Stadtrat - 20.03.2014 - 14:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 75.(V) Sitzung des Stadtrates am 20.02.14

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0046/14
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Neu- und Wiederwahl von Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0014/14
Ö 5.2

Bestellung des Wahlbevollmächtigten und des stellvertretenden Wahlbevollmächtigten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0055/14
Ö 5.3

Grundsatzbeschluss zur Zentralisierung der städtischen Bauhöfe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0508/13
Ö 5.4

Jahresabschluss 2012 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0528/13
Ö 5.5

Namensänderung zur Eröffnung des Stadtteiltreffs "Neustädter See" in Stadtteiltreff "OASE"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0005/14
Ö 5.6

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 173-1.1 "Pappelallee/Große Weinhofstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0378/13
Ö 5.6.1

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 173-1.1 "Pappelallee/Große Weinhofstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/13/1
Ö 5.6.2

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 173-1.1 "Pappelallee/Große Weinhofstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/13/2
Ö 5.7

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 112-2 "Ebendorfer Chaussee 70"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/13
Ö 5.8

Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 402-2.1 "Am Fuchsberg 18-24"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0472/13
Ö 5.9

Abwägung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-5 "Milchweg/Birkenweiler 4. Gartenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0485/13
Ö 5.10

Satzung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-5 "Milchweg/Birkenweiler 4. Gartenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0486/13
Ö 5.11

Straßenbenennung "Bettina-von-Arnim-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0019/14
Ö 5.12

Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0519/13
Ö 5.12.1

Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0519/13/1
Ö 5.12.2

Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0519/13/2
Ö 5.12.3

Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen/Ortsbürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0519/13/3
Ö 5.12.4

Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0519/13/4
Ö 5.12.4.1

Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0519/13/4/1
Ö 5.12.5

Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0519/13/5
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 10.10.13

Beschluss: abgelehnt

A0114/13
Ö 6.1.1

Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0114/13/1
Ö 6.1.2

Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/13
Ö 6.2

Erstellung von Marketingunterlagen der Ottostadt Magdeburg in polnischer Sprache

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 07.11.13

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0120/13
Ö 6.2.1

Erstellung von Marketingunterlagen der Ottostadt Magdeburg in polnischer Sprache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0238/13
Ö 6.3

Unterstützung Suchschachtung Ulrichskirche

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 07.11.13

Beschluss: zurückgezogen

A0129/13
Ö 6.3.1

Unterstützung Suchschachtung Ulrichskirche A 0129/13

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: zurückgezogen

A0129/13/1
Ö 6.3.2

Unterstützung Suchschachtung Ulrichskirche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0260/13
Ö 6.4

Verbesserung der Ausschilderung in Neu Olvenstedt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz
WV v. 05.12.13

Beschluss: abgelehnt

A0142/13
Ö 6.4.1

Verbesserung der Ausschilderung in Neu Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0012/14
Ö 6.5

EnergieSparService Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.12.13

Beschluss: zurückgezogen

A0144/13
Ö 6.5.1

EnergieSparService Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/14
Ö 6.6

Tempo 30 an Schulen, Kitas, Horten und Kinder- und Jugendeinrichtungen

Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf, future! - Die junge Alternative
WV v. 05.12.13

Beschluss: abgelehnt

A0154/13
Ö 6.6.1

Tempo 30 an Schulen, Kitas, Horten und Kinder- und Jugendeinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0006/14
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.7

Parkraumkonzept für Damaschkeplatz/Editharing

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/14
Ö 6.8

Tätigkeit von Beiräten und Arbeitsgruppen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/14
Ö 6.9

Sicherheit "An der Klinke" erhöhen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/14
Ö 6.10

Ortsschilder an Fernradwegen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/14
Ö 6.11

Magdeburger Dom auf die Welterbeliste

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/14
Ö 6.11.1

Magdeburger Dom auf die Welterbeliste

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/14/1
Ö 6.12

Ausbildungskooperation mit dem Offenen Kanal Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0054/14
Ö 6.13

Alkoholverbot in Kinder- und Jugendeinrichtungen

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/14
Ö 6.14

Essen auf Basis regionalen, ökologischen Landbaus in Kitas- und Grundschulen

Zusatz: Stadtrat Stage und Stadtrat Wendenkampf
future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0057/14
Ö 6.15

Freibäder/Hallenbäder

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

A0018/14
Ö 6.16

Informationen aus Stadtrat und Verwaltung für Bürger/innen ohne Internet

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: abgelehnt

A0037/14
Ö 6.16.1

Informationen aus Stadtrat und Verwaltung für Bürger/innen ohne Internet

Zusatz: Stadtrat Stage, future! - Die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

A0037/14/1
Ö 6.17

Bau von Kindertagesstätten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: abgelehnt

A0038/14
Ö 6.18

Übersicht der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: zurückgezogen

A0039/14
Ö 6.19

Allen Jugendlichen nach erfolgreichem Schulabschluss eine Chance geben

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/14
Ö 6.20

Servicestellen nach SGB IX für die Feststellung des Förderbedarfes in der Hortbetreuung nutzen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/14
Ö 6.21

