Stadtrat - 02.10.2014 - 14:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 003.(VI) Sitzung des Stadtrates am 04.09.14 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0184/14
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0181/14
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Erste Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0293/14
Ö 5.1.1

Erste Änderung zur Entschädigungssatzung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0293/14/1
Ö 5.2

Wahl der allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0387/14
Ö 5.3

Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/14
Ö 5.4

Ersatzneubau Umkleide- und Sanitärgebäude Sportanlage Tonschacht

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0251/14
Ö 5.4.1

Ersatzneubau Umkleide- und Sanitärgebäude Sportanlage Tonschacht

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/14/1
Ö 5.5

Wahl der ausgeschriebenen Position des/der Beigeordneten V der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/14
Ö 5.6

Oberbürgermeisterwahl 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0344/14
Ö 5.6.1

Oberbürgermeisterwahl 2015

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0344/14/1
Ö 5.7

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Anschaffung eines Hubsteigers im Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/14
Ö 5.8

Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0196/14
Ö 5.9

Jahresabschluss 2013 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0224/14
Ö 5.10

Jahresabschluss 2013 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/14
Ö 5.11

Jahresabschluss 2013 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0249/14
Ö 5.12

Jahresabschluss 2013 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0265/14
Ö 5.13

Jahresabschluss 2013 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0288/14
Ö 5.13.1

Jahresabschluss 2013 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: SR Hempel und SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0288/14/1
Ö 5.14

WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0289/14
Ö 5.15

Jahresabschluss 2013 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0292/14
Ö 5.16

Jahresabschluss 2013 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0300/14
Ö 5.17

Überplanmäßige Ausgabe für den Ersatzneubau Hafenbahnbrücke über den Zweigkanal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionaler Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/14
Ö 5.18

Germany Travel Mart (GTM) 2016 in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionaler Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0222/14
Ö 5.18.1

Germany Travel Mart (GTM) 2016 in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: geändert beschlossen

DS0222/14/1
Ö 5.18.2

Germany Travel Mart (GTM) 2016 in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0222/14/1/1
Ö 5.19

Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0259/14
Ö 5.20

Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/14
Ö 5.20.1

Namensgebung einer Schule

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0262/14/1
Ö 5.21

Bewerbungsverfahren - Europäische Kulturhauptstadt

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/14
Ö 5.21.1

Bewerbungsverfahren - Europäische Kulturhauptstadt

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: abgelehnt

DS0267/14/1
Ö 5.22

Infrastrukturplanung Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Schulkindern (Horte) - 2014 bis 2019

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0526/13
Ö 5.22.1

Infrastrukturplanung Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Schulkindern (Horte) - 2014 bis 2019

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/13/1
Ö 5.22.2

Infrastrukturplanung Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Schulkindern (Horte) - 2014 bis 2019

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/13/2
Ö 5.23

Nutzung der Liegenschaft Othrichstraße 30 ab 2014

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0531/13
Ö 5.24

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 121-1 "Im Steingewände/Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0516/13
Ö 5.25

Zwischenabwägung (Naturschutzbelange) zum Bebauungsplan Nr. 301-4 für den Teilbereich Nr. 301-4B "Mittlerer Rennebogen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/14
Ö 5.26

Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 301-4 im Teilbereich Nr. 301-4B "Mittlerer Rennebogen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0028/14
Ö 5.27

Fortführung Bebauungsplanverfahren Nr. 301-4 "Rennebogen" für den Teilbereich
Nr. 301-4C „Rennebogen/Gerstengrund“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0047/14
Ö 5.28

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0053/14
Ö 5.29

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 352-2.1 "Schwanstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0124/14
Ö 5.30

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0162/14
Ö 5.31

Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0178/14
Ö 5.31.1

Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgestellt

DS0178/14/1
Ö 5.32

Einleitung und Auslegung der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (F-Plan) der Landeshauptstadt Magdeburg "Gartencenter Westerhüsen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0212/14
Ö 5.33

Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0244/14
Ö 5.34

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0245/14
Ö 5.35

Abwägung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0260/14
Ö 5.36

Satzung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1"Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0261/14
Ö 5.37

Straßenbenennung "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0278/14
Ö 5.38

Namentliche Benennung der Vertreter der Landeshauptstadt Magdeburg in der Arbeitsgemeinschaft zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) Mitte

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0367/14
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Tätigkeit von Beiräten und Arbeitsgruppen

Zusatz: FDP-Fraktion (V. Wahlperiode)
WV v. 20.03.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0035/14
Ö 6.1.1

Tätigkeit von Beiräten und Arbeitsgruppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0204/14
Ö 6.2

