Stadtrat - 28.01.2013 - 16:00-18:50 Uhr

Sitzung
SR/060(V)/13
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus
Ratssaal
Datum
28.01.2013
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 9

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 9.6

Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 04.10.2012

Beschluss: abgelehnt

A0106/12
Ö 9.6.1

Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/12
Ö

Neuanträge

 
Ö 9.8

Dom-Museum

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/13
Ö 9.9

Strategie zu Firmen- und Wirtschaftsansiedlungen

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0003/13
Ö 9.10

Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0008/13
Ö 9.11

Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/13
Ö 9.12

"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0004/13
Ö 9.13

Beantragung von Fördergeldern für den Einsatz von LED-Technologie in der Außen- und Straßenbeleuchtung

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0006/13
Ö 9.14

Qualitätsmanagement bei kommunalen Bauvorhaben

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/13
Ö 9.15

Würdigung von Preisträgern der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0001/13
Ö 9.16

Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0009/13
Ö 12

Informationsvorlagen

 
Ö 12.1

Integrierte Sozialarbeit - Pilotprojekt Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/12
Ö 12.2

Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0199/12
Ö 12.3

Arbeitsstand zum Beschluss-Nr. 545-23(V)10 Neues Klimaschutzprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0218/12
Ö 12.4

Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0263/12
Ö 12.5

Sachstand zur Einrichtung eines Radwanderweges "Rund um Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/12
Ö 12.6

Wirtschaftliche Potentiale der Kultur- und Kreativwirtschaft in Magdeburg, Ergebnisse einer Studie und Schlussfolgerungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/12
Ö 12.7

Kulturerbesiegel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0291/12
Ö 12.8

Neue GEMA- Gebührenstruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0296/12
Ö 12.9

Zooeingang Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0297/12
Ö 12.10

Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/12
Ö 12.11

Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0301/12
Ö 12.12

Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/12
Ö 12.13

Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0312/12

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 13

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet.

 
N 14

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 14.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 14.2

Klage auf Rückzahlung von überzahlter Vergütung für Bauleistungen beim Bauvorhaben Brücke Sohlener Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen