Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 14.06.2012 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung
KRB/033(V)/12
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
14.06.2012
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2012

 
Ö 4

Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0070/12
Ö 5

Durchführung des Magdeburger Weihnachtsmarktes ab 2013 ff.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0133/12
Ö 6

Ratsbeschlüsse für Jugendliche aufbereiten und kommunizieren

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0184/11
Ö 6.1

Ratsbeschlüsse für Jugendliche aufbereiten und kommunizieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0155/12
Ö 7

ALSO-Projekt sichern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0031/12
Ö 7.1

ALSO-Projekt sichern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0122/12
Ö 8

Übertragung der Stadtratssitzungen

Beschluss: vertagt

A0171/10
Ö 8.1

Übertragung der Stadtratssitzungen

Beschluss: vertagt

S0030/11
Ö 9

Nachtrag: 15.06.2012
Gründung der gemeinnützigen Einrichtung "Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee gemeinnützige, nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen-Rechts der Landeshauptstadt Magdeburg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0214/12
Ö 10

Verschiedenes