Stadtrat - 06.09.2012 - 14:00-19:25 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an Frau Waltraut Zachhuber, Frau Gabriele Herbst und Herrn Nguyen Tien Duc

Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister.

 
Ö 3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 4Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 5Bestätigung der Beschlussprotokolle der 50.(V) /51.(V). Sitzung des Stadtrates am 05.07./09.07.12 
Ö 6Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0187/12
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 7.1Neufassung der "Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Landeshauptstadt Magdeburg" (Bekanntmachungssatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0164/12
Ö 7.1.1Neufassung der "Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Landeshauptstadt Magdeburg" (Bekanntmachungssatzung)

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/12/2
Ö 7.2Jahresabschluss 2011 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/12
Ö 7.3Jahresabschluss 2011 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0189/12
Ö 7.4Jahresabschluss 2011 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0193/12
Ö 7.5Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0184/12
Ö 7.6Pflegestruktur 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0143/12
Ö 7.7Sanierungssatzung für ein einfaches Sanierungsgebiet "Buckauer Insel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0187/12
Ö 7.7.1Sanierungssatzung für ein einfaches Sanierungsgebiet "Buckauer Insel"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0187/12/1
Ö 7.8Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-2.1 "Carl-Krayl-Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0114/12
Ö 7.8.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.301-2.1. "Carl-Krayl-Ring"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0114/12/1
Ö 7.8.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-2.1 "Carl-Krayl-Ring"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

DS0114/12/2
Ö 7.8.3Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-2.1 "Carl-Krayl-Ring"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0114/12/3
Ö 7.9Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-8.1 "Alte Diamantbrauerei/Lübecker Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0151/12
Ö 7.10Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/12
Ö 7.11Satzung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0066/12
Ö 7.12Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 178-1 "Technische Universität Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0097/12
Ö 7.13Keine Änderung des rechtskräftigen B-Planes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost"
durch Verlegung des Spielplatzes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/12
Ö 7.14Benennung "Johannes-Kollwitz-Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0183/12
Ö 7.15Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 312-1.1 "Harsdorfer Straße / Europaring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0054/12
Ö 7.16Herauslösung eines Teilbereiches und Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 302-4 A "Harsdorfer Straße 67", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0098/12
Ö 7.17Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 302-4 A "Harsdorfer Straße 67", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0099/12
Ö 7.18Satzung der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 225-2 "Saures Tal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0117/12
Ö 7.19Ergänzendes Verfahren zur Behebung eines Formfehlers zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0190/12
Ö 7.20Ergänzendes Verfahren zur Behebung eines Formfehlers zur Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplanverfahren Nr. 782-2 "Am Kirschberg - Sohlen" 2. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0191/12
Ö 7.212. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428-1 C "Salbker Chaussee Nordseite", Teilbereich C und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0159/12
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 23.06.2011

Beschluss: abgelehnt

A0082/11
Ö 8.1.1Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzepts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0207/11
Ö 8.2Wanderausstellung "Gewalt hinter Gittern. Gefangenenmisshandlung in der DDR"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 12.04.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0035/12
Ö 8.2.1Wanderausstellung "Gewalt hinter Gittern. Gefangenenmisshandlung in der DDR"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE-Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0035/12/1
Ö 8.2.1Wanderausstellung "Gewalt hinter Gittern. Gefangenenmisshandlung in der DDR"

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0035/12/1/1
Ö 8.2.2Wanderausstellung "Gewalt hinter Gittern. Gefangenenmisshandlung in der DDR"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0140/12
Ö 8.3Durchführung von Gedenkveranstaltungen - Gedenkkalender für Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.05.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0048/12
Ö 8.3.1Durchführung von Gedenkveranstaltungen - Gedenkkalender für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE-Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0048/12/1
Ö 8.3.2Durchführung von Gedenkveranstaltungen - Gedenkkalender für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0157/12
Ö 8.4Übersicht barrierefreier Schulen in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 31.05.2012

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/12
Ö 8.4.1Übersicht barrierefreier Schulen in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/12/1
Ö 8.4.2Übersicht barrierefreier Schulen in der LH Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0175/12
Ö Neuanträge 
Ö 8.5Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0081/12
Ö 8.6Weiterentwicklung der Dachmarkenkampagne

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0083/12
Ö 8.6.1Weiterentwicklung der Dachmarkenkampagne

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0083/12/1
Ö 8.7Grundschule Schmeilstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0089/12
Ö 8.8Errichtung einer Lärmschutzwand

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0086/12
Ö 8.9Fairtrade-Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0095/12
Ö 8.10Radweg Maybachstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0096/12
Ö 8.11Magdeburger Tierschutztag

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0098/12
Ö 8.12Maßnahmen zur Verhinderung von Metalldiebstählen

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0082/12
Ö 8.13Benennung einer MVB-Haltestelle: Lindenhof/Flugplatz

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/12
Ö 8.14Schutz des Denkmals der Alten Synagoge

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0087/12
Ö 8.15Trägerwechsel Frauenhaus

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0080/12
Ö 8.16Qualifizierung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0090/12
Ö 8.16.1Qualifizierung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0090/12/1
Ö 8.16.2Qualifizierung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-future!