Treppenanlage Festung Maybachstraße

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/14
Ö 6.22

Neues Amtsblatt für Magdeburg

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0050/14
Ö 6.23

Farbige Fassadengestaltung der Kitas „Moosmutzel“, „Waldwuffel“ und „Traumzauberbaum“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0045/14
Ö 6.24

Mobiles W-LAN im ÖPNV

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0047/14
Ö 6.25

Fuß- und Radweg Adelheidring

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/14
Ö 6.26

Ehrung Abtshof

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/14
Ö 6.27

Wohnmobilstellplätze am Petriförder und im Wissenschaftshafen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0046/14
Ö 6.27.1

Wohnmobilstellplätze am Petriförder und im Wissenschaftshafen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0046/14/1
Ö 6.28

Magdeburg als Fernbuslinien-Partnerstadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/14
Ö 6.28.1

Magdeburg als Fernbuslinien-Partnerstadt

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/14/1
Ö 6.29

Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Rathausdach

Zusatz: Stadtrat Stage und Stadtrat Wendenkampf
future! - Die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

A0058/14
Ö 6.30

Alternativer Zugang zu Kleingartenanlagen an der Friedrich-List-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/14
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Salbker See im Spannungsfeld von Hochwassernachwirkungen

Zusatz: SR`n Bork und SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/14
Ö 8.2

Umgang mit beklebten Strommasten in der Innenstadt

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: mündlich erledigt

F0046/14
Ö 8.3

Zukunft Editharing 41

Zusatz: SR Stern

Beschluss: mündlich erledigt

F0055/14
Ö 8.4

B-Plan 241-1 Südabschnitt Breiter Weg

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/14
Ö 8.5

Umsetzung Projekt "Nette Toilette"

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0052/14
Ö 8.6

Interne Stellenausschreibungen der Stadtverwaltung

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: mündlich erledigt

F0065/14
Ö 8.7

Magdeburger Festungstage ohne Nutzung des Hohepforteparks auf der Kippe?

Zusatz: SR´n Karin Meinecke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/14
Ö 8.8

Ottojaner-Fasching im Alten Theater

Zusatz: SR`n Bork und SR`n Meinecke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0066/14
Ö 8.9

Aktueller Sachstand zur Absicherung des RAW-Geländes in Salbke

Zusatz: SR Danicke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/14
Ö 8.10

Material Winterdienst

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: mündlich erledigt

F0062/14
Ö 8.11

Luftqualität in Schulen

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/14
Ö 8.12

Tierschutzbeirat

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/14
Ö 8.13

Steigende Einbruchszahlen im Regierungsstraßen-Durchgang des Alleecenters?

Zusatz: SR Walter Meinecke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/14
Ö 8.14

Schließung der Gießerei in Salbke

Zusatz: SR Danicke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0053/14
Ö 8.15

Vorlage Kleingartenkonzeption

Zusatz: SR Dr. Bock

Beschluss: mündlich erledigt

F0069/14
Ö 8.16

Werbekampagne für die Behördenservicenummer 115

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: mündlich erledigt

F0045/14
Ö 8.17

Bundesweiter Rathaus - Online - Test: Auswertung und Aufwertung des Angebots des Magdeburger Stadtportals (A0081/13)

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/14
Ö 8.18

Plakatierung von Masten der Magdeburger Verkehrsbetriebe

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/14
Ö 8.19

Einsparungen durch den milden Winter

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0054/14
Ö 8.20

Sachstand Befestigung Parkplatz an der Vorlandbrücke der Sternbrücke

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/14
Ö 8.21

Bauarbeiten Weizengrund

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/14
Ö 8.22

Sachstand Planungen 2. Nord-Süd-Verbindung

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/14
Ö 8.23

Ansiedlung IKEA in Magdeburg

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/14
Ö 8.24

Freiwillige Feuerwehr Diesdorf

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0061/14
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Sachstandsbericht zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0008/14
Ö 9.2

Umnutzung Vogelgesangpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0011/14
Ö 9.3

Beendigung der Liquidation der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0012/14
Ö 9.4

Haushalt 2014 (Reduzierung des Anteils von öffentlichen Grünflächen in B-Plänen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0016/14
Ö 9.5

Barrierefreier Zugang Stadtbibliothek Reform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0022/14
Ö 9.6

Sachstand zur Intensivierung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler wirtschaftlicher Ebene 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0029/14
Ö 9.7

Aktueller Stand Platzkapazitäten Kinderbetreuung bis zum Schuleintritt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/14
Ö 9.8

Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn nach Rothensee/Barleber See und Herrenkrug

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0043/14
Ö 9.9

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Sülzegrund/Kannenstieg/Großer Silberberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/14
Ö 9.10

Bilanz der städtepartnerschaftlichen Arbeit 2012 und 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0062/14
Ö 9.11

Klimaschutz-Förderprogramm für Kommunen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/14
Ö 9.12

Haushaltsplan 2014 - DS0108/13/38/1 (Finanzierung: Freiluft-Jugendtreff am Europaring)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0078/14
Ö

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

 
Ö 9.13

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Absatz 4 GO LSA - Kirschweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/14
Ö 9.14

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Absatz 4 GO LSA - Lorenzweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0070/14

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Grunderwerb Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Sachstand zur Jägerhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2

Information über die Inanspruchnahme des Liquditätsrahmens durch die Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG im Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen