Stadtrat - 02.05.2013 - 14:00-20:20 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 62.(V) Sitzung des Stadtrates am 04.04.2013 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0064/13
Ö 5Aktuelle Debatte "Beteiligung der LH MD an Kostenaufwüchsen im ÖPNV der MVB"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0070/13
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Jahresabschluss 2011 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0044/13
Ö 6.2Maßnahmen gegen die Abwanderung junger Menschen, insbesondere qualifizierter Frauen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0085/13
Ö 6.2.1Maßnahmen gegen die Abwanderung junger Menschen, insbesondere qualifizierter Frauen

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0085/13/1
Ö 6.3"Aufhebungssatzung Gebührensatzung und Benutzungssatzung des Städtischen Frauenhauses"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0078/13
Ö 6.4Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254-1 "Zuckerbusch West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0006/13
Ö 6.5Einziehung und Teileinziehung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 229-2.1 "Düpplergrund"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0033/13
Ö 6.6Fortführung Bebauungsplanverfahren Nr. 301-4 "Rennebogen" für den Teilbereich
Nr. 301-4B "Mittlerer Rennebogen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0057/13
Ö 6.7Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 267-1.1 "Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0068/13
Ö 6.8Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 267-1.1 "Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 15

DS0069/13
Ö 6.8.1Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 267-1.1 "Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0069/13/1
Ö 6.9Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.2 "Am Neuber"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0464/12
Ö 6.10Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.2 "Am Neuber"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 9, Enthaltungen: 5

DS0465/12
Ö 6.11Straßenbenennung "Unter der Georgshöhe"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0487/12
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.1Bäume Einsteinstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 08.11.2012

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0118/12
Ö 7.1.1Bäume Einsteinstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0118/12/1
Ö 7.1.2Bäume Einsteinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/13
Ö 7.2Torsten-Lamprecht-Brücke

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 08.11.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0130/12
Ö 7.2.1Torsten-Lamprecht-Brücke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0130/12/1
Ö 7.2.2Torsten-Lamprecht-Brücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0339/12
Ö 7.3Verfahren für Preisträgernominierung "Das unerschrockene Wort"

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 06.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0134/12
Ö 7.3.1Verfahren für Preisträgernominierung "Das unerschrockene Wort"

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0134/12/2
Ö 7.3.2Verfahren für Preisträgernominierung "Das unerschrockene Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0005/13
Ö 7.4Westerhüsen, Salbke und Fermersleben lebenswerter gestalten

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 06.12.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0135/12
Ö 7.4.1Westerhüsen, Salbke und Fermersleben lebenswerter gestalten

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

A0135/12/1
Ö 7.4.1Westerhüsen, Salbke und Fermersleben lebenswerter gestalten

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0135/12/1/1
Ö 7.4.2Westerhüsen, Salbke und Fermersleben lebenswerter gestalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/13
Ö 7.5Bürgerhaushalt

Zusatz: Stadträte Wendenkampf und Stage - future! - Die junge Alternative
WV v. 06.12.2012

Beschluss: abgelehnt

A0138/12
Ö 7.5.1Bürgerhaushalt

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: abgelehnt

A0138/12/1
Ö 7.5.2Bürgerhaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0016/13
Ö 7.6Würdigung von Preisträgern der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV . v. 24.01.2013

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0001/13
Ö 7.6.1Würdigung von Preisträgern der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0035/13
Ö 7.7Strategie zu Firmen- und Wirtschaftsansiedlungen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 24.01.2013

Beschluss: abgelehnt

A0003/13
Ö 7.7.1Strategie zu Firmen- und Wirtschaftsansiedlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0029/13
Ö 7.8Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 06.09.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0081/12
Ö 7.8.1Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0291/12
Ö Neuanträge 
Ö 7.9Verkehrssituation Hängelsbreite

Zusatz: Fraktiion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/13
Ö 7.9.1Verkehrssituation Hängelsbreite

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/13/1
Ö 7.10Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0065/13
Ö 7.11Aufwertung Beimsplatz

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0067/13
Ö 7.12"30km/h - macht die Straße lebenswert"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0057/13
Ö 7.13Auf dem Weg zur Kulturhauptstadt 2025: Bewerbung um Ausrichtung des Internationalen Hansetages 2019

