Verwaltungsausschuss - 08.03.2013 - 15:00-17:10 Uhr

Sitzung
VW/026(V)/13
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
08.03.2013
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 14. 12. 2012

 
Ö 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 4.1

Bericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung im Zeitraum von 2011 bis 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0326/12
Ö 4.2

Einbeziehung des Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung in die Aufbauorganisation des Dezernates für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
i.V.m. TOP 5.5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0538/12
Ö 4.3

Grundsätze zur Unterbringung von Ausländern nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 - 8 Aufnahmegesetz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0472/12
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Stärkung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0141/12
Ö 5.1.1

Stärkung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0141/12/1
Ö 5.1.2

Stärkung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0006/13
Ö 5.2

Magdeburger Tierschutztag

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0

A0098/12
Ö 5.2.1

Magdeburger Tierschutztag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0239/12
Ö 5.3

Weiterentwicklung Tierheim Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0128/12
Ö 5.3.1

Weiterentwicklung Tierheim Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 2

A0128/12/1
Ö 5.3.2

Weiterentwicklung Tierheim Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0335/12
Ö 5.4

Gestaltung des Berliner Mauerstücks in der Magdeburger Innenstadt

Zusatz: Fraktionen SPD, CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0129/12
Ö 5.4.1

Gestaltung des Berliner Mauerstücks in der Magdeburger Innenstadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0328/12
Ö 5.5

Nationale und internationale Akquisition von Wirtschaftsansiedlungen forcieren

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei, FDP
WV vom 26. 10. 2012

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0166/11
Ö 5.5.1

Nationale und internationale Akquisition von Wirtschaftsansiedlungen forcieren

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei, FDP

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0166/11/1
Ö 5.5.2

Nationale und internationale Akquisition von Wirtschaftsansiedlungen forcieren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/12
Ö 5.6

Einführung von QR-Codes prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0121/12
Ö 5.6.1

Einführung von QR-Codes prüfen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0316/12
Ö 5.7

Würdigung Magnus Hirschfeld

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0105/12
Ö 5.7.1

Würdigung Magnus Hirschfeld

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0322/12
Ö 5.8

Pilot-Projekt LED-Straßenbeleuchtung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0108/12
Ö 5.8.1

Pilot-Projekt LED-Straßenbeleuchtung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0290/12
Ö 5.9

Mehr Bürgerbeteiligung

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0119/12
Ö 5.9.1

Mehr Bürgerbeteiligung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0333/12
Ö 5.10

Würdigung 10 Jahre Magdeburger Bürgerdenkmal

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0125/12
Ö 5.10.1

Würdigung 10 Jahre Magdeburger Bürgerdenkmal

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0338/12
Ö 5.11

"Magdeburg summt!" (- und Otto brummt)

Zusatz: Die LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0126/12
Ö 5.11.1

"Magdeburg summt!" (- und Otto brummt)

Zusatz: Betriebsausschuss KGM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0126/12/1
Ö 5.11.2

"Magdeburg summt!" (- und Otto brummt)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0329/12
Ö 5.12

Einrichtung einer Arbeitsgruppe (AG) "Wildtiere in der Stadt"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0

A0131/12
Ö 5.12.1

Einrichtung einer Arbeitsgruppe (AG) "Wildtiere in der Stadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0330/12
Ö 6

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 7

Personalangelegenheiten

 
N 7.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 7.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 7.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.6

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 7.7

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.8

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 7.9

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 7.10

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.11

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: Einzelabstimmung

 
N 7.11.1

Beschlusspunkt 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 7.11.2

Beschlusspunkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 9

 
N 7.12

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 7.13

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8

Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft

 
N 9

Verschiedenes