Stadtrat - 08.10.2015 - 14:00-20:36 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 017.(VI) Sitzung des Stadtrates am 03.09.15 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0089/15
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0088/15
Ö 5Aktuelle Debatte - Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0092/15
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Wahl der ausgeschriebenen Position der Beigeordneten I, III, und VI der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0391/15
Ö 6.2Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0308/15
Ö 6.3Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0370/15
Ö 6.4Jahresabschluss 2014 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0321/15
Ö 6.5Jahresabschluss 2014 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0335/15
Ö 6.6Jahresabschluss 2014 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0349/15
Ö 6.7Jahresabschluss 2014 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0350/15
Ö 6.7.1Jahresabschluss 2014 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0350/15/1
Ö 6.8Jahresabschluss 2014 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/15
Ö 6.9Jahresabschluss 2014 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/15
Ö 6.10Jahresabschluss 2014 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/15
Ö 6.11Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/15
Ö 6.12Bestellung der Vertreter der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/15
Ö 6.13Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/15
Ö 6.14WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0368/15
Ö 6.14.1WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0368/15/1
Ö 6.15Elbauenpark

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/15
Ö 6.16Virtueller Erlebnisraum - Region Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0393/15
Ö 6.17Bewerbungsverfahren – Kulturhauptstadt Europas 2025

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0184/15
Ö 6.18Grundsatzbeschluss zur Planung, Einrichtung und Betrieb des "Dommuseums" Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0291/15
Ö 6.18.1Grundsatzbeschluss zur Planung, Einrichtung und Betrieb des "Dommuseums Magdeburg"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0291/15/1
Ö 6.19Neubau Sportplatzfunktionsgebäude SV Arminia 53 Magdeburg e.V.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/15
Ö 6.20Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/15
Ö 6.21Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0295/15
Ö 6.22Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0201/15
Ö 6.22.1Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0201/15/1
Ö 6.22.2Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0201/15/1/1
Ö 6.22.3Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes 2016- 2020

Zusatz: SR`n und SR Boeck

Beschluss: abgelehnt

DS0201/15/2
Ö 6.23Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung 2016 bis 2019

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0202/15
Ö 6.24Sicherung der Finanzierung von Familienbildungsmaßnahmen und des Familienzentrums gemäß § 16 SGB VIII für die Haushaltsjahre 2016 ff

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/15
Ö 6.25Bestellung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0381/15
Ö 6.26Fachliche Standards im Rahmen der Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/15
Ö 6.26.1Fachliche Standards im Rahmen der Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0408/15/1
Ö 6.27Fortschreibung "Städtebaulicher Rahmenplan Rotehorninsel" Stand März 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0125/15
Ö 6.28Grundsatzbeschluss
Ersatzneubau Straßenbrücke (SÜ) im Zuge des Magdeburger Ringes über die Albert-Vater-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/15
Ö 6.29Grundsatzbeschluss
Erneuerung der Brücke über die Klinke im Zuge der Nord-West-Auffahrt zum Magdeburger Ring (Auffahrt Wiener Straße)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0214/15
Ö 6.30Grundsatzbeschluss Erneuerung der Klinkebrücke über die Leipziger Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0216/15
Ö 6.31Straßenbenennungen im B-Plangebiet 301-4C "Rennebogen/Gerstengrund"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/15
Ö 6.32Straßenbenennung "Alte Zuckerfabrik"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0278/15
Ö 6.33Straßenbenennung "Wolfgang-Emmrich-Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/15
Ö 6.34Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 163-1.1 "Nahversorgungszentrum Nordwest"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0273/15
Ö 6.35Aufstellung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0117/15
Ö 6.36Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0171/15
Ö 6.36.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

DS0171/15/1
Ö 6.36.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0171/15/2
Ö 6.37Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0239/15
Ö 6.38Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 353-5 "Halberstädter Chaussee/Hängelsbreite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0287/15
Ö 6.39Zwischenabwägung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0156/15
Ö 6.40Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0157/15
Ö 6.40.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