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/13
Ö 7.14Entlastung des EB SFM-Haushaltes

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0058/13
Ö 7.15Werbung mit und für die Elbe

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/13
Ö 7.16Magdeburger Hochzeitswiese

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0060/13
Ö 7.17Benennung von Kitas zum Gedenken an den Magdeburger Musiker Reinhard Lakomy

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/13
Ö 7.17.1Benennung von Kitas zum Gedenken an den Magdeburger Musiker Reinhard Lakomy

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/13/2
Ö 7.18Ehrendes Gedenken an Reinhard Lakomy

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0050/13
Ö 7.18.1Ehrendes Gedenken an Reinhard Lakomy

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0050/13/1
Ö 7.19Übernahme von Kostenaufwüchsen der MVB GmbH & Co. KG durch die LH MD

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
Ö 7.20Prüfung der Einführung der „Dreck-Weg-App“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/13
Ö 7.21Sportarchiv für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/13
Ö 7.22Schnellere Anpassung der Kita-Software

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0063/13
Ö 7.23Modellprojekte für Jugendarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0052/13
Ö 7.24Sicherung der qualifizierten Auswertung der Forschungsgrabungen im Magdeburger Dom

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0066/13
Ö 7.25Erhalt der Linden auf dem Domplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0061/13
Ö 7.25.1Erhalt der Linden auf dem Domplatz

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0061/13/1
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte erfolgt die Beantwortung der vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung.

 
Ö 9.1Information zur fortlaufenden Aktualisierung des Denkmalverzeichnisses

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/13
Ö 9.2Umsetzung Beschluss Thüringer Straße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/13
Ö 9.3Sachstand Metropolregion

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/13
Ö 9.4Verkehrszählung Klostergraben/Schilfbreite/Bernhard-Kellermann Straße

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0069/13
Ö 9.5Betrieb Lichtsignalanlagen (LSA)

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/13
Ö 9.6Linksabbiegen von der Leipziger Straße in den Lindenplan

Zusatz: SR Zimmer, Hugo Boeck, Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/13
Ö 9.7Parkmöglichkeiten an der Grundschule Leipziger Straße

Zusatz: SR Zimer, Hugo Boeck und Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/13
Ö 9.8Unklare Entwicklung der Schwerbehindertenzahlen 2012

Zusatz: SR´n Hofmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0066/13
Ö 9.9Baumaßnahmen an der Kreuzung Faulmannstraße/Alt Salbke

Zusatz: SR Rohrßen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/13
Ö 9.10Komplettierung des Anschlusses des Radweges zwischen Alt-Olvenstedt und Barleben/OT Ebendorf

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0072/13
Ö 9.11Kontroll- und Ahndungsverhalten der Landeshauptstadt Magdeburg in der Umweltzone

Zusatz: SR Krause

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/13
Ö 9.12Wie weiter mit der Umsetzung des Bundesprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO) in Sudenburg?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/13
Ö 9.13Schließzeiten der DVB-Schrankenanlagen im MDer Stadtgebiet, Teil 2

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0077/13
Ö 9.14Situation kommunaler Baustellen

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/13
Ö 9.15Arbeit des Gestaltungsbeirates

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0074/13
Ö 9.16Auswirkungen Steigerung der Stromsteuer auf kommunale Unternehmen

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0078/13
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/13
Ö 10.2Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates März 2011 bis Dezember 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0092/13
Ö 10.3Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/13
Ö 10.4Prüfung des Einsatzes eines Elektro-Busses im Linienverkehr der MVB GmbH & Co. KG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0043/13
Ö 10.5"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger" (A0004/13)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0048/13
Ö 10.6Ausweisung von Postleitzahlen im Kurztitel von Drucksachen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/13
Ö 10.7Tourismuskonzept Wasserstraßenkreuz Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0069/13
Ö 10.8Stand und Priorität erweiterter Kita-Platzkapazitäten 2012 bis 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0084/13

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 12Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 12.1Personalangelegenheiten - Fraktionen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.1.1Personalangelegenheiten - Fraktionen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.2.1Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 13.1Titelverleihung Kammermusiker

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14Informationsvorlagen 
N 14.1Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung des Grundstückes Universitätsplatz/Ostseite

Beschluss: zur Kenntnis genommen