Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 17.01.2013 - 17:00-20:10 Uhr

Sitzung
StBV/040(V)/13
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
Datum
17.01.2013
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Lenkungsausschuss Buckau

 
Ö 3.1

Festsetzung des Verfahrensabschlages zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Magdeburg-Buckau, nördlicher Teilbereich des Sanierungsgebietes

Zusatz: Amt 61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0484/12
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Umbau und Sanierung vorwiegend für unter 3-jährige Kinder am neuen Standort der Kindertageseinrichtung "Bummi", Kannenstieg 1

Zusatz: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0504/12
Ö 4.2

Widmung einer Verkehrsfläche im B-Plan-Gebiet 156-1A "Am Krähenstieg" zur Gemeindestraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0457/12
Ö 4.3

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - SKET-Nordareal

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0468/12
Ö 4.4

Zwischenabwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0350/12
Ö 4.4.1

Beschluss 1.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.4.2

Beschluss 1.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.4.3

Beschluss 2.3.8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.4.4

Beschluss 2.3.14.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.5

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0352/12
Ö 4.6

Abwägung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0421/12
Ö 4.6.1

Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.7

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0422/12
Ö 4.8

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-1 "Straßenbrücke Lorenzweg/Magdeburger Ring"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0366/12
Ö 4.9

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-2 "Verkehrsbauvorhaben Magdeburger Ring/Mittagstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0367/12
Ö 4.10

Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0406/12
Ö 4.10.1

Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.2

Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.10.3

Beschluss 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.4

Beschluss 2.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.5

Beschluss 2.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.6

Beschluss 2.6

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.7

Beschluss 2.7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.10.8

Beschluss 2.8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.11

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0407/12
Ö 4.12

Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0417/12
Ö 4.13

Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße / Baulos 2 - Danzstraße bis Hasselbachstraße - Gemeindliches Einvernehmen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0514/12
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Bolzplatz Westerhüsen

Zusatz: interfraktionell - Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU/BfM, FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0158/11
Ö 5.1.1

Bolzplatz Westerhüsen

Zusatz: EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0303/11
Ö 5.2

ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität

Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0111/12
Ö 5.2.1

ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0320/12
Ö 6

Informationen

 
Ö 6.1

Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/12
Ö 6.2

Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0263/12
Ö 6.3

Konzeption für den Wochenmarkt Nicolaiplatz

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/12
Ö 7

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9

Informationen

 
N 9.1

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Abriss/Rückbau und Aufwertung) Bewilligung Programmjahr 2012

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10

Mitteilungen und Anfragen

 
N 10.1

Schlachthof - Bewertung Konzept (lt. Vorstellung StBV v. 29.11.2012)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2

RAW Salbke - Stand der Entwicklung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen