Stadtrat - 05.12.2013 - 14:00-17:33 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 70.(V) Sitzung des Stadtrates am 07.11.2013 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0196/13
Ö Teil 1. - 71.(V) Sitzung des Stadtrates am 05.12.13 um 14.00 Uhr 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Reisedelegation zum Eis- und Schneefestival nach Harbin vom 4. bis 8. Januar 2014

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0501/13
Ö 5.2Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0420/13
Ö 5.3Jahresabschluss 2012 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0406/13
Ö 5.4Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0412/13
Ö 5.4.1Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes

Zusatz: BA SAB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0412/13/1
Ö 5.4.2Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0412/13/2
Ö 5.5Wirtschaftsplan 2014 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/13
Ö 5.6Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2012 gem. § 108 a GO LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/13
Ö 5.7Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0353/13
Ö 5.8Beteiligungsbericht 2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/13
Ö 5.9ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0409/13
Ö 5.10Jahresabschluss 2012 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/13
Ö 5.11KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0411/13
Ö 5.12Jahresabschluss 2012 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/13
Ö 5.13Jahresabschluss 2012 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/13
Ö 5.14Neubesetzung im Aufsichtsrat der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0443/13
Ö 5.15Wirtschaftsplan EB SFM 2014

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/13
Ö 5.16Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0323/13
Ö 5.17Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0373/13
Ö 5.18Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0284/13
Ö 5.19Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/13
Ö 5.19.1Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0313/13/1
Ö 5.20Grundsatzbeschluss zum Integrierten Handlungskonzept im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) Sudenburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0294/13
Ö 5.20.1Grundsatzbeschluss zum Integrierten Handlungskonzept im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) Sudenburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0294/13/1
Ö 5.21Straßenbenennung "Xaver-Schichtl-Weg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0396/13
Ö 5.22Straßenbenennung "Langer Heinrich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0415/13
Ö 5.23Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 242-1A "Elbebahnhof" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0377/13
Ö 5.24Einziehung eines Abschnitts der Buckauer Straße (Tunnel)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0399/13
Ö 5.24.1Einziehung eines Abschnitts der Buckauer Straße (Tunnel)

Beschluss: abgelehnt

DS0399/13/1
Ö 5.25Herauslösung und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-1A "Schönebecker Straße 92 – 95c"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: nicht beschlossen

DS0403/13
Ö 5.25.1Herauslösung und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-1A "Schönebecker Straße 92 – 95c"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: nicht beschlossen

DS0403/13/1
Ö 5.26Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 355-2 "Buschbreite / Rebhuhnweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0149/13
Ö 5.27Änderung des Geltungsbereiches Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/13
Ö 5.28Abwägung zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 122-2 "Südseite Neustädter See" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/13
Ö 5.29Satzung zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 122-2 "Südseite Neustädter See" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0376/13
Ö 5.302. Änderung Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße" und Auslegung des Entwurfes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0208/13
Ö 5.313. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0363/13
Ö 5.32Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 162-2 "Hugo-Junkers-Allee/ Ostrowskistraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/13
Ö 5.33Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0473/13
Ö 5.33.1Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0473/13/1
Ö 5.34Grundkonzept für den Bauabschnitt 7 der 2. Nord-Südverbindung der Straßenbahn

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0497/13
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö Neuanträge 
Ö 6.1Beauftragte/r für Bürgerbeteiligung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0140/13
Ö 6.2Änderung der Hauptsatzung zum Punkt "Einwohnerfragestunde"

Zusatz: SR Stage und Wendenkampf, future! - Die junge Alternative und Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0150/13
Ö 6.3Keine Pestizide in Magdeburg

Zusatz: SR Stage und Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/13
Ö 6.4Liste/Übersicht einsturzgefährdeter Gebäude in Magdeburg erstellen

Zusatz: FDP-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0138/13
Ö 6.5Neuordnung Gewässerkategorisierung

Zusatz: FDP-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0139/13
Ö 6.6Tempo 30 an Schulen, Kitas, Horten und Kinder- und Jugendeinrichtungen

Zusatz: SR Stage und Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0154/13
Ö 6.7EnergieSparService Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0144/13
Ö 6.8Veröffentlichung der Gesellschafterverträge kommunaler Unternehmen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/13
Ö 6.9Verbesserung der Ausschilderung in Neu Olvenstedt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/13
Ö 6.10Graffiti-Gestaltung am Schleinufer