DS0157/15/1
Ö 6.414. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0158/15
Ö 6.41.14. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0158/15/1
Ö 6.421. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 348-1 "Salbker Chaussee Südseite", Behandlung der Stellungnahmen und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0123/15
Ö 6.43Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 254-1 "Zuckerbusch West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0328/15
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.09.15

Beschluss: vertagt

A0028/15
Ö 7.1.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0028/15/1
Ö 7.1.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0028/15/2
Ö 7.1.3Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0028/15/3
Ö 7.1.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0028/15/4
Ö 7.1.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0028/15/4/1
Ö 7.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0028/15/5
Ö 7.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0028/15/5/1
Ö 7.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0028/15/5/2
Ö 7.1.6Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: vertagt

A0028/15/6
Ö 7.1.7Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0028/15/7
Ö 7.1.8Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

S0076/15
Ö 7.2Imkerei an Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.05.15

Beschluss: vertagt

A0050/15
Ö 7.2.1Imkerei an Schulen

Beschluss: vertagt

S0119/15
Ö 7.3Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.05.15

Beschluss: vertagt

A0060/15
Ö 7.3.1Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen

Beschluss: vertagt

S0133/15
Ö 7.4Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 07.05.15

Beschluss: vertagt

A0061/15
Ö 7.4.1Festungsanlage Maybachstraße

Beschluss: vertagt

S0141/15
Ö 7.5Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.15

Beschluss: vertagt

A0079/15
Ö 7.5.1Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Beschluss: vertagt

S0181/15
Ö 7.6Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 09.07.15

Beschluss: vertagt

A0082/15
Ö 7.6.1Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger

Beschluss: vertagt

S0204/15
Ö 7.7Unterstände für Grillwiesen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 09.07.15

Beschluss: vertagt

A0084/15
Ö 7.7.1Unterstände für Grillwiesen

Beschluss: vertagt

S0199/15
Ö 7.8Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.15

Beschluss: vertagt

A0086/15
Ö 7.8.1Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen

Beschluss: vertagt

S0198/15
Ö 7.9Geh- u. Radwege in Sudenburg, Lemsdorf u. Siedlung Spielhagenstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 09.07.15

Beschluss: zurückgezogen

A0088/15
Ö 7.9.1Geh- u. Radwege in Sudenburg, Lemsdorf u. Siedlung Spielhagenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0176/15
Ö 7.10Tagungen und Kongresse in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 09.07.15

Beschluss: vertagt

A0090/15
Ö 7.10.1Tagungen und Kongresse in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0169/15
Ö Neuanträge 
Ö 7.11Sanierung des Gedenksteins am Petriförder

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0110/15
Ö 7.12Transparenz für Bürger*Innen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0117/15
Ö 7.13Bürgerpark - Gesamtkonzept zur Freiraumgestaltung der westlich von Neu-Reform befindlichen Fläche

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0118/15
Ö 7.14Kontinuierliche, transparente und zeitnahe Berichterstattung zum Bauprojekt „Eisenbahnunterführung E.-Reuter-Allee“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0111/15
Ö 7.15Exkursion ins Landesmuseum Halle zur Sichtung und Vorstellung Magdeburger Grabungsfunde in Vorbereitung der Gründung des Dommuseums

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0113/15
Ö 7.16Bessere Ausleuchtung der Fahrradstraße zwischen Europaring und Pestalozzistraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0114/15
Ö 7.17Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0115/15
Ö 7.18Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0116/15
Ö 7.18.1Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0116/15/1
Ö 7.18.2Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0116/15/2
Ö 7.19Ersatz und Aufforstung abgängiger Bäume durch Unwetterschäden

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0119/15
Ö 7.20Fassadengestaltungssatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0120/15
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte - TOP 5 - erfolgt die Beantwortung der vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung.