Zunehmende Nutzung von E-Bike/Pedelecs

Zusatz: FDP-Fraktion (V. Wahlperiode)
WV v. 24.04.2014

Beschluss: zurückgezogen

A0070/14
Ö 6.2.1

Zunehmende Nutzung von E-Bike/Pedelecs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0136/14
Ö 6.3

Rundbänke für Olven 1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (V. Wahlperiode)
WV v. 24.04.2014

Beschluss: geändert beschlossen

A0085/14
Ö 6.3.1

Rundbänke für Olven 1

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/14/1
Ö 6.3.2

Rundbänke für Olven 1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/14/2
Ö 6.3.3

Rundbänke für Olven 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0127/14
Ö 6.4

Bauliche Instandhaltung des Lesezeichens Salbke

Zusatz: FDP-Fraktion (V. Wahlperiode)
WV v. 22.05.2014

Beschluss: zurückgezogen

A0091/14
Ö 6.4.1

Bauliche Instandhaltung des Lesezeichens Salbke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/14
Ö 6.5

Hochwasserschutzmaßnahme für die Kleingartenanlagen „Zur Kreuzhorst II“ und "Westerhüsen e.V."

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 22.05.2014

Beschluss: geändert beschlossen

A0092/14
Ö 6.5.1

Hochwasserschutzmaßnahme für die Kleingartenanlagen „Zur Kreuzhorst II“ und „Westerhüsen e.V.“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (V. Wahlperiode)

Beschluss: zurückgezogen

A0092/14/1
Ö 6.5.2

ÄA - SR Grube

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.5.3

Hochwasserschutzmaßnahme für die Kleingartenanlagen „Zur Kreuzhorst II“ und "Westerhüsen e.V."

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0179/14
Ö 6.6

Umgang mit Schrottimmobilien

Zusatz: Fraktion CDU/BfM (V. Wahlperiode)
WV v. 22.05.2014

Beschluss: geändert beschlossen

A0094/14
Ö 6.6.1

Umgang mit Schrottimmobilien

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0094/14/1
Ö 6.6.2

Umgang mit Schrottimmobilien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0162/14
Ö 6.7

Vorbereitungen einer dritten Elbquerung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM (V. Wahlperiode)
WV v. 22.05.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0095/14
Ö 6.7.1

Vorbereitungen einer dritten Elbquerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0174/14
Ö 6.8

Prioritätenliste für Maßnahmen Stadtfeld Ost und West

Zusatz: interfraktionell
WV v. 22.05.2014

Beschluss: zurückgezogen

A0102/14
Ö 6.8.1

Prioritätenliste für Maßnahmen Stadtfeld Ost und West

Zusatz: FDP-Fraktion (V. Wahlperiode)

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0102/14/1
Ö 6.8.2

Prioritätenliste für Maßnahmen Stadtfeld Ost und West

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (V. Wahlperiode)

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0102/14/2
Ö 6.8.3

Prioritätenliste für Maßnahmen Stadtfeld Ost und West

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/14
Ö 6.9

Straßenbenennung nach Selma Rudolph

Zusatz: interfraktionell
WV v. 12.06.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0108/14
Ö 6.9.1

Straßenbenennung nach Selma Rudolph

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0168/14
Ö 6.10

Bürgerfreundliche Stadtratssitzung - Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 10.07.14

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0116/14
Ö 6.10.1

Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/14/1
Ö 6.10.2

Bürgerfreundliche Stadtratssitzung - Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0195/14
Ö 6.11

Sparkassen-Filialen erhalten

Zusatz: interfraktionell
WV v. 10.07.14

Beschluss: geändert beschlossen

A0120/14
Ö 6.11.1

Sparkassenfilialen erhalten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0120/14/1
Ö 6.11.2

Sparkassen-Filialen erhalten

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0120/14/2
Ö 6.11.3

Sparkassen-Filialen erhalten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0120/14/3
Ö 6.11.4

Sparkassen-Filialen erhalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0197/14
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.12

Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0145/14
Ö 6.13

Liebesschlösser in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0146/14
Ö 6.14

Radwege im Kreuzungsbereich verbessern

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0144/14
Ö 6.15

Einzäunung von Hundeauslaufwiesen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0147/14
Ö 6.16

Sanierung der Stadthalle

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0143/14
Ö 6.16.1

Sanierung der Stadthalle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0143/14/1
Ö 6.17

Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs am "Wasserwerk Buckau"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0148/14
Ö 6.18

Wohnmobilstellplatz am Petriförder optimieren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0149/14
Ö 6.19

Konzept für dezentrale Unterbringung einschließlich sozialer und gesundheitlicher Betreuung von AsylbewerberInnen und gedulten MigrantInnen

Zusatz: SR Hempel, SR Jannack, SR Scheunchen und SR´n Schulz
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0150/14
Ö 6.20

Freier Nahverkehr an den Adventssamstagen 2014

Zusatz: SR Jannack - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0151/14
Ö 6.21

Schaffung einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung im Stadtteil Leipziger Straße

Zusatz: SR- Jannack - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0152/14
Ö 6.22

Kündigungsverfahren vs. Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung

Zusatz: SR Jannack - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0153/14
Ö 6.23

Verkehrssicherheit in Fermersleben und Salbke erhöhen

Zusatz: SR Jannack - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0154/14
Ö 6.23.1

Verkehrssicherheit in Fermersleben und Salbke erhöhen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0154/14/1
Ö 6.23.2

Verkehrssicherheit in Fermersleben und Salbke erhöhen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0154/14/2
Ö 6.24

Haltepunkt Beyendorf

Zusatz: Fraktion Bündnis90/die Grünen

Beschluss: vertagt

A0155/14
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Zustand des Radweges in der Königstraße zwischen Osterweddinger Straße und Schäferbreite

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: vertagt

F0157/14
Ö 8.2

Erlebnispfad im Steinzeitdorf in Randau

Zusatz: SR Kräuter

Beschluss: vertagt

F0161/14
Ö 8.3

Verkehrsfinanzierung

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: vertagt

F0158/14
Ö 8.4

Leerstand Haeckelstraße 5

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: vertagt

F0160/14
Ö 8.5

Jugendhilfeplanung der Stadt 2016 ff.

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: vertagt

F0163/14
Ö 8.6

Erhalt Baudenkmal Alt Westerhüsen 155

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0170/14
Ö 8.7

Leistungen nach dem Aufnahmegesetz / Asylbewerberleistungsgesetz

Zusatz: SR Theile und SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0162/14
Ö 8.8

‚Männerfeindliche’ Öffnungszeiten der Sauna in der Elbe-Schwimmhalle

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0165/14
Ö 8.9

Aktuelle Situation der MVB

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0166/14
Ö 8.10

Hortsituation nach Wasserschaden in der GS Diesdorf?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0169/14
Ö 8.11

Sicherung der Bushaltestelle am Albert-Einstein-Gymnasium

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0171/14
Ö 8.12

Nachfragen zum Wohnblock am Westring 34

Zusatz: SR Scheunchen

Beschluss: vertagt

F0173/14
Ö 8.13

Beantragung von Umzugskosten für Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen des Jobcenters und des Sozial- und Wohnungsamtes

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0168/14
Ö 8.14

Kooperationen zwischen Schulen und Vereinen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0167/14
Ö 8.15

Stellenwert von Anfragen der StadträtInnen in der allgemeinen Verwaltungsarbeit

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: vertagt

F0172/14
Ö 8.16

Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) im Juli 2014

Zusatz: SR in Boeck und SR Boeck

Beschluss: vertagt

F0159/14
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Projekte aus Städtepartnerschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/14
Ö 9.2

Sachstandsinformation zur Unterbringung der Islamischen Gemeinde Magdeburg e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0250/14
Ö 9.3

Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Alt Olvenstedt / Neu Olvenstedt und Nordwest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0255/14
Ö 9.4

Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2012/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0120/14
Ö 9.5

Drei Bäume für Deutschlands Einheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0232/14
Ö 9.6

Veränderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0253/14
Ö 9.7

Patenschaften für die Bepflanzung von Baumstandorten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0195/14
Ö 9.8

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0042/14
Ö 9.9

Ergebnisse der Unternehmerreise nach Harbin und andere chinesische Städte vom 27.06. bis 05.07.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0217/14
Ö 9.10

Neubau einer Grundschule Stadtfeld Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0231/14
Ö 9.11

Sportsymposium II - Zwischeninformation zum Antrag A0041/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0175/14
Ö 9.12

Sachstand Hochwasser – Teilmaßnahmeplan 06 Hochwasserschäden Sportstätten DS0374/13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0210/14
Ö 9.13

Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0229/14
Ö 9.14

Aktueller Stand der Arbeit des Netzwerkes Kinderschutz & Frühe Hilfen Magdeburg (KIMA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0225/14
Ö 9.15

Information zur Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und zum Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0205/14
Ö 9.16

Sachstand Fortschreibung Städtebaulicher Rahmenplan Rotehorninsel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/14
Ö 9.17

Treppenanlage Festung Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0201/14
Ö 9.18

Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) im Juli 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0213/14
Ö 9.19

Sanierung Fußwegebereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/14
Ö 9.20

Alternativer Zugang zu Kleingartenanlagen an der Friedrich-List-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0235/14

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 003.(VI) Sitzung des Stadtrates am 04.09.14 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Personalangelegenheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg - Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Stand Maßnahmeplan und Soforthilfe Kommune, Einwohner und Eigentümer - Junihochwasser 2013 - Stand 31.07.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen