Verwaltungsausschuss - 31.05.2013 - 15:00-17:20 Uhr

Sitzung
VW/028(V)/13
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
31.05.2013
Zeit
15:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 19. 04. 2013 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

„Otto“ vergibt Preise

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0022/13
Ö 4.1.1

„Otto“ vergibt Preise

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0066/13
Ö 4.2

Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0023/13
Ö 4.2.1

Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0062/13
Ö 5

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 5.1

Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0159/13
Ö 5.2

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0186/13
Ö 5.2.1

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0186/13/1
Ö 5.2.1.1

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0186/13/1/1
Ö 5.2.2

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/2
Ö 5.2.3

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/3
Ö 5.2.4

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/4
Ö 5.2.5

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/5
Ö 5.2.6

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/6
Ö 5.2.7

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/7
Ö 5.3

Austritt aus der Metropolregion Mitteldeutschland

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0189/13
Ö 5.4

Verfahren bei der Neubesetzung von Eigenbetriebsleiterpositionen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0223/13
Ö 5.5

Restrukturierung der Ausschüsse / Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

DS0201/13
Ö 5.6

Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0109/13
Ö 6

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 7

Genehmigung der Niederschrift vom 19. 04. 2013 - nichtöffentlicher Teil

 
N 8

Personalangelegenheiten

 
N 8.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
N 8.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.6

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.7

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9

Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft

 
N 10

Verschiedenes