Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.03.2013 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KRB/041(V)/13
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
AltesRathaus
Hansesaal
Datum
21.03.2013
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2013

 
Ö 4

Straßenbenennung "Unter der Georgshöhe"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0487/12
Ö 5

"Aufhebungssatzung Gebührensatzung und Benutzungssatzung des Städtischen Frauenhauses"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0078/13
Ö 6

Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/13
Ö 7

Flächen an der Sternbrücke freigeben

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0101/12
Ö 7.1

Flächen an der Sternbrücke freigeben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0269/12
Ö 8

Orientierungshilfe im Wohngebiet "Am Birnengarten"

Beschluss: vertagt

A0120/12
Ö 8.1

Orientierungshilfe im Wohngebiet "Am Birnengarten"

Beschluss: vertagt

S0018/13
Ö 9

Torsten-Lamprecht-Brücke

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0130/12
Ö 9.1

Torsten-Lamprecht-Brücke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0130/12/1
Ö 9.2

Torsten-Lamprecht-Brücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0339/12
Ö 10

Bürgerhaushalt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0138/12
Ö 10.1

Bürgerhaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0016/13
Ö 11

Würdigung von Preisträgern der Stadt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0001/13
Ö 11.1

Würdigung von Preisträgern der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0035/13
Ö 12

Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0008/13
Ö 12.1

Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0034/13
Ö 13

Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0010/13
Ö 13.1

Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0022/13
Ö 14

Verschiedenes