Stadtrat - 06.06.2013 - 14:00-18:45 Uhr

Sitzung
SR/064(V)/13
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal
Datum
06.06.2013
Zeit
14:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 63.(V) Sitzung des Stadtrates am 02.05.2013

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0088/13
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Durchführung von Gedenkveranstaltungen - Gedenkkalender für Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister
i.V. mit TOP 6.6 - A0125/12

Beschluss: geändert beschlossen

DS0014/13
Ö 5.1.1

Durchführung von Gedenkveranstaltungen - Gedenkkalender für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

DS0014/13/4
Ö 5.2

Austritt aus der Metropolregion Mitteldeutschland

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0189/13
Ö 5.3

Feststellung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände am 22. September 2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0107/13
Ö 5.4

Wiederwahl eines Schiedsstellenvorsitzenden

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0123/13
Ö 5.5

Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0174/13
Ö 5.6

Wahl der Vertrauenspersonen für den Richterwahlausschuss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0139/13
Ö 5.7

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Oberverwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0150/13
Ö 5.8

Jahresabschluss 2012 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0151/13
Ö 5.9

Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0159/13
Ö 5.10

Benutzungssatzung für das Stadtarchiv

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0128/13
Ö 5.11

Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0102/13
Ö 5.12

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 12

DS0186/13
Ö 5.12.1

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0186/13/1
Ö 5.12.1.1

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 16

DS0186/13/1/1
Ö 5.12.2

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0186/13/2
Ö 5.12.3

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0186/13/3
Ö 5.12.4

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0186/13/4
Ö 5.12.5

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0186/13/5
Ö 5.12.6

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0186/13/6
Ö 5.12.7

Umsetzung des KiFöG-Neu in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0186/13/7
Ö 5.13

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 2.Ä. "Wanzleber Chaussee/ Königstraße" zu Gemeindestraßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0051/13
Ö 5.14

Straßenbenennung "Ivenroder Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0148/13
Ö 5.15

Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 349-3.1 „Königstraße“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0073/13
Ö 5.16

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 349-3.1 "Königstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0074/13
Ö 5.17

Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0097/13
Ö 5.18

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0098/13
Ö 5.19

Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0100/13
Ö 5.20

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0101/13
Ö 5.21

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 339-2 "Friedenshöhe"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0060/13
Ö 5.21.1

Aufstellung des B-Planes Nr.339-2 "Friedenshöhe"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0060/13/1
Ö 5.22

Aufstellung der 1. Änderung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 122-2 "Neustädter See Südseite" im Teilbereich im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0075/13
Ö 5.23

Änderung des Geltungsbereiches und der Planungsziele des Bebauungsplanes Nr. 483-2 "Alt Salbke - Ost"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0096/13
Ö 5.24

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 228-2.1 "Agrarstraße/Birkenallee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0129/13
Ö 5.25

Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0185/13
Ö 5.25.1

Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0185/13/1
Ö 5.26

Künstlerische Gestaltung der Fenster der Johanniskirche

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/13
Ö 5.27

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0067/13
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Vermeidung von Stromabschaltungen in Magdeburger Haushalten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 28.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/13
Ö 6.1.1

Vermeidung von Stromabschaltungen in Magdeburger Haushalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/13
Ö 6.2

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der familienfreundlichen Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 28.02.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0016/13
Ö 6.2.1

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der familienfreundlichen Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: geändert beschlossen

A0016/13/1
Ö 6.2.2

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der familienfreundlichen Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

A0016/13/2
Ö 6.2.3

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der familienfreundlichen Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/13
Ö 6.3

Vorbereitung auf die Grundschule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 28.02.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0024/13
Ö 6.3.1

Vorbereitung auf die Grundschule

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0024/13/1
Ö 6.3.2

Vorbereitung auf die Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0063/13
Ö 6.4

Befragung von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe zur Situation von lesbischen, schwulen und transgender Kindern, Jugendlichen und Eltern in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 28.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0025/13
Ö 6.4.1

Befragung von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe zur Situation von lesbischen, schwulen und transgender Kindern, Jugendlichen und Eltern in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0056/13
Ö 6.5

Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.02.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0013/13
Ö 6.5.1

Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0013/13/1
Ö 6.5.2

Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0013/13/2
Ö 6.5.3

Verkehrssicherheit für Kinder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0057/13
Ö 6.6

Würdigung 10 Jahre Magdeburger Bürgerdenkmal

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 08.11.2012
i.V. mit TOP 5.1

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0125/12
Ö 6.6.1

Würdigung 10 Jahre Magdeburger Bürgerdenkmal

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/12/1
Ö 6.6.2

Würdigung 10 Jahre Magdeburger Bürgerdenkmal

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0125/12/2
Ö 6.6.3

Würdigung 10 Jahre Magdeburger Bürgerdenkmal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0338/12
Ö 6.7

Unterstützung CSD 2013 fortführen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 04.04.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0037/13
Ö 6.7.1

Unterstützung CSD 2013 fortführen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/13/1
Ö 6.7.2

Unterstützung CSD 2013 fortführen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

A0037/13/2
Ö 6.7.2.1

Unterstützung CSD 2013 fortführen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: abgelehnt

A0037/13/2/1
Ö 6.7.3

Unterstützung CSD 2013 fortführen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0087/13
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.8

Entwicklung Eigenheim-Standort in Neue Neustadt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0068/13
Ö 6.9

Mittelverwendung – Verkaufserlös Kinder- und Jugendhaus „Werder“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/13
Ö 6.10

Einrichtung eines Jugendtreffs am Europaring

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0079/13
Ö 6.11

Schaffung einer geeigneten Hilfe zur Straßenquerung für Fußgänger an der Bushaltestelle Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0074/13
Ö 6.12

Schaffung einer Großfläche im ILC (Industrie- und Logistik-Centrum Rothensee) für potentielle Wirtschaftsansiedlungen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/13
Ö 6.13

Aktualisierung/Fortschreibung des Rahmenplans zur Entwicklung vom Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0082/13
Ö 6.14

Auswirkungen der Maßnahmenkürzungen bei den Gesellschaften GISE mbH und AQB gGmbH

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0080/13
Ö 6.15

Weiterführung des 2. Arbeitsmarktes bei der AQB und GISE mbH

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0072/13
Ö 6.16

Bereitstellung Prüfungsunterlagen an das Rechnungsprüfungsamt

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: abgelehnt

A0070/13
Ö 6.17

Qualifizierung und Transparenz bei der Beteiligung und Pflege der Städtepartnerschaften und sonstigen überregionalen Beziehungen der LH Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0076/13
Ö 6.18

Turm-Café im Albinmüllerturm im Stadtpark

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0077/13
Ö 6.19

Verkehrsberuhigung am Haydnplatz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0078/13
Ö 6.20

Bundesweiter Rathaus- Online-Test: Auswertung und Aufwertung des Angebots des Magdeburger Stadtportals

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0081/13
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Abfallentsorgung auf dem Wohnmobilstellplatz am Petriförder

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/13
Ö 8.2

Kein Ballonglühen 2013

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/13
Ö 8.3

Tödlicher Fahrradunfall an der Rothenseer Straße/Wasserkunststraße

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/13
Ö 8.4

Tiertötungen als Ausweg?

Zusatz: SR Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0082/13
Ö 8.5

Verkehrsampelanlage Kirschweg/Lilienweg

Zusatz: SR`in Zimmer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0083/13
Ö 8.6

Umwandlung in Gemeinschaftsschulen

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0085/13
Ö 8.7

Kooperation von Schulen und Jugendclubs in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/13
Ö 8.8

„Ersetzung der Linden am Domplatz durch kleinere „barocke“ Bäume“

Zusatz: SR Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0087/13
Ö 8.9

Abriss des Fliederhof-Würfels in Neu Olvenstedt

Zusatz: SR Krause

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/13
Ö 8.10

Hygienekontrollen bei öffentlichen Veranstaltungen

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/13
Ö 8.11

Seminar Radverkehrsplanung

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0084/13
Ö 8.12

Minderjährige Flüchtlinge in Magdeburg

Zusatz: SR`n Meyer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/13
Ö 8.13

Sturzgefahr – einseitiges unterbrochenes Treppengeländer in Reform

Zusatz: SR`n Bork und SR`n Zimmer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0091/13
Ö 8.14

Wie weiter mit Grundstücksbrache/Investruine im Nordabschnitt Breiter Weg?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/13
Ö 8.15

Barrierefreie Hofpflasterung im Soziokulturellen Zentrum Feuerwache Sudenburg

Zusatz: SR`n Meinecke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/13
Ö 8.16

Domplatzumgestaltung

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/13
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0061/13
Ö 9.2

Information zum SR-Beschluss (1603-57(V)12) - Schutz des Denkmals der Alten Synagoge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0063/13
Ö 9.3

Haushaltsplan 2013 - Bereitstellung von städtischen Grundstücken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/13
Ö 9.4

Fortschreibung des Tourismuskonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0074/13
Ö 9.5

Umfrage zur Verbesserung der Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/13
Ö 9.6

Informationspool für Pädagogen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0085/13
Ö 9.7

Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/13
Ö 9.8

Knattergebirge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0099/13
Ö 9.9

Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0100/13
Ö 9.10

Gedenken Volksaufstand 17. Juni

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0113/13
Ö 9.11

Nachbesserung der Suchfunktion der städtischen Internetseite unter www.magdeburg.de

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0116/13

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Abstimmungsvereinbarung Duales System Interseroh und Nebenentgeltvereinbarung 2014 bis 2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Sachstand Erschließungsmaßnahme Gewerbegebiet Kraftwerk Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen