Finanz- und Grundstücksausschuss - 16.01.2013 - 17:00-18:35 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschriften öffentlicher Teil vom 21.11./23.11. und 05.12.2012 
Ö Lenkungsausschuss 
Ö 2Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI

 
Ö Finanz- und Grundstücksausschuss 
Ö 3Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 3.1Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0450/11
Ö 3.1.1Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 30.11.2012)
BE: VI/03; 17.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0450/11/1
Ö 3.2Jahresabschluss zum 31.12.2011 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L.

Zusatz: BE: II/01; 17.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0477/12
Ö 3.3Jahresabschluss 2011 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0507/12
Ö 3.4Umbau und Sanierung vorwiegend für unter 3-jährige Kinder am neuen Standort der Kindertageseinrichtung "Bummi", Kannenstieg 1

Zusatz: BE: Eb KGm; 17.25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0504/12
Ö 3.5Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0413/12
Ö 3.5.1Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion CDU/BfM vom 12.12.2012)
BE: FB 40; 17.30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0413/12/1
Ö 3.6Verändertes Öffnungskonzept Schwimmhallen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0398/12
Ö 3.7Sportförderungsrichtlinien der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand 2013

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0454/12
Ö 3.8Einbahnstraßenregelung für Cracau

Zusatz: BE: Amt 66; 17.50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0199/12
Ö 3.9Sachstand zur Einrichtung eines Radwanderweges "Rund um Magdeburg"

Zusatz: BE: Amt 61; 17.55 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/12
Ö 3.10Offene laufende Übersicht über noch nicht endausgebaute Verkehrsanlagen und voraussichtlich realisierbare Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen durch ggf. mögliche Abschnittsbildungen und Kostenspaltungen bzw. bei Abrechnung nach Fertigstellung

Zusatz: BE: FB 62; 18.00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0318/12
Ö 4Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 5Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil 
N 5.1Genehmigung der Niederschriften nichtöffentlicher Teil vom 21.11./23.11. und 05.12.2012 
N Lenkungsausschuss 
N 6Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 18.10 Uhr

 
N Finanz- und Grundstücksausschuss 
N 7Beschlussvorlagen und Informationen 
N 7.1Klage auf Rückzahlung von überzahlter Vergütung für Bauleistungen beim Bauvorhaben Brücke Sohlener Straße

Zusatz: BE: FB 62; 18.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.2Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 18.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
N 7.3Russisch-Orthodoxe Kirche

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8Anfragen und Mitteilungen