Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 08.05.2014 - 17:00-21:10 Uhr

Sitzung
StBV/054(V)/14
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
08.05.2014
Zeit
17:00-21:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 10.04.2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Denkmalschutz und Denkmale

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61, BauBeCon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Beschlussvorlagen 
Ö 6.1Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2013

Zusatz: Team VI/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0098/14
Ö 6.2Ausbau des Parkplatzes Elbbahnhof mit einem Gesamtwertumfang von 562.000,00 EUR

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0082/14
Ö 6.3Erweiterung des Geltungsbereiches und 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A „Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten“, Teilbereich A

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0504/13
Ö 6.3.1Erweiterung des Geltungsbereiches und 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A „Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten“, Teilbereich A

Zusatz: UwE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0504/13/1
Ö 6.4Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0506/13
Ö 6.5Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0009/14
Ö 6.6Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 489-2 "Am Volkspark"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0026/14
Ö 6.6.1Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 489-2 "Am Volkspark"

Zusatz: UwE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0026/14/1
Ö 6.7Festlegung eines Sanierungsgebietes für Fermersleben / Salbke Nord

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0107/14
Ö 6.8Verlängerung der Geltungsdauer der Stellplatzablösesatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0146/14
Ö 6.9Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Amt 61

DS0519/13
Ö 6.9.1Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0519/13/1
Ö 6.9.2Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0519/13/2
Ö 6.9.2Beschlusspunkt (Pflanzenrichter)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.9.2Beschlusspunkt (Bahnhof Südost)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9.2Beschlusspunkt (Turmpark)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.9.3Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0519/13/3
Ö 6.9.4Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: CDU/BfM, SPD, FDP

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0519/13/4
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.1.1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.1.2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.1.3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.1.4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.1.5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.2

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.6

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.7

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.8

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.9

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 6.9.4Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0519/13/4/1
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.1.6

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.1.7

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.10

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9.4Beschlusspunkt 4.2.11

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 
Ö 7Anträge 
Ö 7.1Farbige Fassadengestaltung der Kitas „Moosmutzel“, „Waldwuffel“ und „Traumzauberbaum“

Zusatz: SPD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 4

A0045/14
Ö 7.1.1Farbige Fassadengestaltung der Kitas „Moosmutzel“, „Waldwuffel“ und „Traumzauberbaum“

Zusatz: EB KGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/14
Ö 7.2Sicherheit "An der Klinke" erhöhen

Zusatz: FDP

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0048/14
Ö 7.2.1Sicherheit "An der Klinke" erhöhen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0090/14
Ö 8Informationen 
Ö 8.1Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2013

Zusatz: Behindertenbeauftragter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/14
Ö 8.2Bericht über die operative Gefahrenabwehr während der Hochwasserkatastrophe im Juni 2013 und Schlussfolgerungen für die Zukunft (Hochwasserbericht 2013)

Zusatz: Amt 37

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0040/14
Ö 8.3Technischer Hochwasserschutz und Maßnahmeplan

Zusatz: VI/01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0087/14
Ö 8.4Trennsystem Maybachstraße

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0096/14
Ö 8.5Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0092/14
Ö 9Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 10.04.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 12Mitteilungen und Anfragen