Stadtrat - 24.01.2013 - 14:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an das Unternehmen FAM - Magdeburger Förderanlagen und Baumaschinen GmbH

Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister

 
Ö 3

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 4

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 5

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 57.(V)/58.(V) Sitzung des Stadtrates am 06.12.2012/10.12.2012

 
Ö 6

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0010/13
Ö 7

Aktuelle Debatte zum Thema "STARK IV - Entschuldungshilfen des Landes Sachsen-Anhalt für Kommunen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0013/13
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 8.1

37. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0528/12
Ö 8.2

Umbau und Sanierung vorwiegend für unter 3-jährige Kinder am neuen Standort der Kindertageseinrichtung "Bummi", Kannenstieg 1

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0504/12
Ö 8.3

Ersatzneubau Kita "Kleiner Maulwurf", Kreisstraße 3 in 39122 Magdeburg / OT Beyendorf-Sohlen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0423/12
Ö 8.4

Verfahren und Kriterien zur Auswahl der Mitgesellschafter der Weihnachtsmarkt- GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0466/12
Ö 8.4.1

Verfahren und Kriterien zur Auswahl der Mitglieder der Weihnachtsmarkt GmbH

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0466/12/1
Ö 8.4.1.1

Verfahren und Kriterien zur Auswahl der Mitgesellschafter der Weihnachtsmarkt- GmbH

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0466/12/1/1
Ö 8.5

Zweckvereinbarung zur Bereitstellung von Service Center-Dienstleistungen für die einheitliche Behörderufnummer 115 zwischen dem Landkreis Börde und der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgmeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0414/12
Ö 8.6

Jahresabschluss zum 31.12.2011 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0477/12
Ö 8.7

Jahresabschluss 2011 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0507/12
Ö 8.8

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2012 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie GmbH (ZENIT GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0531/12
Ö 8.9

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2012 der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0534/12
Ö 8.10

Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0413/12
Ö 8.10.1

Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0413/12/1
Ö 8.10.1.1

Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/12/1/1
Ö 8.10.2

Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/12/2
Ö 8.10.3

Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Zusatz: Fraktiion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/12/3
Ö 8.10.4

Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/12/4
Ö 8.10.5

Neufassung Entgeltordnung kommunaler Sportstätten und Bäder

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0413/12/5
Ö 8.11

Verändertes Öffnungskonzept Schwimmhallen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0398/12
Ö 8.12

Sportförderungsrichtlinien der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand 2013

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0454/12
Ö 8.13

Schulentwicklungsplanung: Eröffnung eines kommunalen Gymnasiums 2013/14

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/12
Ö 8.13.1

Schulentwicklungsplanung: Eröffnung eines kommunalen Gymnasiums 2013/14

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0510/12/1
Ö 8.13.2

Schulentwicklungsplanung: Eröffnung eines kommunalen Gymnasiums 2013/14

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0510/12/2
Ö 8.13.3

Schulentwicklungsplanung: Eröffnung eines kommunalen Gymnasiums 2013/14

Beschluss: abgelehnt

DS0510/12/3
Ö 8.14

Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0272/12
Ö 8.14.1

Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0272/12/1
Ö 8.15

Zwischenabwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0350/12
Ö 8.16

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - SKET-Nordareal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0468/12
Ö 8.17

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0352/12
Ö 8.18

Abwägung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/12
Ö 8.19

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 10, Enthaltungen: 1

DS0422/12
Ö 8.19.1

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof"

Zusatz: Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0422/12/1
Ö 8.20

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-1 "Straßenbrücke Lorenzweg/Magdeburger Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0366/12
Ö 8.21

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-2 "Verkehrsbauvorhaben Magdeburger Ring/Mittagstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0367/12
Ö 8.22

Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0406/12
Ö 8.23

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0407/12
Ö 8.24

Straßenbenennung Buschweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0440/12
Ö 8.25

Straßenbenennung Bierer Weg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/12
Ö 8.26

Widmung einer Verkehrsfläche im B-Plan-Gebiet 156-1A "Am Krähenstieg" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/12
Ö 8.27

Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße / Baulos 2 - Danzstraße bis Hasselbachstraße - Gemeindliches Einvernehmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/12
Ö 8.28

Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für zwei weitere Teilbereiche der Ortslage Salbke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0545/12
Ö 8.29

Aufhebung eines Beschlusses und neue Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0002/13
Ö 8.29.1

Aufhebung eines Beschlusses und neue Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße“

Zusatz: Fraktiion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0002/13/1
Ö 8.30

Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0450/11
Ö 8.30.1

Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0450/11/1
Ö 8.30.2

Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0450/11/2
Ö 9

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 9.1

Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 06.09.2012

Beschluss: zurückgestellt

A0081/12
Ö 9.1.1

Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe

Beschluss: zurückgestellt

S0291/12
Ö 9.2

Fortschreibung Radverkehrskonzept

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.10.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0099/12
Ö 9.2.1

