und Sehbehinderte verbessern

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 08.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0163/11
Ö 7.13.1Fahrgastinformation für Blinde und Sehbehinderte verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0317/11
Ö 7.14Für Bildungsangebote werben und Termine entflechten

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 08..12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0164/11
Ö 7.14.1Für Bildungsangebote werben und Termine entflechten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0314/11
Ö Neuanträge 
Ö 7.15Kinderbetreuungskapazitäten erweitern

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0006/12
Ö 7.16Gelder für Investitionen im Tierheim beantragen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/12
Ö 7.17Verlängerung der Carnotstrasse bis zur Leipziger Chaussee

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/12
Ö 7.18Ehrung von Carl Leberecht Immermann

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/12
Ö 7.19Beschilderung der Bebelstraße / Am Schraderhof

Zusatz: SR Grünewald
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0012/12
Ö 7.202. Bürgersolaranlage in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/12
Ö 7.21Prüfung von Jahresabschlüssen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0004/12
Ö 7.22Alternative Planungen für die Strombrückenverlängerung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0015/12
Ö 7.23Städte sind keine Angriffsziele

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/12
Ö 7.24Konzept Verkehrsberuhigung in Magdeburg-Südost

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

A0011/12
Ö 7.25Schwerpunkte der Ortsgestaltung/ Entwicklung in Sohlen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0013/12
Ö 7.26Magdeburg als Schaufensterregion für Elektromobilität

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0014/12
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 9.1Folgekosten Tunnel Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0021/12
Ö 9.2Auswirkungen der Erhöhung der Grundsteuer B

Beschluss: mündlich erledigt

F0015/12
Ö 9.3Energieeffiziente Kommune

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/12
Ö 9.4Graffiti-Beschmierungen in Schulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/12
Ö 9.5Zukunft der Wetterwarte Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/12
Ö 9.6Kostenerstattung für sogenannte Sozialbestattungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/12
Ö 9.7Vorschriften für Taxiunternehmen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/12
Ö 9.8Wetterwarte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/12
Ö 9.9Kostenaufstellung nach Schließung des KJH "Werder"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/12
Ö 9.10Zusätzliche KITA-Plätze durch freie Träger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/12
Ö 9.11Kita-Software und sonderpädagogische Förderangebote an allgemeinbildenden Schulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/12
Ö 9.12Social Media

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/12
Ö 9.13Parkplatzsituation in der Dodendorfer Straße/Försterstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/12
Ö 9.14Integrationsarbeit in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/12
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1Tätigkeitsbericht Amt für Gleichstellungsfragen 2. Halbjahr 2010 und 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/11
Ö 10.2Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/11
Ö 10.3Touristische Ausschilderung des Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0287/11
Ö 10.4Wohnmobilstellplätze in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0291/11
Ö 10.5Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0306/11
Ö 10.63. Information Jahr der Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0304/11
Ö 10.7Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/11
Ö 10.8A0148/09 - Emissionsfreie Mobilität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0310/11
Ö 10.9Landschaftsplan / Grünkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0313/11
Ö 10.10Ausbau Puppendorfer Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0321/11
Ö 10.11Wirtschaftliche Effekte der Arbeit des Internationalen Büros insbesondere bezüglich der Partnerstädte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0322/11
Ö 10.12Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Alte Neustadt am 07. November 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/11
Ö 10.13Hochschulaustauschprogramm mit Partnerstädten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0007/12
Ö 10.14Bericht zur demographischen Situation in der Landeshauptstadt Magdeburg 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0258/11

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 11.1Parken im Bereich Regiocom GmbH Dodendorfer Straße/Fermersleber Weg

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 12Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 12.1Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 12.2Bußgeldverfahren

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3Deponie Hängelsberge - Altdeponie Magdeburg, Endgültige Oberflächenabdichtung 2. Bauabschnitt - Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.3.1Deponie Hängelsberge - Altdeponie Magdeburg, Endgültige Oberflächenabdichtung 2. Bauabschnitt - Vergabe

Zusatz: BA SAB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4Steuerlicher Querverbund zwischen der SWM GmbH und der MVB GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.4.1Steuerlicher Querverbund zwischen der SWM GmbH und der MVB GmbH

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5Titelverleihung "Kammermusiker"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 13.1Verlängerung Ehrenbotschaftertitel

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 25.08.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.1.1Verlängerung Ehrenbotschaftertitel

Beschluss: zur Kenntnis genommen