A0090/12/2
Ö 9Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 10.1Sachstand Städtepartnerschaft israelische Stadt - Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mündlich erledigt

F0180/12
Ö 10.2Sachstand Gastronomie am Schleinufer

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: mündlich erledigt

F0177/12
Ö 10.3Abbau der Schilder am Börderadweg

Zusatz: SR Reppin

Beschluss: mündlich erledigt

F0172/12
Ö 10.4aktive Selbsthilfegruppen und Netzwerke in Magdeburg?

Zusatz: SR´n Zimmer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/12
Ö 10.5Stand der Erarbeitung der "Kleingartenentwicklungskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg 2020"- II.

Zusatz: SR H.-J. Schuster

Beschluss: mündlich erledigt

F0170/12
Ö 10.6Baumaßnahmen in der Bahnhofstraße

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: mündlich erledigt

F0173/12
Ö 10.7Treibjagd im Stadtpark

Zusatz: SR Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/12
Ö 10.8Call-Center-Tag im Magdeburger Rathaus

Zusatz: SR Stage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0181/12
Ö 10.9Per Schienenersatzverkehr zur Landesausstellung

Zusatz: SR Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0184/12
Ö 10.10Ausweitung Modell Öffnung der Schuleinzugsbereiche

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: mündlich erledigt

F0165/12
Ö 10.11Zukunft des Kaiser-Otto-Expresses (KOE)

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: mündlich erledigt

F0166/12
Ö 10.12Frauen-Handball-WM 2017

Zusatz: SR Hitzeroth

Beschluss: mündlich erledigt

F0141/12
Ö 10.13Abriss historischer Bausubstanz

Zusatz: SR Hans

Beschluss: mündlich erledigt

F0183/12
Ö 10.14Umsetzung SR-Beschluss 2157-72(IV)08 und DS0212/11 Wissenschaftliche Aufarbeitung des Themas "Magdeburg und die Reformation"

Zusatz: SR H.-J. Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0159/12
Ö 10.15Sanierung des Schulstandorts Bodestraße

Zusatz: SR Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/12
Ö 10.16Gedenkveranstaltungen 2013

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/12
Ö 10.17Kosten Haltestellenbenennung der MVB

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0160/12
Ö 10.18Neuanschaffung von Papierkörben mit integrierten Ascherboxen

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0169/12
Ö 10.19Weggang der Kinderärzte aus der Alten Neustadt

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/12
Ö 10.20Weiterbetrieb Leichtathletikzentrum Friedrich-Ebert-Straße 68

Zusatz: SR Danicke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/12
Ö 10.21Auswirkungen der Maut auf Bundesstraßen für das Stadtgebiet

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/12
Ö 10.22Gedenkstein Sternsee

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0174/12
Ö 10.23Kanalbau Klusweg

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/12
Ö 10.24Biogasanlage Magdeburg

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0176/12
Ö 10.25Unterbringung von Kindern wegen möglicher Kindeswohlgefährdung

Zusatz: SR Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/12
Ö 10.26Stromverschwendung in Magdeburger Bürgerbüros?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0182/12
Ö 11Informationsvorlagen 
Ö 11.1Energiebericht 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0093/12
Ö 11.2Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0111/12
Ö 11.3DS 455/11/12 - Änderungsantrag Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Haushalt 2012 - Zeilennummer 17 - Teilergebnishaushalt Jugendamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0127/12
Ö 11.4Fortgang des Verwaltungsentwicklungsprozesses zur Seniorenfreundlichkeit der Kommunalverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0136/12
Ö 11.5Lerntreff in Neu-Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/12
Ö 11.6Berichterstattung des Zentralen Informationsbüros Pflege/ Beratungsstelle für Probleme in der Altenpflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0145/12
Ö 11.7Gesetzesinitiative für ein Standardöffnungsgesetz in Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0150/12
Ö 11.8Revitalisierung Alte Elbe - Abschlussbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0153/12
Ö 11.9Jahresbericht 2011 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates (KpB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0160/12
Ö 11.10Vorbereitungsstand des 3. Magdeburger Seniorenforums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/12
Ö 11.11Projekte aus Städtepartnerschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0187/12
Ö 11.12Haushaltsplan 2012, Künette Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0191/12
Ö 11.13Elektromobilität - Arbeitsstand zum Beschluss-Nr. 793-30(V)11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0192/12
Ö 11.14Entwicklung Bahnflächen Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0214/12

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 13.1Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.3Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen