Verwaltungsausschuss - 31.05.2013 - 15:00-17:20 Uhr

Sitzung
VW/028(V)/13
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
31.05.2013
Zeit
15:00-17:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 19. 04. 2013 - öffentlicher Teil 
Ö 4Anträge 
Ö 4.1„Otto“ vergibt Preise

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0022/13
Ö 4.1.1„Otto“ vergibt Preise

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0066/13
Ö 4.2Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0023/13
Ö 4.2.1Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0062/13
Ö 5Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 5.1Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0159/13
Ö 5.2Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0186/13
Ö 5.2.1Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0186/13/1
Ö 5.2.1Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0186/13/1/1
Ö 5.2.2Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/2
Ö 5.2.3Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/3
Ö 5.2.4Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/4
Ö 5.2.5Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/5
Ö 5.2.6Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/6
Ö 5.2.7Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0186/13/7
Ö 5.3Austritt aus der Metropolregion Mitteldeutschland

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0189/13
Ö 5.4Verfahren bei der Neubesetzung von Eigenbetriebsleiterpositionen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0223/13
Ö 5.5Restrukturierung der Ausschüsse / Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

DS0201/13
Ö 5.6Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0109/13
Ö 6Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Genehmigung der Niederschrift vom 19. 04. 2013 - nichtöffentlicher Teil 
N 8Personalangelegenheiten 
N 8.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
N 8.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.3Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.4Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.5Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.6Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.7Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft 
N 10Verschiedenes