Stadtrat - 25.06.2015 - 14:00-20:30 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters ( § 61 Abs. 4 KVG LSA) 
Ö 3Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 4Bestätigung des Beschlussprotokolls der 13.(VI) Sitzung des Stadtrates am 07.05.15 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0061/15
Ö 5Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0067/15
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Aufhebungssatzung der Rettungsdienstgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0057/15
Ö 6.2Neuwahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0144/15
Ö 6.3Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/15
Ö 6.4Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2014

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/15
Ö 6.5Jahresabschluss 2014 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/15
Ö 6.6Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0151/15
Ö 6.7Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0153/15
Ö 6.8Jahresabschluss 2014 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0165/15
Ö 6.9Jahresabschluss 2014 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/15
Ö 6.10Jahresabschluss 2014 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0180/15
Ö 6.11Neufassung der Ausgleichssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0063/15
Ö 6.12Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV v. 16.04.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 18, Enthaltungen: 2

DS0337/14
Ö 6.12.1Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0337/14/1
Ö 6.12.2Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: SR Hempel, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0337/14/2
Ö 6.13Grundsatzbeschluss generationsübergreifende Arbeit in Einrichtungen der sozialen Infrastruktur

Zusatz: Beigeordnete für Gesundheit, Jugend und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/15
Ö 6.14Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0005/15
Ö 6.15Satzung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 18

DS0006/15
Ö 6.16Einleitung und Auslegung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Kümmelsberg Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0007/15
Ö 6.17Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 201-2 "Olvenstedter Platz/Stormstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0012/15
Ö 6.17.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.201-1 "Olvenstedter Platz/Stormstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/15/1
Ö 6.17.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 201-1 "Olvenstedter Platz/Stormstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0012/15/1/1
Ö 6.18Behandlung der Stellungnahmen zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Gewerbegebiet Sudenburger Wuhne"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0023/15
Ö 6.1918. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Gewerbegebiet Sudenburger Wuhne" Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0024/15
Ö 6.20Internationaler Städtebaulicher Workshop - Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0034/15
Ö 6.20.1Internationaler Städtebaulicher Workshop - Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0034/15/1
Ö 6.21Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0052/15
Ö 6.22Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/15
Ö 6.22.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0053/15/1
Ö 6.22.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0053/15/1/1
Ö 6.23Fortschreibung des Maßnahmeplans (MP) der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013; Stand 27.03.2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0114/15
Ö 6.24Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Finanzierung der Baumaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0131/15
Ö 6.25Neues Betriebskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg und Grundsatzbeschluss zur Einführung der Nutzerfinanzierung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/15
Ö 6.25.1Neues Betriebskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg und Grundsatzbeschluss zur Einführung der Nutzerfinanzierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0135/15/1
Ö 6.25.2Neues Betriebskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg und Grundsatzbeschluss zur Einführung der Nutzerfinanzierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0135/15/2
Ö 6.26Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich des Stadtteils Sudenburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/15
Ö 6.27Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen", 2. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0256/14
Ö 6.28Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 782-2 "Am Kirschberg - Sohlen", 2. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0406/14
Ö 6.29Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0435/14
Ö 6.29.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/14/1
Ö 6.29.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0435/14/1/1
Ö 6.29.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/14/2
Ö 6.29.3Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/14/3
Ö 6.29.4Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Fraktion CDU / FDP / BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0435/14/4
Ö 6.30Zwischenabwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0469/14
Ö 6.31Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0470/14
Ö 6.31.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr.241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0470/14/1
Ö 6.31.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0470/14/2
Ö 6.31.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 241-1 „Breiter Weg

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0470/14/2/1
Ö 6.31.3Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 241-1 „Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/14/3
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.1Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 02.10.14

Beschluss: vertagt

A0145/14
Ö 7.1.1Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Beschluss: vertagt

S0244/14
Ö 7.2Ortsnahe Kompensationsmaßnahmen in Bebauungsplanverfahren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 22.01.2015

Beschluss: vertagt

A0003/15
Ö 7.2.1Ortsnahe Kompensationsmaßnahmen in Bebauungsplanverfahren

Beschluss: vertagt

S0044/15
Ö 7.3Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 19.02.2015

Beschluss: vertagt

A0010/15
Ö 7.3.1Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0010/15/1
Ö 7.3.2Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Beschluss: vertagt

S0054/15
Ö 7.4Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Zusatz: SR´n Schumann - Fraktion CDU/FDP/BfM und
SR Müller - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 19.02.15

Beschluss: vertagt

A0013/15
Ö 7.4.1Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Beschluss: vertagt

S0037/15
Ö 7.5Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.02.2015

Beschluss: vertagt

A0021/15
Ö 7.5.1Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0021/15/1
Ö 7.5.2Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Beschluss: vertagt

S0045/15
Ö 7.6Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 16.04.15

Beschluss: vertagt

A0038/15
Ö 7.6.1Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: vertagt

A0038/15/1
Ö 7.6.2Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Beschluss: vertagt

S0097/15
Ö Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.7Skulpturen in der Stadt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0062/15
Ö 7.8Stadtgrün

