Stadtrat - 28.01.2013 - 16:00-18:50 Uhr

Sitzung
SR/060(V)/13
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus
Ratssaal
Datum
28.01.2013
Zeit
16:00-18:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 9Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 9.6Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 04.10.2012

Beschluss: abgelehnt

A0106/12
Ö 9.6.1Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/12
Ö Neuanträge 
Ö 9.8Dom-Museum

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/13
Ö 9.9Strategie zu Firmen- und Wirtschaftsansiedlungen

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0003/13
Ö 9.10Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0008/13
Ö 9.11Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/13
Ö 9.12"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0004/13
Ö 9.13Beantragung von Fördergeldern für den Einsatz von LED-Technologie in der Außen- und Straßenbeleuchtung

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0006/13
Ö 9.14Qualitätsmanagement bei kommunalen Bauvorhaben

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/13
Ö 9.15Würdigung von Preisträgern der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0001/13
Ö 9.16Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0009/13
Ö 12Informationsvorlagen 
Ö 12.1Integrierte Sozialarbeit - Pilotprojekt Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/12
Ö 12.2Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0199/12
Ö 12.3Arbeitsstand zum Beschluss-Nr. 545-23(V)10 Neues Klimaschutzprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0218/12
Ö 12.4Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0263/12
Ö 12.5Sachstand zur Einrichtung eines Radwanderweges "Rund um Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/12
Ö 12.6Wirtschaftliche Potentiale der Kultur- und Kreativwirtschaft in Magdeburg, Ergebnisse einer Studie und Schlussfolgerungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/12
Ö 12.7Kulturerbesiegel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0291/12
Ö 12.8Neue GEMA- Gebührenstruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0296/12
Ö 12.9Zooeingang Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0297/12
Ö 12.10Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/12
Ö 12.11Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0301/12
Ö 12.12Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/12
Ö 12.13Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0312/12

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 13Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet.

 
N 14Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 14.1Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 14.2Klage auf Rückzahlung von überzahlter Vergütung für Bauleistungen beim Bauvorhaben Brücke Sohlener Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen