Stadtrat - 08.10.2015 - 14:00-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 017.(VI) Sitzung des Stadtrates am 03.09.15 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0089/15
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0088/15
Ö 5

Aktuelle Debatte - Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0092/15
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Wahl der ausgeschriebenen Position der Beigeordneten I, III, und VI der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0391/15
Ö 6.2

Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0308/15
Ö 6.3

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0370/15
Ö 6.4

Jahresabschluss 2014 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0321/15
Ö 6.5

Jahresabschluss 2014 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0335/15
Ö 6.6

Jahresabschluss 2014 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0349/15
Ö 6.7

Jahresabschluss 2014 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0350/15
Ö 6.7.1

Jahresabschluss 2014 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0350/15/1
Ö 6.8

Jahresabschluss 2014 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/15
Ö 6.9

Jahresabschluss 2014 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/15
Ö 6.10

Jahresabschluss 2014 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/15
Ö 6.11

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/15
Ö 6.12

Bestellung der Vertreter der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/15
Ö 6.13

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/15
Ö 6.14

WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0368/15
Ö 6.14.1

WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0368/15/1
Ö 6.15

Elbauenpark

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/15
Ö 6.16

Virtueller Erlebnisraum - Region Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0393/15
Ö 6.17

Bewerbungsverfahren – Kulturhauptstadt Europas 2025

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0184/15
Ö 6.18

Grundsatzbeschluss zur Planung, Einrichtung und Betrieb des "Dommuseums" Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0291/15
Ö 6.18.1

Grundsatzbeschluss zur Planung, Einrichtung und Betrieb des "Dommuseums Magdeburg"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0291/15/1
Ö 6.19

Neubau Sportplatzfunktionsgebäude SV Arminia 53 Magdeburg e.V.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/15
Ö 6.20

Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/15
Ö 6.21

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0295/15
Ö 6.22

Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0201/15
Ö 6.22.1

Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0201/15/1
Ö 6.22.2

Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0201/15/1/1
Ö 6.22.3

Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes 2016- 2020

Zusatz: SR`n und SR Boeck

Beschluss: abgelehnt

DS0201/15/2
Ö 6.23

Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung 2016 bis 2019

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0202/15
Ö 6.24

Sicherung der Finanzierung von Familienbildungsmaßnahmen und des Familienzentrums gemäß § 16 SGB VIII für die Haushaltsjahre 2016 ff

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/15
Ö 6.25

Bestellung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0381/15
Ö 6.26

Fachliche Standards im Rahmen der Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/15
Ö 6.26.1

Fachliche Standards im Rahmen der Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0408/15/1
Ö 6.27

Fortschreibung "Städtebaulicher Rahmenplan Rotehorninsel" Stand März 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0125/15
Ö 6.28

Grundsatzbeschluss
Ersatzneubau Straßenbrücke (SÜ) im Zuge des Magdeburger Ringes über die Albert-Vater-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/15
Ö 6.29

Grundsatzbeschluss
Erneuerung der Brücke über die Klinke im Zuge der Nord-West-Auffahrt zum Magdeburger Ring (Auffahrt Wiener Straße)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0214/15
Ö 6.30

Grundsatzbeschluss Erneuerung der Klinkebrücke über die Leipziger Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0216/15
Ö 6.31

Straßenbenennungen im B-Plangebiet 301-4C "Rennebogen/Gerstengrund"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/15
Ö 6.32

Straßenbenennung "Alte Zuckerfabrik"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0278/15
Ö 6.33

Straßenbenennung "Wolfgang-Emmrich-Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/15
Ö 6.34

Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 163-1.1 "Nahversorgungszentrum Nordwest"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0273/15
Ö 6.35

Aufstellung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0117/15
Ö 6.36

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0171/15
Ö 6.36.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

DS0171/15/1
Ö 6.36.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0171/15/2
Ö 6.37

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0239/15
Ö 6.38

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 353-5 "Halberstädter Chaussee/Hängelsbreite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0287/15
Ö 6.39

Zwischenabwägung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0156/15
Ö 6.40

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0157/15
Ö 6.40.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

DS0157/15/1
Ö 6.41

4. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0158/15
Ö 6.41.1

4. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0158/15/1
Ö 6.42

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 348-1 "Salbker Chaussee Südseite", Behandlung der Stellungnahmen und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0123/15
Ö 6.43

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 254-1 "Zuckerbusch West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0328/15
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.09.15

Beschluss: vertagt

A0028/15
Ö 7.1.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0028/15/1
Ö 7.1.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0028/15/2
Ö 7.1.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0028/15/3
Ö 7.1.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0028/15/4
Ö 7.1.4.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0028/15/4/1
Ö 7.1.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0028/15/5
Ö 7.1.5.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0028/15/5/1
Ö 7.1.5.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0028/15/5/2
Ö 7.1.6

