Verwaltungsausschuss - 14.03.2014 - 15:00-18:00 Uhr

Sitzung
VW/033(V)/14
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
14.03.2014
Zeit
15:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö

Nichtöffentliche Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3

Vorstellung Bewerber Amtsleiter Jugendamt

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 17. 01. 2014 - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Parkerleichterungen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz, FDP-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0136/13
Ö 5.1.1

Parkerleichterungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/13
Ö 5.2

Graffiti-Gestaltung am Schleinufer

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0148/13
Ö 5.2.1

Graffiti-Gestaltung am Schleinufer

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0003/14
Ö 5.3

Tätigkeitsbericht der(/des) Integrationsbeauftragten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0127/13
Ö 5.3.1

Tätigkeitsbericht der (/des) Integrationsbeauftragten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0127/13/1
Ö 5.3.2

Tätigkeitsbericht der (/des) Integrationsbeauftragten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0038/14
Ö 5.4

Änderung der Hauptsatzung zum Punkt "Einwohnerfragestunde"

Zusatz: Mirko Stage, Oliver Wendenkampf
Stadträte future! - Die junge Alternative
Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0150/13
Ö 5.4.1

Änderung der Hauptsatzung zum Punkt "Einwohnerfragestunde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/14
Ö 5.5

Handbuch über die wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt als Maßstab für Transparenz und Einflussnahme kommunaler Mandatsträger

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0103/13
Ö 5.5.1

Handbuch über die wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt als Maßstab für Transparenz und Einflussnahme kommunaler Mandatsträger

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0237/13
Ö 5.5.2

Handbuch über die wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt als Maßstab für Transparenz und Einflussnahme kommunaler Mandatsträger

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0103/13/1
Ö 5.6

Veröffentlichung der Gesellschafterverträge kommunaler Unternehmen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0141/13
Ö 5.6.1

Veröffentlichung der Gesellschafterverträge kommunaler Unternehmen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0011/14
Ö 5.6.2

Veröffentlichung der Gesellschafterverträge kommunaler Unternehmen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0141/13/1
Ö 6

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 6.1

Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0007/14
Ö 6.2

Beendigung der Liquidation der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0012/14
Ö 6.3

Barrierefreier Zugang Stadtbibliothek Reform

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0022/14
Ö 7

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Genehmigung der Niederschriften vom 17. 01. 2014 - nichtöffentlicher Teil
und der Sondersitzung vom 14. 02. 2014

 
N 9

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 9.1

Überarbeitung der Rahmenvereinbarung Landeshauptstadt Magdeburg – KID Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
N 9.2

Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

 
N 9.3

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

 
N 10

Personalangelegenheiten

 
N 10.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.6

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.7

Auswahl für die einzuladenden Bewerber für die Positionen Beigeordnete/r IV und V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11

Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft

 
N 12

Verschiedenes