Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 09.01.2014 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung
KRB/050(V)/14
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
09.01.2014
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 19.12.2013

 
Ö 4

Straßenbenennung "Hans-Haupt-Weg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0514/13
Ö 5

Klage der Landeshauptstadt Magdeburg gegen den Zensusbescheid

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0391/13
Ö 6

Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0494/13
Ö 7

Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0495/13
Ö 8

Einführung des "Katwarn-Systems" - Prüfung/Antrag A0119/13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0275/13
Ö 9

Information zum Auswahlverfahren zur Beschickung des Weihnachtsmarktes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0284/13
Ö 10

Beleuchtung von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs

Beschluss: Einzelabstimmung

A0108/13
Ö 10.1

Beleuchtung von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0251/13
Ö 11

Mehr Stadtratsbeteiligung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0109/13
Ö 11.1

Mehr Stadtratsbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0213/13
Ö 12

Zeitpunkt der Bekanntmachung von Stadtratsbeschlüssen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0130/13
Ö 12.1

Zeitpunkt der Bekanntmachung von Stadtratsbeschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0257/13
Ö 13

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 14

Verschiedenes