Stadtrat - 04.10.2012 - 14:00-21:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an das Puppentheater der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister

 
Ö 3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 4Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 5Bestätigung des Beschlussprotokolls der 52. (V) Sitzung des Stadtrates am 06.09.2012 
Ö 6Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0210/12
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 7.1Mitgliedschaft in der Max-Planck-Gesellschaft

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0256/12
Ö 7.2Jahresabschluss 2011 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0290/12
Ö 7.3Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0294/12
Ö 7.4ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0295/12
Ö 7.5Jahresabschluss 2011 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/12
Ö 7.6Aufhebung des Beschlusses 1078-35(IV)06 zur DS0111/06 Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0212/12
Ö 7.7Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
i.V. mit TOP 8.10 - A0080/12

Beschluss: geändert beschlossen

DS0289/12
Ö 7.7.1Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: abgelehnt

DS0289/12/1
Ö 7.7.2Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0289/12/2
Ö 7.7.3Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle

Zusatz: Fraktion SPD-future! und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0289/12/3
Ö 7.8Grundsatzbeschluss Erweiterung Platzkapazitäten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0330/12
Ö 7.9Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlung für Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) und für den Kommunalen Finanzierungsanteil (KFA)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0332/12
Ö 7.10Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 451-4 "Porsestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0177/12
Ö 7.11Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 308-1 "Beimsstraße / Flechtinger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0194/12
Ö 7.12Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.3 "Kroatenweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0200/12
Ö 7.13Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 116-1 "Kannenstieg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/12
Ö 7.14Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 116-1 "Kannenstieg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0230/12
Ö 7.15Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Stadtratsbeschlusses zur DS0313/10
(Beschluss-Nr. 648-26(V)10)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0078/11
Ö 7.16Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 05.07.2012

Beschluss: zurückgezogen

DS0251/11
Ö 7.16.1Verhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0251/11/1
Ö 7.17Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung, Invest.-Nr. I 116166002)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 11, Enthaltungen: 3

DS0238/12
Ö 7.17.1Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung,Invest.-Nr. I 116166002)

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0238/12/1
Ö 7.17.1Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung,Invest.-Nr. I116166002)

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0238/12/1/1
Ö 7.17.2Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung, Invest.-Nr. I 116166002)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 29, Enthaltungen: 2

DS0238/12/2
Ö 7.17.3Planung Neubau Elbbrücken (Strombrückenverlängerung)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0238/12/3
Ö 7.17.4Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung,Invest.-Nr. I 116166002)

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0238/12/4
Ö 7.17.5Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung, Invest.-Nr. I 116166002)

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0238/12/5
Ö 7.17.6Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenverlängerung, Invest.-Nr. I 116166002)

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0238/12/6
Ö 7.17.7Planung Neubau Elbbrücken (alte Bezeichnung Strombrückenzugverlängerung,Invest.-Nr. I 116166002)

Beschluss: abgelehnt

DS0238/12/7
Ö 7.18Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0252/12
Ö 7.19Öffentliche Auslegung und Umbenennung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0253/12
Ö 7.20Grundsatzbeschluss - Straße Am Vogelgesang mit einem Gesamtwertumfang in Höhe von 620.900 EUR

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0262/12
Ö 7.20.1Grundsatzbeschluss - Straße Am Vogelgesang mit einem Gesamtwertumfang in Höhe von 620.900 EUR

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/12/1
Ö 7.21Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 105-4 "Körbelitzer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0273/12
Ö 7.22Benennung "Am Alten Gasometer"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0285/12
Ö 7.23"Ergebnisse des Masterplanes zur Umfeldgestaltung der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee" - Grundsatzbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0288/12
Ö 7.23.1"Ergebnisse des Masterplanes zur Umfeldgestaltung der EÜ ERA" - Grundsatzbeschluss

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0288/12/1
Ö 7.24Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee, Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0291/12
Ö 7.25Überplanmäßige Auszahlung für das Vorhaben "Umgestaltung Domplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/12
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Aufnahmeverfahren an Grundschulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.07.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0171/12/2
Ö 8.1.1Aufnahmeverfahren an Grundschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0199/12
Ö 8.2Bäume für St. Sebastian

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 12.04.2012

Beschluss: zurückgezogen

A0041/12
Ö 8.2.1Bäume für St. Sebastian

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0138/12
Ö 8.3Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers