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0064/15
Ö 7.9Straßenbahnerschließung der Magdeburger Veranstaltungsarenen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0065/15
Ö 7.10MVB-Fuhrpark und 2. Nord-Süd-Verbindung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0066/15
Ö 7.11Bäume in Südost

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0073/15
Ö 7.12Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0068/15
Ö 7.13Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0069/15
Ö 7.14Errichtung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) in der Stendaler Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0070/15
Ö 7.15LSBTI*-Flüchtlinge schützen

Zusatz: SR`in Schulz (Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei)

Beschluss: vertagt

A0078/15
Ö 7.16Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0079/15
Ö 7.17"Demokratie stärken - Du bist Politik"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0063/15
Ö 7.18Fitness-Check für die FFH-Gebiete

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0074/15
Ö 7.19Übersicht zu Investitionskosten in die MDer Fahrradinfrastruktur

Zusatz: SR Müller (Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei) und SR Assmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: vertagt

A0067/15
Ö 7.20Baumscheiben in Stadtfeld

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0076/15
Ö 7.21Neugestaltung Hochbord Einmündung Brandenburger Straße/Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0077/15
Ö 7.22Veränderte Linienführung der ÖPNV-Anbindung im Zuge der Umsetzung der zweiten Nord Süd-Verbindung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0071/15
Ö 7.23Zukunft der Festung Mark langfristig sichern

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0075/15
Ö 7.23.1Zukunft der Festung Mark langfristig sichern

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0075/15/1
Ö 7.23.2Zukunft der Festung Mark langfristig sichern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0075/15/2
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 9.1Kapazitäten Gemeinschaftsschule Thomas Mann

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0098/15
Ö 9.2Probleme mit dem Schulwechsel an weiterführende Schule in Ostelbien

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/15
Ö 9.3Umsetzung der Beschlüsse zur Einrichtung einer Treppenanlage am Wasserturm Salbke

Zusatz: SR Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/15
Ö 9.4Dublin-Rückführung am 25.06.2015

Zusatz: SR Herbst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0112/15
Ö 9.5Bereitstellung von Finanzen für den Schüleraustausch Nashville Magdeburg im Jahre 2016

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/15
Ö 9.6Durchführung eines Immobilien Forums in der Stadt Magdeburg im Jahre 2016

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/15
Ö 9.7Beurkundung Geburt eines Kindes

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/15
Ö 9.8Barrierefrei mit Bus und Bahn

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0104/15
Ö 9.9Öffnung der Sternbrücke bei Großveranstaltungen im Stadtpark

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/15
Ö 9.10Wildtierauffangstation

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/15
Ö 9.11Aktive Willkommenskultur in der Landeshauptstadt

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0101/15
Ö 9.12Beauftragenwesen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0102/15
Ö 9.13Informationspolitik des Oberbürgermeisters gegenüber dem Stadtrat

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/15
Ö 9.14Fahrtzeiten MVB Sommerferien

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/15
Ö 9.15Geh- und Radweg Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/15
Ö 9.16Gebühren bei Veranstaltungen von Magdeburger Vereinen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/15
Ö 9.17Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0108/15
Ö 9.18Zu Südring und Japan. Schnurbaum in Sudenburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/15
Ö 9.19Dauerhafter Personalmangel in Bürgerbüros

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0110/15
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1 Neues Konzept für den Elbauenpark

Beschluss: vertagt

I0128/15
Ö 10.2Projektstatus Hochwasser (MVB)

Beschluss: vertagt

I0126/15
Ö 10.3Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee - Jahresbericht 2014

Beschluss: vertagt

I0119/15
Ö 10.4Sachstandsbericht zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0118/15
Ö 10.5Fotoausstellung Lore Krüger

Beschluss: vertagt

I0129/15
Ö 10.6Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2014

Beschluss: vertagt

I0094/15
Ö 10.7Berichterstattung des Zentralen Informationsbüros Pflege/ Beratungsstelle für Probleme in der Altenpflege 2013/14

Beschluss: vertagt

I0082/15
Ö 10.8Zur Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und zum Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2014

Beschluss: vertagt

I0080/15
Ö 10.9Einsatz des roten Doppeldecker-Busses und gelben Schulbusoldies sichern

Beschluss: vertagt

I0131/15
Ö 10.10Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus

Beschluss: vertagt

I0086/15
Ö 10.11Mobilitätssteckbrief für Magdeburg - Auswertung einer Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2013

Beschluss: vertagt

I0088/15
Ö 10.12Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Beschluss: vertagt

I0107/15
Ö 10.13Aufwertung Beimsplatz

Beschluss: vertagt

I0132/15

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Bestätigung des Beschlussprotokolls der 13.(VI) Sitzung des Stadtrates am 07.05.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 12.1Neubebauung Prämonstratenserberg/Große Klosterstraße

Zusatz: SR Jens Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 13.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4Ermächtigung für Liquiditätskredite (Kassenkredite)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5Ermächtigung zur Umschuldung eines Darlehens

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7Genehmigung der Annahme einer Schenkung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8Vergleich in einem Rechtsstreit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14Informationsvorlagen 
N 14.1Information über Spenden und Schenkungen im 2. Halbjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.2Information über den Liquiditätsrahmen der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG

Beschluss: zur Kenntnis genommen