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/13
Ö 6.11Industriekultur in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0147/13
Ö 6.12Weitere Entwicklung des ZOB Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0149/13
Ö 6.12.1Weitere Entwicklung des ZOB Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0149/13/1
Ö 6.13Übergang Wanzleber Chaussee

Zusatz: FDP-Ratsfraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0145/13
Ö 6.13.1Übergang Wanzleber Chaussee

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0145/13/1
Ö 6.14B1 als Umleitungsstrecke für die A2 einschränken

Zusatz: SR Stage und Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

A0153/13
Ö 6.15Prüfung Umnutzung Vogelgesangpark

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0152/13
Ö 6.16Klimaschutz-Förderprogramm für Kommunen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/13
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch

 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Jugendhilfeplanung der Landeshauptstadt Magdeburg für die Jahre 2014 ff

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0160/13
Ö 8.2Unterbringung Flüchtlinge

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: vertagt

F0163/13
Ö 8.3Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0164/13
Ö 8.4Verkehrssicherheit Grundschule Lindenhof

Zusatz: SR`n Zimmer

Beschluss: vertagt

F0166/13
Ö 8.5Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebiets Fahlberg-List

Zusatz: SR Rohrßen und SR Frank Schuster

Beschluss: vertagt

F0165/13
Ö 8.6Zustand Schönebecker Straße

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: vertagt

F0167/13
Ö 8.7Freilufttreff Othrichstraße

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: vertagt

F0168/13
Ö 8.8Situation im Bereich Kurzzeitpflege in Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: vertagt

F0169/13
Ö 8.9Rufbus Westerhüsen - Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SR´n Schumann

Beschluss: vertagt

F0170/13
Ö 8.10Stand Prüfung Hundeauslaufwiese Ottersleben

Zusatz: SR´n Schumann

Beschluss: vertagt

F0171/13
Ö 8.11Umweltverschmutzung

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: vertagt

F0172/13
Ö 8.12Sachstand Verkehrskonzeption Südost

Zusatz: SR Danicke und SR Frank Schuster

Beschluss: vertagt

F0173/13
Ö 8.13Verkehrskonzept Südost

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0174/13
Ö 8.14Baumfällungen Schulkomplex Albert-Vater-Straße

Zusatz: SR Stern, SR Dr. Kutschmann und SR Bartelmann

Beschluss: vertagt

F0175/13
Ö 8.15Veranstaltungen im Alten Rathaus

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: vertagt

F0176/13
Ö 8.16Baumfällungen Sohlener Straße

Zusatz: SR Andreas Schumann

Beschluss: vertagt

F0177/13
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) und der anderen Bauvorhaben, den Eisenbahnknoten Magdeburg betreffend, im September 2013

Beschluss: vertagt

I0210/13
Ö 9.2Information über die Nutzungskonzeption des Mehrgenerationenhauses Ottersleben

Beschluss: vertagt

I0236/13
Ö 9.3Zwischenbericht zum Modellprojekt "Verzicht auf Festlegung von Schulbezirken"

Beschluss: vertagt

I0243/13
Ö 9.4Stadtschreiber 2014

Beschluss: vertagt

I0244/13
Ö 9.5Anbindung Lutherweg an Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0248/13
Ö 9.6Energiebericht 2013

Beschluss: vertagt

I0251/13
Ö 9.7Information zur Ausschreibung eines Erbbaurechtes

Beschluss: vertagt

I0256/13
Ö 9.8Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg (Stand 10. Änderung) 1. redaktionelle Änderung

Beschluss: vertagt

I0266/13
Ö 9.9Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2013

Beschluss: vertagt

I0267/13
Ö 9.10Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn nach Rothensee/Barleber See und Herrenkrug

Beschluss: vertagt

I0272/13

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4Verkauf eines Grundstückes/Bestellung eines Erbbaurechtes/Verpachtung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö Teil 2 - Haushaltsberatung 2014 - 72.(V) Sitzung des Stadtrates am 09.12.13 ab 16.00 Uhr - INHALT BITTE DORT EINSEHEN!