Zusatz: Fratkion CDU/BfM
WV v. 31.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/12
Ö 8.3.1Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0170/12
Ö 8.4Beschilderung von Zwei-Richtungs-Radwegen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.07.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0064/12
Ö 8.4.1Beschilderung von Zwei-Richtungs-Radwegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0193/12
Ö 8.5Kleine Hubbrücke im Wissenschaftshafen in Bewegung bringen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.07.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0069/12
Ö 8.5.1Kleine Hubbrücke im Wissenschaftshafen in Bewegung bringen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/12
Ö 8.6Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.07.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0072/12
Ö 8.6.1Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/12
Ö 8.7Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Zusatz: Fraktion CDU/BfM, SR Stern und SR Dr. Kutschmann
WV v. 05.07.2012

Beschluss: abgelehnt

A0073/12
Ö 8.7.1Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: abgelehnt

A0073/12/1
Ö 8.7.2Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0211/12
Ö 8.8Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD

Zusatz: Jugendhilfeausschuss
WV v. 05.07.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0076/12
Ö 8.8.1Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0076/12/1
Ö 8.8.2Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/12
Ö 8.9Eiskellerplatz

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 05.07.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0077/12
Ö 8.9.1Eiskellerplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0216/12
Ö 8.10Trägerwechsel Frauenhaus

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung
WV v. 06.09.2012
i.V. mit TOP 7.7. - DS0289/12

Beschluss: abgelehnt

A0080/12
Ö 8.10.1Trägerwechsel Frauenhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0233/12
Ö Neuanträge 
Ö 8.11Schaffung barrierefreier Zugang Grundschule Klosterwuhne/Zooschule

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/12
Ö 8.12Fortschreibung Radverkehrskonzept

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0099/12
Ö 8.12.1Fortschreibung Radverkehrskonzept

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0099/12/1
Ö 8.13Flächen an der Sternbrücke freigeben

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0101/12
Ö 8.14Geschäftsbeziehungen zu Partnerstädten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0102/12
Ö 8.15Kulinarische Wochen der Partnerstädte

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/12
Ö 8.16Einführung von Parkerlaubnisheften für Handwerker, Gewerbe, Pflegedienst und Werttransporte

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0100/12
Ö 8.17Informationsfreiheit in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0104/12
Ö 8.18Würdigung Magnus Hirschfeld

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0105/12
Ö 8.19Pilot-Projekt LED-Straßenbeleuchtung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/12
Ö 8.20ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0111/12
Ö 8.21Erweiterung des Sanierungsgebietes "Teilbereich der Ortslage Salbke"

Zusatz: Fraktionen SPD-future! und CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0112/12
Ö 8.22Wiederaufbau der Sitzbänke in der Liebigstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
Neuantrag - WV v. 31.05.12/05.07.12

Beschluss: zurückgestellt

A0053/12
Ö 8.23Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0106/12
Ö 8.24Resolution zum Erhalt des Standortes der Wasser und Schifffahrtsdirektion Ost

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0110/12
Ö 8.25Fahrbibliothek für Partnerstädte?

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0109/12
Ö 8.26Hundehaltung in der Partnerstadt Harbin

Zusatz: SR Fassl
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0113/12
Ö 8.27Zeitweiliger Ausschuss zum Thema "Wildtiere in der Stadt"

Zusatz: SR Fassl
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0114/12
Ö 9Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 10.1AZO-Farbstoffe im Bubble-Tea

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0186/12
Ö 10.2Auslegung Geschäftsordnung

Zusatz: SR Wähnelt und SR H.-J. Schuster

Beschluss: vertagt

F0185/12
Ö 10.3Computer-Sicherheit der Stadtverwaltung

Zusatz: SR Danicke

Beschluss: vertagt

F0193/12
Ö 10.4Wohnmobilstellplätze am Max-Wille-Platz

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0197/12
Ö 10.5Konsensualer Abbau öffentlicher Münz- und Kartentelefone durch die Deutsche Telekom AG

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: vertagt

F0188/12
Ö 10.6Auswirkungen der GEZ-Reform

Zusatz: SR H.-J. Schuster

Beschluss: vertagt

F0189/12
Ö 10.7Nord-Ost-Rampe an der Albert-Vater-Straße

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: vertagt

F0194/12
Ö 10.8Vermeidung von Know-how-Verlusten

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: vertagt

F0196/12
Ö 10.91. Lutherforum am 17.09.2012 in Halle

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0198/12
Ö 10.10Verkehrsmanagementzentrale

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: vertagt

F0195/12
Ö 10.11Schulbibliotheken

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0199/12
Ö 10.12Lücken im Online-Service

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: vertagt

F0201/12
Ö 10.13Finanzielle Unterstützung der Interkulturellen Wochen in Magdeburg

