Stadtrat - 25.06.2015 - 14:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters ( § 61 Abs. 4 KVG LSA)

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 13.(VI) Sitzung des Stadtrates am 07.05.15 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0061/15
Ö 5

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0067/15
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Aufhebungssatzung der Rettungsdienstgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0057/15
Ö 6.2

Neuwahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0144/15
Ö 6.3

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/15
Ö 6.4

Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2014

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/15
Ö 6.5

Jahresabschluss 2014 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/15
Ö 6.6

Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0151/15
Ö 6.7

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0153/15
Ö 6.8

Jahresabschluss 2014 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0165/15
Ö 6.9

Jahresabschluss 2014 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/15
Ö 6.10

Jahresabschluss 2014 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0180/15
Ö 6.11

Neufassung der Ausgleichssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0063/15
Ö 6.12

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV v. 16.04.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 18, Enthaltungen: 2

DS0337/14
Ö 6.12.1

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0337/14/1
Ö 6.12.2

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: SR Hempel, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0337/14/2
Ö 6.13

Grundsatzbeschluss generationsübergreifende Arbeit in Einrichtungen der sozialen Infrastruktur

Zusatz: Beigeordnete für Gesundheit, Jugend und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/15
Ö 6.14

Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0005/15
Ö 6.15

Satzung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 18

DS0006/15
Ö 6.16

Einleitung und Auslegung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Kümmelsberg Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0007/15
Ö 6.17

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 201-2 "Olvenstedter Platz/Stormstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0012/15
Ö 6.17.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.201-1 "Olvenstedter Platz/Stormstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/15/1
Ö 6.17.1.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 201-1 "Olvenstedter Platz/Stormstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0012/15/1/1
Ö 6.18

Behandlung der Stellungnahmen zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Gewerbegebiet Sudenburger Wuhne"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0023/15
Ö 6.19

18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Gewerbegebiet Sudenburger Wuhne" Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0024/15
Ö 6.20

Internationaler Städtebaulicher Workshop - Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0034/15
Ö 6.20.1

Internationaler Städtebaulicher Workshop - Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0034/15/1
Ö 6.21

Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0052/15
Ö 6.22

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/15
Ö 6.22.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0053/15/1
Ö 6.22.1.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0053/15/1/1
Ö 6.23

Fortschreibung des Maßnahmeplans (MP) der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013; Stand 27.03.2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0114/15
Ö 6.24

Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Finanzierung der Baumaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0131/15
Ö 6.25

Neues Betriebskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg und Grundsatzbeschluss zur Einführung der Nutzerfinanzierung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/15
Ö 6.25.1

Neues Betriebskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg und Grundsatzbeschluss zur Einführung der Nutzerfinanzierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0135/15/1
Ö 6.25.2

Neues Betriebskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg und Grundsatzbeschluss zur Einführung der Nutzerfinanzierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0135/15/2
Ö 6.26

Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich des Stadtteils Sudenburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/15
Ö 6.27

Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen", 2. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0256/14
Ö 6.28

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 782-2 "Am Kirschberg - Sohlen", 2. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0406/14
Ö 6.29

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0435/14
Ö 6.29.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/14/1
Ö 6.29.1.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0435/14/1/1
Ö 6.29.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/14/2
Ö 6.29.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/14/3
Ö 6.29.4

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Fraktion CDU / FDP / BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0435/14/4
Ö 6.30

Zwischenabwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0469/14
Ö 6.31

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0470/14
Ö 6.31.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr.241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0470/14/1
Ö 6.31.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0470/14/2
Ö 6.31.2.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 241-1 „Breiter Weg

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0470/14/2/1
Ö 6.31.3

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 241-1 „Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/14/3
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 02.10.14

Beschluss: vertagt

A0145/14
Ö 7.1.1

Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Beschluss: vertagt

S0244/14
Ö 7.2

Ortsnahe Kompensationsmaßnahmen in Bebauungsplanverfahren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 22.01.2015

Beschluss: vertagt

A0003/15
Ö 7.2.1

Ortsnahe Kompensationsmaßnahmen in Bebauungsplanverfahren

Beschluss: vertagt

S0044/15
Ö 7.3

Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 19.02.2015

Beschluss: vertagt

A0010/15
Ö 7.3.1

Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0010/15/1
Ö 7.3.2

Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Beschluss: vertagt

S0054/15
Ö 7.4

Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Zusatz: SR´n Schumann - Fraktion CDU/FDP/BfM und
SR Müller - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 19.02.15

Beschluss: vertagt

A0013/15
Ö 7.4.1

Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Beschluss: vertagt

S0037/15
Ö 7.5

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.02.2015

Beschluss: vertagt

A0021/15
Ö 7.5.1

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0021/15/1
Ö 7.5.2

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Beschluss: vertagt

S0045/15
Ö 7.6

Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 16.04.15

Beschluss: vertagt

A0038/15
Ö 7.6.1

Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: vertagt

A0038/15/1
Ö 7.6.2

Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Beschluss: vertagt

S0097/15
Ö

Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.7

Skulpturen in der Stadt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0062/15
Ö 7.8

Stadtgrün

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0064/15
Ö 7.9

Straßenbahnerschließung der Magdeburger Veranstaltungsarenen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0065/15
Ö 7.10

MVB-Fuhrpark und 2. Nord-Süd-Verbindung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0066/15
Ö 7.11

Bäume in Südost

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0073/15
Ö 7.12

Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0068/15
Ö 7.13

Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0069/15
Ö 7.14

Errichtung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) in der Stendaler Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0070/15
Ö 7.15

LSBTI*-Flüchtlinge schützen

Zusatz: SR`in Schulz (Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei)

Beschluss: vertagt

A0078/15
Ö 7.16

Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0079/15
Ö 7.17

"Demokratie stärken - Du bist Politik"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0063/15
Ö 7.18

Fitness-Check für die FFH-Gebiete

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0074/15
Ö 7.19

Übersicht zu Investitionskosten in die MDer Fahrradinfrastruktur

Zusatz: SR Müller (Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei) und SR Assmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: vertagt

A0067/15
Ö 7.20

Baumscheiben in Stadtfeld

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0076/15
Ö 7.21

Neugestaltung Hochbord Einmündung Brandenburger Straße/Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0077/15
Ö 7.22

Veränderte Linienführung der ÖPNV-Anbindung im Zuge der Umsetzung der zweiten Nord Süd-Verbindung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0071/15
Ö 7.23

Zukunft der Festung Mark langfristig sichern

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0075/15
Ö 7.23.1

Zukunft der Festung Mark langfristig sichern

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0075/15/1
Ö 7.23.2

Zukunft der Festung Mark langfristig sichern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0075/15/2
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Kapazitäten Gemeinschaftsschule Thomas Mann

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0098/15
Ö 9.2

Probleme mit dem Schulwechsel an weiterführende Schule in Ostelbien

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/15
Ö 9.3

Umsetzung der Beschlüsse zur Einrichtung einer Treppenanlage am Wasserturm Salbke

Zusatz: SR Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/15
Ö 9.4

Dublin-Rückführung am 25.06.2015

Zusatz: SR Herbst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0112/15
Ö 9.5

Bereitstellung von Finanzen für den Schüleraustausch Nashville Magdeburg im Jahre 2016

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/15
Ö 9.6

Durchführung eines Immobilien Forums in der Stadt Magdeburg im Jahre 2016

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/15
Ö 9.7

Beurkundung Geburt eines Kindes

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/15
Ö 9.8

Barrierefrei mit Bus und Bahn

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0104/15
Ö 9.9

Öffnung der Sternbrücke bei Großveranstaltungen im Stadtpark

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/15
Ö 9.10

Wildtierauffangstation

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/15
Ö 9.11

Aktive Willkommenskultur in der Landeshauptstadt

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0101/15
Ö 9.12

Beauftragenwesen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0102/15
Ö 9.13

Informationspolitik des Oberbürgermeisters gegenüber dem Stadtrat

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/15
Ö 9.14

Fahrtzeiten MVB Sommerferien

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/15
Ö 9.15

Geh- und Radweg Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/15
Ö 9.16

Gebühren bei Veranstaltungen von Magdeburger Vereinen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/15
Ö 9.17

Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0108/15
Ö 9.18

Zu Südring und Japan. Schnurbaum in Sudenburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/15
Ö 9.19

Dauerhafter Personalmangel in Bürgerbüros

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0110/15
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Neues Konzept für den Elbauenpark

Beschluss: vertagt

I0128/15
Ö 10.2

Projektstatus Hochwasser (MVB)

Beschluss: vertagt

I0126/15
Ö 10.3

Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee - Jahresbericht 2014

Beschluss: vertagt

I0119/15
Ö 10.4

Sachstandsbericht zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0118/15
Ö 10.5

Fotoausstellung Lore Krüger

Beschluss: vertagt

I0129/15
Ö 10.6

Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2014

Beschluss: vertagt

I0094/15
Ö 10.7

Berichterstattung des Zentralen Informationsbüros Pflege/ Beratungsstelle für Probleme in der Altenpflege 2013/14

Beschluss: vertagt

I0082/15
Ö 10.8

Zur Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und zum Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2014

Beschluss: vertagt

I0080/15
Ö 10.9

Einsatz des roten Doppeldecker-Busses und gelben Schulbusoldies sichern

Beschluss: vertagt

I0131/15
Ö 10.10

Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus

Beschluss: vertagt

I0086/15
Ö 10.11

Mobilitätssteckbrief für Magdeburg - Auswertung einer Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2013

Beschluss: vertagt

I0088/15
Ö 10.12

Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Beschluss: vertagt

I0107/15
Ö 10.13

Aufwertung Beimsplatz

Beschluss: vertagt

I0132/15

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 13.(VI) Sitzung des Stadtrates am 07.05.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12.1

Neubebauung Prämonstratenserberg/Große Klosterstraße

Zusatz: SR Jens Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4

Ermächtigung für Liquiditätskredite (Kassenkredite)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5

Ermächtigung zur Umschuldung eines Darlehens

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7

Genehmigung der Annahme einer Schenkung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8

Vergleich in einem Rechtsstreit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Information über Spenden und Schenkungen im 2. Halbjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.2

Information über den Liquiditätsrahmen der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG

Beschluss: zur Kenntnis genommen