Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 23.05.2013 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
StBV/044(V)/13
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat - Mensa
An der Steinkuhle 6
Datum
23.05.2013
Zeit
17:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N Gemeinsame nichtöffentliche Sitzung FG und StBV 
N 3Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2013 DS0016/13

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

 
N Ende der gemeinsamen Sitzung 

Öffentlicher Teil:

Ö 4Genehmigung der Niederschrift vom 25.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61 / BauBeCon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6Beschlussvorlagen nichtöffentlich 

Öffentlicher Teil:

Ö 7Beschlussvorlagen öffentlich 
Ö 7.1Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg"

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0185/13
Ö 7.2Künstlerische Gestaltung der Fenster der Johanniskirche

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0081/13
Ö 7.3Änderung des Geltungsbereiches und der Planungsziele des Bebauungsplanes Nr. 483-2 "Alt Salbke - Ost"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0096/13
Ö 7.4Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 228-2.1 "Agrarstraße/Birkenallee"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0129/13
Ö 7.5Aufstellung der 1. Änderung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 122-2 "Neustädter See Südseite" im Teilbereich im vereinfachten Verfahren

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0075/13
Ö 7.6Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0097/13
Ö 7.7Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0098/13
Ö 7.8Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0100/13
Ö 7.9Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0101/13
Ö 8Anträge 
Ö 8.1Konzept der Verbesserung der Luftqualität

Zusatz: FDP

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0033/13
Ö 8.1.1Konzept der Verbesserung der Luftqualität

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/13
Ö 8.2Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0013/13
Ö 8.2.1Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Ausschuss für Bildung und Sport

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0013/13/1
Ö 8.2.2Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0057/13
Ö 8.3Öffnung Olvenstedter Chaussee

Zusatz: CDU/BfM

Beschluss: zurückgestellt

A0047/13
Ö 8.3.1Öffnung Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zurückgestellt

S0079/13
Ö 8.4Aufhebung der Stellplatzsatzung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

A0012/13
Ö 8.4.1Aufhebung der Stellplatzsatzung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

S0076/13
Ö 8.5Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0023/13
Ö 8.5.1Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0062/13
Ö 9Informationen 
Ö 9.1Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/13
Ö 10Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 12Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 25.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2