Stadtrat - 06.12.2012 - 14:00-17:50 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung 
Ö 2Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 3Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 4Bestätigung der Beschlussprotokolle der 55./56.(V) Sitzungen des Stadtrates am 08./12.11.2012 
Ö 5Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0249/12
Ö Teil 1. - 57.(V) Sitzung des Stadtrates am 06.12.12 um 14.00 Uhr 
Ö 6Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates Nr. 1491-55(V)12 vom 08.11.12 
Ö 6.1OB Widerspruch und Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0517/12
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 7.1Reisedelegation nach Le Havre vom 11. bis 13.12. 2012

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0478/12
Ö 7.1.1Reisedelegation nach Le Havre vom 11. bis 13.12. 2012

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0478/12/1
Ö 7.2Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0300/12
Ö 7.2.1Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0300/12/1
Ö 7.3Fachförderrichtlinie für umweltrelevante Zuwendungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0380/12
Ö 7.3.1Fachförderrichtlinie für umweltrelevante Zuwendungen

Zusatz: Fraktion 'Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/12/1
Ö 7.4Jahresabschluss 2011 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0395/12
Ö 7.5Wirtschaftsplan 2013 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/12
Ö 7.61. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 31. März 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0408/12
Ö 7.71. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0410/12
Ö 7.8Jahresabschluss 2011 der Stadion Magdeburg Verwaltungsgesellschaft mbH i.L.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/12
Ö 7.9Jahresabschluss 2011 der Stadion Magdeburg GmbH & Co. KG i.L.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/12
Ö 7.10Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/12
Ö 7.11Jahresabschluss 2011 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0419/12
Ö 7.12Jahresabschluss zum 31.12.2011 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0444/12
Ö 7.13Jahresabschluss 2011 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/12
Ö 7.14Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Rumpfgeschäftsjahres 2012 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/12
Ö 7.15Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2012 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0443/12
Ö 7.16Bezuschussung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH durch die Landeshauptstadt Magdeburg in den Jahren 2014-2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/12
Ö 7.17Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) zum 31.03.2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0425/12
Ö 7.18Beteiligungsbericht 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/12
Ö 7.19Besetzung des Verwaltungsrates der Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0469/12
Ö 7.20Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0334/12
Ö 7.20.1Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0334/12/1
Ö 7.21Magdeburg und die Reformation

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0362/12
Ö 7.22Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0327/12
Ö 7.23Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0333/12
Ö 7.24Überplanmäßige Aufwendungen im DKHzE

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0389/12
Ö 7.25Zwischenabwägung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 349-3.1 "Königstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/12
Ö 7.26Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 349-3.1 "Königstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0259/12
Ö 7.271. Änderung und Entwurf des B-Planes Nr. 253-1 "Großer Cracauer Anger" in einem Teilbereich im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0302/12
Ö 7.27.11. Änderung und Entwurf des B-Planes Nr. 253-1 "Großer Cracauer Anger" in einem Teilbereich im vereinfachten Verfahren

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/12/1
Ö 7.28Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich (2. vereinfachte Änderung und Änderung des Geltungsbereichs)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/12
Ö 7.29Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost" und Änderung des Geltungsbereichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/12
Ö 7.30Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0340/12
Ö 7.31Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0341/12
Ö 7.32Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 451-2 "Buckau West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0358/12
Ö 7.32.1Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 451-2 "Buckau West"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/12/1
Ö 7.33Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 451-2 "Buckau West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0363/12
Ö 7.34Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 122-2 "Südseite Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/12
Ö 7.35Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 122-2 "Südseite Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0360/12
Ö 7.36Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis Personalkosten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0512/12
Ö 7.37Aufhebung eines Beschlusses und neue Beschlussfassung zur Sanierungssatzung für ein einfaches Sanierungsgebiet "Buckauer Insel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0513/12
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Maßnahmen zur Verhinderung von Metalldiebstählen

Zusatz: Fraktion SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 06.09.12

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0082/12
Ö 8.1.1Maßnahmen zur Verhinderung von Metalldiebstählen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/12
Ö 8.2Schutz des Denkmals der Alten Synagoge

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 06.09.12

Beschluss: geändert beschlossen

A0087/12
Ö 8.2.1Schutz des Denkmals der Alten Synagoge

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0087/12/1
Ö 8.2.2Schutz des Denkmals der Alten Synagoge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0241/12
Ö 8.3Radweg Maybachstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 06.09.12

Beschluss: zurückgezogen

A0096/12
Ö 8.3.1Radweg Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0257/12
Ö 8.4Übersicht barrierefreier Schulen in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 31.05.12

Beschluss: geändert beschlossen

A0059/12
Ö 8.4.1Übersicht barrierefreier Schulen in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0059/12/1
Ö 8.4.2Übersicht barrierefreier Schulen in der LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0175/12
Ö 8.4.3Übersicht barrierefreier Schulen in der LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0293/12
Ö Neuanträge 
Ö 8.5Westerhüsen, Salbke und Fermersleben lebenswerter gestalten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/12
Ö 8.6Bürgerhaushalt

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf
Stadtrat Stage

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/12
Ö 8.7Verfahren für Preisträgernominierung "Das unerschrockene Wort"

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0134/12
Ö 8.8Stärkung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/12
Ö 8.9Prüfauftrag Grüne Welle Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/12
Ö 8.10Nutzbarmachung Feldweg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/12
Ö 8.11Wiederaufbau der Sitzbänke in der Liebigstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV. v. 31.05.12/05.07.12/ 04.10.12

Beschluss: abgelehnt

A0053/12
Ö 8.11.1Wiederaufbau der Sitzbänke in der Liebigstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0053/12/1
Ö 8.12Vorbereitende Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes "Teilbereich der Ortslage Salbke"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0136/12
Ö 8.12.1Vorbereitende Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes "Teilbereich der Ortslage Salbke"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0136/12/1
Ö 8.13Dispozinsen senken

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0137/12
Ö 8.14Unterstützung des Landes für Projekte anlässlich Reformationsjubiläum

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0139/12
Ö 8.15Ausstellung zum DDR-Volksaufstand

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0140/12
Ö 9Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 10.1Handhabung des § 4 HundGefG in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0252/12
Ö 10.2Anrufbeantworter für das Tierheim

Zusatz: SR Fassl

Beschluss: mündlich erledigt

F0249/12
Ö 10.3Stromabschaltungen in Magdeburg

Zusatz: SR Lischka

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0245/12
Ö 10.4Konkurrenz im eigenen Haus

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: mündlich erledigt

F0250/12
Ö 10.5Auswertung von Handyverbindungsdaten bei der "Meile der Demokratie"

Zusatz: SR Wendenkampf und SR Stage

Beschluss: mündlich erledigt

F0255/12
Ö 10.6Stellungnahme zum Barleber See

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0251/12
Ö 10.7Anfrage zum Umgang mit Investoren durch den Sanierungstreuhänder BauBeCon Sanierungsträger GmbH im Sanierungsgebiet Magdeburg-Buckau

Zusatz: SR Danicke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0254/12
Ö 10.8Kaiser-Otto-Fest

Zusatz: SR A. Schumann

Beschluss: mündlich erledigt

F0253/12
Ö 10.9Borchard-Linde / Eiche Sohlener Straße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0242/12
Ö 10.10Stellplatzablöse und deren Verwendung

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0244/12
Ö 10.11Feuerschutzsteuer für Brandschutzzwecke

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0246/12
Ö 10.12Erreichbarkeit Gewerbegebiet Pfahlberg mit öffentlichen Verkehrsmitteln

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0247/12
Ö 10.13Öffentliche Müllbehälter resp. Papierkörbe in Stadtfeld Ost

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0248/12
Ö 10.14Zum Bestand der Wobau im Stadtzentrum - Chancen und Risiken?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0256/12
Ö 10.15Feldweg "Rote Mühle"

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0257/12
Ö 10.16Straßenschäden im "Kleinen Gang"

Zusatz: SR`n Tybora

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0259/12
Ö 10.17Zunehmende Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger/-innen auch in Magdeburg?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0260/12
Ö 11Informationsvorlagen 
Ö 11.1Konzeptionelle Freiraum-Zielplanung für den Bereich der öffentlichen Grünanlage auf dem Gelände der ehemaligen Festungsanlage Fort II am Kirschweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0043/12
Ö 11.2Darstellung der wesentlichen Schwerpunkte der IT-Entwicklung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/12
Ö 11.3Deutsch-Südafrikanisches Jahr der Wissenschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/12
Ö 11.4Standpunkt des Kultusministeriums zum Floatingmodell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0252/12
Ö 11.5Magdeburger Stadtschreiber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0268/12
Ö 11.6Aktualisierung der Wirtschaftspläne und Mittelanmeldungen der städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Haushalt 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/12
Ö 11.7Stand der Umsetzung zur Schaffung von Plätzen zur Tagebetreuung von Kindern bis unter 7 Jahre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/12
Ö 11.8Information über das Symposium des Riga-Komitees

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/12

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 12.1Reinigungsvorschriften Sporthallen

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 13.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2Konzessionsverträge

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.2.1Konzessionsverträge

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3Freistellung von Erschließungsbeiträgen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 14.1Grundstücksangelegenheit

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 15Informationsvorlagen 
N 15.1Sachstand zur Finanzsituation der Dachmarkenkampagne 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15.2Rechtswidrige Mehrarbeit bei der Feuerwehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö Teil 2 - Haushaltsberatung 2013 - 58.(V) Sitzung des Stadtrates am 10.12.12 ab 16.00 Uhr - INHALT BITTE DORT EINSEHEN!