Stadtrat - 05.09.2013 - 14:00-19:57 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 65.(V) Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2013 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Erweiterung des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0290/13
Ö 5.1.1DS0290/13 Erweiterung des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement BP: 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.1.2DS0290/13 Erweiterung des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement BP: 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 14

 
Ö 5.1.3DS0290/13 Erweiterung des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement BP: 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.1.4DS0290/13 Erweiterung des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement BP: 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.1.5DS0290/13 Erweiterung des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement BP: 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.1.6DS0290/13 Erweiterung des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement BP: 6

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.2Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 12

DS0306/13
Ö 5.2.1Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0306/13/1
Ö 5.2.2Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0306/13/2
Ö 5.2.3Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf
future!- die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

DS0306/13/3
Ö 5.3Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Maßnahmen aus der Studie zur Grundwassersituation im westelbischen Raum der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0119/13
Ö 5.3.1Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Maßnahmen aus der Studie zur Grundwassersituation im westelbischen Raum der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0119/13/1
Ö 5.4Wahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/13
Ö 5.5Grundsatzbeschluss Fördermittelmanagement – Darstellung der Entwicklung und der Ergebnisse für die Haushaltsjahre 2010 bis 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0042/13
Ö 5.6Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0218/13
Ö 5.6.1Grundstücksangelegenheit

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0218/13/1
Ö 5.6.2Grundstücksangelegenheit

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf
future!- die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

DS0218/13/2
Ö 5.7Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0246/13
Ö 5.8Jahresabschluss 2012 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0282/13
Ö 5.9Jahresabschluss 2012 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0287/13
Ö 5.10Jahresabschluss 2012 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0301/13
Ö 5.11Jahresabschluss 2012 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/13
Ö 5.12AMO Kultur- und Kongreßhaus

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0308/13
Ö 5.12.1AMO Kultur-und Kongreßhaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0308/13/1
Ö 5.12.2AMO Kultur- und Kongreßhaus

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0308/13/2
Ö 5.12.3AMO Kultur- und Kongreßhaus

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf
future!- die junge Alternative

Beschluss: geändert beschlossen

DS0308/13/3
Ö 5.13Verfahren für Preisträgernominierung "Das unerschrockene Wort"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0307/13
Ö 5.14Zwischenabwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 354-8 "Wohnbebauung westlich Frankefelde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0011/13
Ö 5.15Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungplan Nr. 354-8 "Wohnbebauung westlich Frankefelde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/13
Ö 5.16Abwägung der Stellungnahmen zur vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 253-1 "Großer Cracauer Anger" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0090/13
Ö 5.17Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 253-1 "Großer Cracauer Anger" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0091/13
Ö 5.18Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 302-4 A "Harsdorfer Straße 67", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0137/13
Ö 5.19Satzung des Bebauungplanes Nr. 302-4 A "Harsdorfer Straße 67", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0138/13
Ö 5.20Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 407-2 "Universitätsklinikum"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/13
Ö 5.212. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-5 "Milchweg/ Birkenweiler 4. Gartenweg" und Erweiterung des Geltungsbereichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0162/13
Ö 5.22Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1-11"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0194/13
Ö 5.23Zwischenabwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0236/13
Ö 5.24Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0237/13
Ö 5.25Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/13
Ö 5.26Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0275/13
Ö 5.27Grundsatzbeschluss Ausbau Knotenpunkt Alt Salbke/Faulmannstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0249/13
Ö 5.27.1Grundsatzbeschluss Ausbau Knotenpunkt Alt Salbke/Faulmannstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0249/13/1
Ö 5.27.2Grundsatzbeschluss Ausbau Knotenpunkt Alt Salbke/Faulmannstraße

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0249/13/2
Ö 5.28Benennung "Ede-und-Unku-Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/13
Ö 5.29Benennung "Bärplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0315/13
Ö 5.30Benennung "Kosmos-Promenade"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/13
Ö 5.30.1Benennung "Kosmos-Promenade"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0317/13/1
Ö 5.31Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/13
Ö 5.32Neubau Elbbrücken - geänderte Variantenentscheidung
Neubau der Brücken über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0314/13
Ö 5.32.1Neubau Elbbrücken - geänderte Variantenentscheidung
Neubau der Brücken über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen
Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