 
Ö 9.1Pflaster vor dem Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/15
Ö 9.2Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: SR Dr. Kutschmann, SR Reppin und SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/15
Ö 9.3Barrierefrei zur Universität / Aktueller Sachstand zum Magdeburger Standard

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/15
Ö 9.4Unterstützung der KfW für die Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/15
Ö 9.5Veränderung der Taktzeit der Buslinie 72 zwischen Diesdorf und „Am Stern“

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/15
Ö 9.6Sachstand Neubau Spielplatz Nordwest

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0165/15
Ö 9.7Parksituation Alte Neustadt

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0166/15
Ö 9.8Schließung Haltestelle Hauptbahnhof

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/15
Ö 9.9Situation der Prävention und Beratung bei sexuell übertragbaren Krankheiten

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/15
Ö 9.10Katastrophale Ausfälle bei der MVB

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0169/15
Ö 9.11Öffentliche Aufsichtsratssitzungen für mehr Transparenz

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0171/15
Ö 9.12Freilufttreff Diesdorf

Zusatz: SR Reppin

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/15
Ö 9.13Ersatzpflanzung für die sturmgeschädigte Kastanie am Südring

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/15
Ö 9.14Aktueller Stand bei der Umsetzung des Antrags Kinderfreundliche Homepage

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0174/15
Ö 9.15Impfstatus von Flüchtlingen

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0172/15
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1Veränderungen in der Nutzung des Ratskellers im Alten Rathaus

Beschluss: vertagt

I0153/15
Ö 10.2Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit dem britischen Winchester (England)

Beschluss: vertagt

I0227/15
Ö 10.3Projekte aus Städtepartnerschaften

Beschluss: vertagt

I0245/15
Ö 10.4Information zum Vertrag AGSA – Landeshauptstadt Magdeburg vom 27. November 2007

Beschluss: vertagt

I0230/15
Ö 10.5Anschaffung und Installation von Defibrillatoren in kommunalen Gebäuden

Beschluss: vertagt

I0236/15
Ö 10.6Fitness-Check für die FFH-Gebiete (Beschluss-Nr. 444-015(VI)15)

Beschluss: vertagt

I0237/15
Ö 10.7Winterdienstkonzept 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg - Evaluierung

Beschluss: vertagt

I0161/15
Ö 10.8Änderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2016

Beschluss: vertagt

I0228/15
Ö 10.9Maßnahme gegen die Abwanderung junger Menschen, insbesondere qualifizierter Frauen

Beschluss: vertagt

I0211/15
Ö 10.10Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen

Beschluss: vertagt

I0198/15
Ö 10.11Verkehrserziehung

Beschluss: vertagt

I0200/15
Ö 10.12Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Magdeburg und die Reformation",
Beschluss-Nr. 1585-57(V)12 vom 06.12.2012

Beschluss: vertagt

I0165/15
Ö 10.13Ergebnisse des Änderungsantrages DS0498/14/1 "Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)"

Beschluss: vertagt

I0224/15
Ö 10.14Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 30.06.2015

Beschluss: vertagt

I0188/15
Ö 10.15Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg 2025, Teil B - Stadtteile

Beschluss: vertagt

I0192/15
Ö 10.16Grundsatzbeschluss zur Optimierung der Anbindung der Strombrücke an das Schleinufer über den Johannisberg als Teil des Cityringes

Beschluss: vertagt

I0173/15
Ö 10.17Albert-Vater-Straße Auffahrt Magdeburger Ring

Beschluss: vertagt

I0174/15
Ö 10.18Fußgängerüberquerung Walther-Rathenau-Straße

Beschluss: vertagt

I0215/15

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Bestätigung der Beschlussprotokolle der 017.(VI) / Z001 (VI) Sitzung des Stadtrates am 03./07.09.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 13.1Hochwasserschutzanlage Oststraße in Magdeburg - Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2Grundsatzbeschluss Standorte

Zusatz: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14Informationsvorlagen 
N 14.1Information zur DS0196/13 - Fortschreibung der Schulsozialarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen