Stadtrat - 09.09.2013 - 16:00-20:10 Uhr

Sitzung
SR/067(V)/13
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal
Datum
09.09.2013
Zeit
16:00-20:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 5.32Neubau Elbbrücken - geänderte Variantenentscheidung
Neubau der Brücken über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0314/13
Ö 5.32.1Neubau Elbbrücken - geänderte Variantenentscheidung
Neubau der Brücken über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen
Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/13/1
Ö 5.332. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - BA 4 - Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0271/13
Ö 5.33.12. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - BA 4 - Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0271/13/1
Ö 5.33.22. Nord-Süd-Verbindung – BA 4 – Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0271/13/2
Ö 5.35Maßnahmeplan (MP) der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 und Bereitstellung von Planungskosten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/13
Ö 5.35.1Maßnahmeplan der LH Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013

Zusatz: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abgelehnt

DS0374/13/1
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Unterstützung für die Megedeborch

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 28.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0026/13
Ö 6.1.1Unterstützung für die Megedeborch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0058/13
Ö 6.2Verkehrsplanung im Kontext der Neugestaltung der ÖPNV- Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0030/13
Ö 6.2.1Verkehrsplanung im Kontext der Neugestaltung der ÖPNV- Haltestelle Kroatenweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0103/13
Ö 6.3ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 04.04.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0031/13
Ö 6.3.1ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/13/1
Ö 6.3.2ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0101/13
Ö 6.4Erweiterung des Sitzplatzangebotes auf dem Spielplatz Schellheimer Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 04.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0036/13
Ö 6.4.1Erweiterung des Sitzplatzangebotes auf dem Spielplatz Schellheimerplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/13
Ö 6.5Wiederherstellung Rundbänke Olven I

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0042/13
Ö 6.5.1Wiederherstellung Rundbänke Olven I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0077/13
Ö 6.6Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0044/13
Ö 6.6.1Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0044/13/1
Ö 6.6.1Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/13/1/1
Ö 6.6.2Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0098/13
Ö 6.8Magdeburger Hochzeitswiese

Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 02.05.2013

Beschluss: abgelehnt

A0060/13
Ö 6.8.1Magdeburger Hochzeitswiese

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0100/13
Ö 6.9Schnellere Anpassung der Kita-Software

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/13
Ö 6.9.1Schnellere Anpassung der Kita-Software

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0093/13
Ö Neuanträge 
Ö 6.10Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0099/13
Ö 6.11Instandsetzung/Sanierung eines Teilstücks des gemeinsamen Rad- und Gehweges Königstraße (zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße)

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0100/13
Ö 6.12Digitale Informationstafeln für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0101/13
Ö 6.13Handbuch über die wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt als Maßstab für Transparenz und Einflussnahme kommunaler Mandatsträger

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/13
Ö 6.14Langfristige Bekämpfung von Stechmücken

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0104/13
Ö 6.15Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Umfeld der Maybachstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0107/13
Ö 6.16Hochwasserhilfe für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0089/13
Ö 6.17Containerlösung prüfen

Zusatz: SR` in Dr. Hein
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/13
Ö 6.18Schule am Fermersleber Weg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0106/13
Ö 6.19Zukunft der Nahversorgung am Hopfenplatz sichern

Zusatz: SR Theile
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0098/13
Ö 6.20Herauslösung der Alten Elbe, Zollelbe und Umflut aus dem FFH-Gebiet

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0105/13
Ö 6.20.1Herauslösung der Alten Elbe, Zollelbe und Umflut aus dem FFH-Gebiet

Zusatz: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abgelehnt

A0105/13/1
Ö 6.21Beleuchtung von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/13
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Sicherung der Ausgrabungsfunde aus dem Umfeld und im Magdeburger Dom selbst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0113/13
Ö 8.2Förderung mit Landesmitteln für den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0124/13
Ö 8.3Umbau im Florapark

Beschluss: mündlich erledigt

F0106/13
Ö 8.4Höhenlagen der Stadt Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0120/13
Ö 8.5Kostenübernahme Wasser- und Lichtspiele Domplatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0121/13
Ö 8.6Gleisspinne Halberstädter Straße / Wiener Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/13
Ö 8.7Zukunftspläne für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB)?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0108/13
Ö 8.8Sachstand Ausschreibung Barleber See – Campingplatz und Strandbad

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/13
Ö 8.9Spendenmittel für vom Hochwasser betroffene Kleingartenanlagen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/13
Ö 8.10Homepages von Grundschulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0110/13
Ö 8.11Informationen über Kitas im Internet

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0111/13
Ö 8.12Weiterführung der Eurofurence Convention (Furries) in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0112/13
Ö 8.13Erteilte Parkgenehmigungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0114/13
Ö 8.14Sachstand Begründung einer Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0116/13
Ö 8.15Zustand Villa Budenberg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/13
Ö 8.16Umgang mit der Population von Waschbären in der Landeshauptstadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/13
Ö 8.17Internationale Fachmesse für Immobilien und Investitionen Expo Real

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0119/13
Ö 8.18Folgen des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0122/13
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Herrenkrug/Berliner Chaussee/Zipkeleben/Brückfeld/

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/13
Ö 9.2Elektromobilität - Arbeitsstand 30.6.2013 zum Beschluss Nr. 793-30(V)11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0148/13
Ö 9.3Konzepterstellung barrierefreier Zugang an Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0137/13
Ö 9.4Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/13
Ö 9.5Stiftungspreis 2013 - "Das schönste Stadtfest 2013: Innovativ - bürgernah - beliebt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/13
Ö 9.6(Zwischen-)Stand der Bewerbung um den Titel "Europäische Kulturhauptstadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0168/13
Ö 9.7Berichterstattung über die Arbeit des Frauenhauses sechs Monate nach Übergang der Trägerschaft (Beschluss-Nr. 1456-53(V)12, Pkt. 6)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0170/13
Ö 9.8Konzept zur Sicherung des Magdeburger Tierheims an seinem jetzigen Standort

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0145/13
Ö 9.9Projekte aus Städtepartnerschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/13
Ö 9.10Übertragung von Stadtratssitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0198/13
Ö Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA 
Ö 9.11Juni-Hochwasser 2013 - Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 62 Abs. 4 GO LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 97 Abs. 1 GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/13
Ö 9.12Eilentscheidung gem. § 62 (4) GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/13

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 10.1Entwicklung Maybachstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11Informationsvorlagen 
N 11.1Information über die Inanspruchnahme des Liquiditätsrahmens durch die Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG im Jahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA 
N 11.2Eilentscheidung des Oberbürgermeisters für eine außerplanmäßige Ausgabe zur Entsorgung von Sandsäcken aus der Hochwasserkatastrophe

Beschluss: zur Kenntnis genommen