DS0314/13/1
Ö 5.332. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - BA 4 - Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0271/13
Ö 5.33.12. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - BA 4 - Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0271/13/1
Ö 5.33.22. Nord-Süd-Verbindung – BA 4 – Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

DS0271/13/2
Ö 5.34Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg (Teil A - Gesamtstadt)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0260/13
Ö 5.35Maßnahmeplan der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0374/13
Ö 5.35.1Maßnahmeplan der LH Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0374/13/1
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Unterstützung für die Megedeborch

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 28.02.2013

Beschluss: vertagt

A0026/13
Ö 6.1.1Unterstützung für die Megedeborch

Beschluss: vertagt

S0058/13
Ö 6.2Verkehrsplanung im Kontext der Neugestaltung der ÖPNV- Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

A0030/13
Ö 6.2.1Verkehrsplanung im Kontext der Neugestaltung der ÖPNV- Haltestelle Kroatenweg

Beschluss: vertagt

S0103/13
Ö 6.3ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

A0031/13
Ö 6.3.1ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0031/13/1
Ö 6.3.2ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Beschluss: vertagt

S0101/13
Ö 6.4Erweiterung des Sitzplatzangebotes auf dem Spielplatz Schellheimer Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

A0036/13
Ö 6.4.1Erweiterung des Sitzplatzangebotes auf dem Spielplatz Schellheimerplatz

Beschluss: vertagt

S0072/13
Ö 6.5Wiederherstellung Rundbänke Olven I

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

A0042/13
Ö 6.5.1Wiederherstellung Rundbänke Olven I

Beschluss: vertagt

S0077/13
Ö 6.6Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

A0044/13
Ö 6.6.1Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0044/13/1
Ö 6.6.1Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0044/13/1/1
Ö 6.6.2Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Beschluss: vertagt

S0098/13
Ö 6.7Entlastung des EB SFM-Haushaltes

Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 02.05.2013

Beschluss: zurückgestellt

A0058/13
Ö 6.7.1Entlastung des EB SFM-Haushaltes

Beschluss: zurückgestellt

S0099/13
Ö 6.8Magdeburger Hochzeitswiese

Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 02.05.2013

Beschluss: vertagt

A0060/13
Ö 6.8.1Magdeburger Hochzeitswiese

Beschluss: vertagt

S0100/13
Ö 6.9Schnellere Anpassung der Kita-Software

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 02.05.2013

Beschluss: vertagt

A0063/13
Ö 6.9.1Schnellere Anpassung der Kita-Software

Beschluss: vertagt

S0093/13
Ö Neuanträge 
Ö 6.10Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0099/13
Ö 6.11Instandsetzung/Sanierung eines Teilstücks des gemeinsamen Rad- und Gehweges Königstraße (zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße)

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0100/13
Ö 6.12Digitale Informationstafeln für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0101/13
Ö 6.13Handbuch über die wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt als Maßstab für Transparenz und Einflussnahme kommunaler Mandatsträger

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0103/13
Ö 6.14Langfristige Bekämpfung von Stechmücken

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0104/13
Ö 6.15Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Umfeld der Maybachstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0107/13
Ö 6.16Hochwasserhilfe für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0089/13
Ö 6.17Containerlösung prüfen

Zusatz: SR` in Dr. Hein
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0097/13
Ö 6.18Schule am Fermersleber Weg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0106/13
Ö 6.19Zukunft der Nahversorgung am Hopfenplatz sichern

Zusatz: SR Theile
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0098/13
Ö 6.20Herauslösung der Alten Elbe, Zollelbe und Umflut aus dem FFH-Gebiet

Zusatz: SPD - Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0105/13
Ö 6.20.1Herauslösung der Alten Elbe, Zollelbe und Umflut aus dem FFH-Gebiet

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0105/13/1
Ö 6.21Beleuchtung von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs

Zusatz: SPD -Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0108/13
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Gleisspinne Halberstädter Straße / Wiener Straße

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: vertagt

F0105/13
Ö 8.2Umbau im Florapark

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: vertagt

F0106/13
Ö 8.3Zukunftspläne für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB)?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0108/13
Ö 8.4Sachstand Ausschreibung Barleber See – Campingplatz und Strandbad

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: vertagt

F0107/13
Ö 8.5Spendenmittel für vom Hochwasser betroffene Kleingartenanlagen

Zusatz: SR Rohrßen

Beschluss: vertagt

F0109/13
Ö 8.6Homepages von Grundschulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`in Schumann

Beschluss: vertagt

F0110/13
Ö 8.7Informationen über Kitas im Internet

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: vertagt

F0111/13
Ö 8.8Weiterführung der Eurofurence Convention (Furries) in Magdeburg

Zusatz: SR`in Schumann

Beschluss: vertagt

F0112/13
Ö 8.9Höhenlagen der Stadt Magdeburg

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0120/13
Ö 8.10Kostenübernahme Wasser- und Lichtspiele Domplatz

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0121/13
Ö 8.11Sicherung der Ausgrabungsfunde aus dem Umfeld und im Magdeburger Dom selbst

Zusatz: Interfraktionelle Anfrage

Beschluss: vertagt

F0113/13
Ö 8.12Erteilte Parkgenehmigungen

Zusatz: SR Stern

Beschluss: vertagt

F0114/13
Ö 8.13Sachstand Begründung einer Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt

Zusatz: Stadträte Schwenke und Dr. Kutschmann

Beschluss: vertagt

F0116/13
Ö 8.14Zustand Villa Budenberg

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: vertagt

F0117/13
Ö 8.15Umgang mit der Population von Waschbären in der Landeshauptstadt

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: vertagt

F0118/13
Ö 8.16Internationale Fachmesse für Immobilien und Investitionen Expo Real

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: vertagt

F0119/13
Ö 8.17Folgen des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0122/13
Ö 8.18Förderung mit Landesmitteln für den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Zusatz: SR Theile

Beschluss: vertagt

F0124/13
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Herrenkrug/Berliner Chaussee/Zipkeleben/Brückfeld/

Beschluss: vertagt

I0167/13
Ö 9.2Elektromobilität - Arbeitsstand 30.6.2013 zum Beschluss Nr. 793-30(V)11

Beschluss: vertagt

I0148/13
Ö 9.3Konzepterstellung barrierefreier Zugang an Schulen

Beschluss: vertagt

I0137/13
Ö 9.4Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Beschluss: vertagt

I0146/13
Ö 9.5Stiftungspreis 2013 - "Das schönste Stadtfest 2013: Innovativ - bürgernah - beliebt"

Beschluss: vertagt

I0151/13
Ö 9.6(Zwischen-)Stand der Bewerbung um den Titel "Europäische Kulturhauptstadt"

Beschluss: vertagt

I0168/13
Ö 9.7Berichterstattung über die Arbeit des Frauenhauses sechs Monate nach Übergang der Trägerschaft (Beschluss-Nr. 1456-53(V)12, Pkt. 6)

Beschluss: vertagt

I0170/13
Ö 9.8Konzept zur Sicherung des Magdeburger Tierheims an seinem jetzigen Standort

Beschluss: vertagt

I0145/13
Ö 9.9Projekte aus Städtepartnerschaften

Beschluss: vertagt

I0194/13
Ö 9.10Übertragung von Stadtratssitzungen

Beschluss: vertagt

I0198/13
Ö Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA 
Ö 9.11Juni-Hochwasser 2013 - Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 62 Abs. 4 GO LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 97 Abs. 1 GO LSA

Beschluss: vertagt

I0183/13
Ö 9.12Eilentscheidung gem. § 62 (4) GO LSA

Beschluss: vertagt

I0193/13

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 10.1Entwicklung Maybachstraße

Zusatz: Stadträte Stern und Rohrßen

Beschluss: vertagt

 
N 11Informationsvorlagen 
N 11.1Information über die Inanspruchnahme des Liquiditätsrahmens durch die Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG im Jahr 2012

Beschluss: vertagt

 
N Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA 
N 11.2Eilentscheidung des Oberbürgermeisters für eine außerplanmäßige Ausgabe zur Entsorgung von Sandsäcken aus der Hochwasserkatastrophe

Beschluss: vertagt