Zusatz: SR´n Meier

Beschluss: vertagt

F0204/12
Ö 10.14Kindergeldabzweigung

Zusatz: SR`n Zimmer

Beschluss: vertagt

F0200/12
Ö 10.15Fernwärmeversorgung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Krause

Beschluss: vertagt

F0202/12
Ö 10.16Schwerlasttransporte Alternativen zur Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: SR Krause

Beschluss: vertagt

F0203/12
Ö 10.17Sachstand Mittelstraße 13/14

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: vertagt

F0205/12
Ö 10.18Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung

Zusatz: SR´n Dr. Hein

Beschluss: vertagt

F0206/12
Ö 10.199.000 Kinder von Brechdurchfallerkrankungen betroffen

Zusatz: SR`n Dr. Hein

Beschluss: vertagt

F0207/12
Ö 10.20Zerstörung einer Mauer aus der Zeit Ottos des Großen?

Zusatz: SR Hans

Beschluss: vertagt

F0208/12
Ö 10.21Eintrittsgelder Barleber See

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: vertagt

F0210/12
Ö 10.22Parkmöglichkeiten an der Grundschule "Am Vogelgesang" für das Lehrpersonal

Zusatz: SR Kraatz

Beschluss: vertagt

F0211/12
Ö 10.23Auswirkungen Basel III auf die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: vertagt

F0212/12
Ö 10.24Wärmeliefervertrag

Zusatz: SR Dr. Bock

Beschluss: vertagt

F0171/12
Ö 10.25Sachkundenachweis für Hundebesitzer

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: vertagt

F0213/12
Ö 10.26Zusammenarbeit mit der Getec AG

Zusatz: SR Hans

Beschluss: vertagt

F0214/12
Ö 11Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 11.1Verkehrskonzept Domplatz

Beschluss: vertagt

I0131/12
Ö 11.2Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) und der anderen Bauvorhaben den Eisenbahnknoten Magdeburg betreffend im Juni 2012

Beschluss: vertagt

I0132/12
Ö 11.3Aufbau der Dauerausstellungen im Museum für Naturkunde/Kulturhistorisches Museum

Beschluss: vertagt

I0135/12
Ö 11.4Ein Jahr gemeinsame Einrichtung "Jobcenter Landeshauptstadt Magdeburg"

Beschluss: vertagt

I0141/12
Ö 11.5Arbeitsgruppen zur Entwicklung und Unterstützung der Gemeinwesenarbeit in Magdeburg und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit; Abschlussbericht 2011

Beschluss: vertagt

I0156/12
Ö 11.6Weiterer Umgang mit der LAGA-Machbarkeitsstudie

Beschluss: vertagt

I0157/12
Ö 11.7Ergebnisse des Workshops zum "Bericht der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) 2010"

Beschluss: vertagt

I0168/12
Ö 11.8Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2010/2011

Beschluss: vertagt

I0169/12
Ö 11.9Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2012

Beschluss: vertagt

I0173/12
Ö 11.10Sachstand zur Intensivierung der Europäischen und Internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene 2011/2012

Beschluss: vertagt

I0176/12
Ö 11.11Ausweisung von Postleitzahlen im Kurztitel von Drucksachen - Zwischeninformation

Beschluss: vertagt

I0177/12
Ö 11.12Schuldenbericht 2011

Beschluss: vertagt

I0181/12
Ö 11.13Hortentwicklungsplanung

Beschluss: vertagt

I0186/12
Ö 11.14Beschilderung der Bebelstraße/Am Schraderhof

Beschluss: vertagt

I0211/12
Ö 11.15Ergänzung zur I0157/12 - Weiterer Umgang mit der Laga-Machbarkeitsstudie

Beschluss: vertagt

I0219/12
Ö 11.16Information zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 506-21(V)10 - Sprechstunde in Neu Olvenstedt

Beschluss: vertagt

I0226/12

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 12.1AGB für Krematorium

Zusatz: SR Giefers

Beschluss: vertagt

 
N 12.2Personalangelegenheiten

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: vertagt

 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 13.1Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 13.2Aufhebung des Beschlusses zur DS0084/11 - Städtebaulicher Vertrag SKET

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 14Informationen 
N 14.1Umwidmung von Fördermitteln im Förderprogramm Stadtumbau Ost / Aufwertung,
Maßnahme: Sudenburg, Programmjahr 2011

Beschluss: vertagt

 
N 14.2Information zur Ausschreibung eines Erbbaurechtes

Beschluss: vertagt