Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 27.11.2014 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
StBV/004(VI)/14
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat - Mensa
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
27.11.2014
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2014 und 23.10.2014

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 3.1

Niederschrift 25.09.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.2

Niederschrift 23.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 4

Vorstellung des Vorhabens Danzstraße/Breiter Weg

Zusatz: BG VI,

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 5

Denkmale und verwahrloste Immobilien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61, BauBeCon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Beschlussvorlagen

 
Ö 7.1

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Apollostraße von Galileostraße bis Werner-Seelenbinder-Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0430/14
Ö 7.2

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Schenkendorfstraße von Lessingstraße bis Große Diesdorfer Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0450/14
Ö 7.3

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Nachtweide/Gröperstraße von Kastanienstraße bis Laaßstraße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0452/14
Ö 7.4

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Walbecker Straße von Hohendodeleber Straße bis Große Diesdorfer Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0453/14
Ö 7.5

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Kaiser-Otto-Ring von Walther-Rathenau-Straße bis Richard-Wagner-Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0455/14
Ö 7.6

Neufassung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0079/14
Ö 7.6.1

Neufassung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: KRB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0079/14/1
Ö 7.7

Einziehung von Verkehrsflächen – Stichstraßen Rennebogen, 39130

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0389/14
Ö 7.8

Umstufungen von Straßen und Straßenabschnitten im Zuge der OU Ottersleben, 39116

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0382/14
Ö 7.9

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178-4D "Sandtorstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0345/14
Ö 7.10

Satzung Bebauungsplan Nr.354-8 "Wohnbebauung westlich Frankefelde"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0483/13
Ö 7.11

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 250-5.1 "Haus der Athleten"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0402/14
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Vorblinkanlage Hugo-Junkers-Allee

Zusatz: CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0136/14
Ö 8.1.1

Vorblinkanlage Hugo-Junkers-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0211/14
Ö 8.2

Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule Nordwest

Zusatz: SPD

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0125/14
Ö 8.2.1

Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule Nordwest

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0214/14
Ö 9

Informationen

 
Ö 9.1

Zugang zum Volkspark Westerhüsen

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0298/14
Ö 9.2

Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand IV. Quartal 2014

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0274/14
Ö 9.3

Zentralisierung der städtischen Bauhöfe

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/14
Ö 9.4

Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen (DS0519/13)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0315/14
Ö 9.5

EÜ Ernst-Reuter-Allee - aktueller Sachstand

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0320/14
Ö 10

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 12

Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 25.09.2014 und 23.10.2014

Beschluss: Einzelabstimmung

 
N 12.1

Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 25.09.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2

Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 23.10.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13

Mitteilungen und Anfragen

 
N 13.1

Systemgastronomie Markgrafenstraße

Zusatz: Dez III

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen