Finanz- und Grundstücksausschuss - 16.01.2013 - 17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschriften öffentlicher Teil vom 21.11./23.11. und 05.12.2012

 
Ö

Lenkungsausschuss

 
Ö 2

Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI

 
Ö

Finanz- und Grundstücksausschuss

 
Ö 3

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 3.1

Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0450/11
Ö 3.1.1

Bildung eines Gestaltungs- und Denkmalbeirates

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 30.11.2012)
BE: VI/03; 17.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0450/11/1
Ö 3.2

Jahresabschluss zum 31.12.2011 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L.

Zusatz: BE: II/01; 17.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0477/12
Ö 3.3

Jahresabschluss 2011 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0507/12
Ö 3.4

Umbau und Sanierung vorwiegend für unter 3-jährige Kinder am neuen Standort der Kindertageseinrichtung "Bummi", Kannenstieg 1

Zusatz: BE: Eb KGm; 17.25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0504/12
Ö 3.5

Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0413/12
Ö 3.5.1

Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion CDU/BfM vom 12.12.2012)
BE: FB 40; 17.30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0413/12/1
Ö 3.6

Verändertes Öffnungskonzept Schwimmhallen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0398/12
Ö 3.7

Sportförderungsrichtlinien der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand 2013

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0454/12
Ö 3.8

Einbahnstraßenregelung für Cracau

Zusatz: BE: Amt 66; 17.50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0199/12
Ö 3.9

Sachstand zur Einrichtung eines Radwanderweges "Rund um Magdeburg"

Zusatz: BE: Amt 61; 17.55 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/12
Ö 3.10

Offene laufende Übersicht über noch nicht endausgebaute Verkehrsanlagen und voraussichtlich realisierbare Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen durch ggf. mögliche Abschnittsbildungen und Kostenspaltungen bzw. bei Abrechnung nach Fertigstellung

Zusatz: BE: FB 62; 18.00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0318/12
Ö 4

Anfragen und Mitteilungen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 5

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

 
N 5.1

Genehmigung der Niederschriften nichtöffentlicher Teil vom 21.11./23.11. und 05.12.2012

 
N

Lenkungsausschuss

 
N 6

Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 18.10 Uhr

 
N

Finanz- und Grundstücksausschuss

 
N 7

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 7.1

Klage auf Rückzahlung von überzahlter Vergütung für Bauleistungen beim Bauvorhaben Brücke Sohlener Straße

Zusatz: BE: FB 62; 18.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.2

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 18.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
N 7.3

Russisch-Orthodoxe Kirche

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8

Anfragen und Mitteilungen