Fortschreibung Radverkehrskonzept

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0099/12/1
Ö 9.2.2

Fortschreibung Radverkehrskonzept

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0099/12/2
Ö 9.2.3

Fortschreibung Radverkehrskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0281/12
Ö 9.3

Geschäftsbeziehungen zu Partnerstädten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 04.10.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0102/12
Ö 9.3.1

Geschäftsbeziehungen zu Partnerstädten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/12
Ö 9.4

Kulinarische Wochen der Partnerstädte

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 04.10.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0103/12
Ö 9.4.1

Kulinarische Wochen der Partnerstädte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0295/12
Ö 9.5

Informationsfreiheit in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.10.2012

Beschluss: abgelehnt

A0104/12
Ö 9.5.1

Informationsfreiheit in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0289/12
Ö 9.6

Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 04.10.2012

Beschluss: vertagt

A0106/12
Ö 9.6.1

Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde

Beschluss: vertagt

S0262/12
Ö 9.7

Erweiterung des Sanierungsgebietes "Teilbereich der Ortslage Salbke"

Zusatz: Fraktion SPD-future!, Fraktion CDU/BfM
WV v. 04.10.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0112/12
Ö 9.7.1

Erweiterung des Sanierungsgebietes "Teilbereich der Ortslage Salbke"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0286/12
Ö

Neuanträge

 
Ö 9.8

Dom-Museum

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0002/13
Ö 9.9

Strategie zu Firmen- und Wirtschaftsansiedlungen

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0003/13
Ö 9.10

Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0008/13
Ö 9.11

Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0010/13
Ö 9.12

"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0004/13
Ö 9.13

Beantragung von Fördergeldern für den Einsatz von LED-Technologie in der Außen- und Straßenbeleuchtung

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: vertagt

A0006/13
Ö 9.14

Qualitätsmanagement bei kommunalen Bauvorhaben

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: vertagt

A0007/13
Ö 9.15

Würdigung von Preisträgern der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0001/13
Ö 9.16

Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0009/13
Ö 10

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet.

 
Ö 11.1

Schließung der Teestube der Stadtmission

Zusatz: SR´n Hofmann und SR Rohrßen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0001/13
Ö 11.2

Losverfahren bei Grundschulen

Zusatz: Stadträte Meister, Schindehütte und C. Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0261/12
Ö 11.3

Kriegerdenkmal Fermersleben

Zusatz: Stadträte Meister, A. Schumann und H.-J. Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0262/12
Ö 11.4

Gewährung von Erziehungshilfen

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/13
Ö 11.5

Kontrolle der Umweltzone

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0003/13
Ö 11.6

Besetzung der Hotline der Parkautomaten

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/13
Ö 11.7

Straßenbeleuchtung "An der Klinke"

Zusatz: SR Heller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/13
Ö 11.8

Investitionsplanungen Audi / VW-Konzern

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/13
Ö 11.9

Grunderneuerung von Gaertnerstr. & Dorotheenstraße in Buckau – Stellplätze

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0013/13
Ö 11.10

Versorgung mit Schulessen in der LH Magdeburg

Zusatz: SR`n Dr. Hein

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/13
Ö 11.11

Polizeieinsatz bei der Meile der Demokratie

Zusatz: SR`n Dr. Hein

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/13
Ö 11.12

Absicherung des Schwimmunterrichts

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/13
Ö 11.13

Grunderneuerung von Gaertnerstraße und Dorotheenstraße in MD-Buckau

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0012/13
Ö 11.14

(Nicht-)Übernahme von Auszubildenden bei der MVB GmbH & Co KG

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/13
Ö 12

Informationsvorlagen

 
Ö 12.1

Integrierte Sozialarbeit - Pilotprojekt Nord

Beschluss: vertagt

I0139/12
Ö 12.2

Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: vertagt

I0199/12
Ö 12.3

Arbeitsstand zum Beschluss-Nr. 545-23(V)10 Neues Klimaschutzprogramm

Beschluss: vertagt

I0218/12
Ö 12.4

Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See"

Beschluss: vertagt

I0263/12
Ö 12.5

Sachstand zur Einrichtung eines Radwanderweges "Rund um Magdeburg"

Beschluss: vertagt

I0270/12
Ö 12.6

Wirtschaftliche Potentiale der Kultur- und Kreativwirtschaft in Magdeburg, Ergebnisse einer Studie und Schlussfolgerungen

Beschluss: vertagt

I0278/12
Ö 12.7

Kulturerbesiegel

Beschluss: vertagt

I0291/12
Ö 12.8

Neue GEMA- Gebührenstruktur

Beschluss: vertagt

I0296/12
Ö 12.9

Zooeingang Nord

Beschluss: vertagt

I0297/12
Ö 12.10

Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers

Beschluss: vertagt

I0299/12
Ö 12.11

Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2012

Beschluss: vertagt

I0301/12
Ö 12.12

Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2013

Beschluss: vertagt

I0324/12
Ö 12.13

Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0312/12

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 13

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet.

 
N 14

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 14.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 14.2

Klage auf Rückzahlung von überzahlter Vergütung für Bauleistungen beim Bauvorhaben Brücke Sohlener Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt