Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.03.2013 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KRB/041(V)/13
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
AltesRathaus
Hansesaal
Datum
21.03.2013
Zeit
17:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2013 
Ö 4Straßenbenennung "Unter der Georgshöhe"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0487/12
Ö 5"Aufhebungssatzung Gebührensatzung und Benutzungssatzung des Städtischen Frauenhauses"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0078/13
Ö 6Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/13
Ö 7Flächen an der Sternbrücke freigeben

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0101/12
Ö 7.1Flächen an der Sternbrücke freigeben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0269/12
Ö 8Orientierungshilfe im Wohngebiet "Am Birnengarten"

Beschluss: vertagt

A0120/12
Ö 8.1Orientierungshilfe im Wohngebiet "Am Birnengarten"

Beschluss: vertagt

S0018/13
Ö 9Torsten-Lamprecht-Brücke

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0130/12
Ö 9.1Torsten-Lamprecht-Brücke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0130/12/1
Ö 9.2Torsten-Lamprecht-Brücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0339/12
Ö 10Bürgerhaushalt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0138/12
Ö 10.1Bürgerhaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0016/13
Ö 11Würdigung von Preisträgern der Stadt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0001/13
Ö 11.1Würdigung von Preisträgern der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0035/13
Ö 12Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0008/13
Ö 12.1Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0034/13
Ö 13Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0010/13
Ö 13.1Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0022/13
Ö 14Verschiedenes