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: vertagt

A0028/15/6
Ö 7.1.7

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0028/15/7
Ö 7.1.8

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

S0076/15
Ö 7.2

Imkerei an Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.05.15

Beschluss: vertagt

A0050/15
Ö 7.2.1

Imkerei an Schulen

Beschluss: vertagt

S0119/15
Ö 7.3

Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.05.15

Beschluss: vertagt

A0060/15
Ö 7.3.1

Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen

Beschluss: vertagt

S0133/15
Ö 7.4

Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 07.05.15

Beschluss: vertagt

A0061/15
Ö 7.4.1

Festungsanlage Maybachstraße

Beschluss: vertagt

S0141/15
Ö 7.5

Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.15

Beschluss: vertagt

A0079/15
Ö 7.5.1

Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Beschluss: vertagt

S0181/15
Ö 7.6

Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 09.07.15

Beschluss: vertagt

A0082/15
Ö 7.6.1

Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger

Beschluss: vertagt

S0204/15
Ö 7.7

Unterstände für Grillwiesen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 09.07.15

Beschluss: vertagt

A0084/15
Ö 7.7.1

Unterstände für Grillwiesen

Beschluss: vertagt

S0199/15
Ö 7.8

Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.15

Beschluss: vertagt

A0086/15
Ö 7.8.1

Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen

Beschluss: vertagt

S0198/15
Ö 7.9

Geh- u. Radwege in Sudenburg, Lemsdorf u. Siedlung Spielhagenstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 09.07.15

Beschluss: zurückgezogen

A0088/15
Ö 7.9.1

Geh- u. Radwege in Sudenburg, Lemsdorf u. Siedlung Spielhagenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0176/15
Ö 7.10

Tagungen und Kongresse in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 09.07.15

Beschluss: vertagt

A0090/15
Ö 7.10.1

Tagungen und Kongresse in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0169/15
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.11

Sanierung des Gedenksteins am Petriförder

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0110/15
Ö 7.12

Transparenz für Bürger*Innen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0117/15
Ö 7.13

Bürgerpark - Gesamtkonzept zur Freiraumgestaltung der westlich von Neu-Reform befindlichen Fläche

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0118/15
Ö 7.14

Kontinuierliche, transparente und zeitnahe Berichterstattung zum Bauprojekt „Eisenbahnunterführung E.-Reuter-Allee“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0111/15
Ö 7.15

Exkursion ins Landesmuseum Halle zur Sichtung und Vorstellung Magdeburger Grabungsfunde in Vorbereitung der Gründung des Dommuseums

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0113/15
Ö 7.16

Bessere Ausleuchtung der Fahrradstraße zwischen Europaring und Pestalozzistraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0114/15
Ö 7.17

Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0115/15
Ö 7.18

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0116/15
Ö 7.18.1

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0116/15/1
Ö 7.18.2

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0116/15/2
Ö 7.19

Ersatz und Aufforstung abgängiger Bäume durch Unwetterschäden

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0119/15
Ö 7.20

Fassadengestaltungssatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0120/15
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte - TOP 5 - erfolgt die Beantwortung der vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung.

 
Ö 9.1

Pflaster vor dem Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/15
Ö 9.2

Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: SR Dr. Kutschmann, SR Reppin und SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/15
Ö 9.3

Barrierefrei zur Universität / Aktueller Sachstand zum Magdeburger Standard

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/15
Ö 9.4

Unterstützung der KfW für die Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/15
Ö 9.5

Veränderung der Taktzeit der Buslinie 72 zwischen Diesdorf und „Am Stern“

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/15
Ö 9.6

Sachstand Neubau Spielplatz Nordwest

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0165/15
Ö 9.7

Parksituation Alte Neustadt

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0166/15
Ö 9.8

Schließung Haltestelle Hauptbahnhof

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/15
Ö 9.9

Situation der Prävention und Beratung bei sexuell übertragbaren Krankheiten

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/15
Ö 9.10

Katastrophale Ausfälle bei der MVB

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0169/15
Ö 9.11

Öffentliche Aufsichtsratssitzungen für mehr Transparenz

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0171/15
Ö 9.12

Freilufttreff Diesdorf

Zusatz: SR Reppin

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/15
Ö 9.13

Ersatzpflanzung für die sturmgeschädigte Kastanie am Südring

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/15
Ö 9.14

Aktueller Stand bei der Umsetzung des Antrags Kinderfreundliche Homepage

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0174/15
Ö 9.15

Impfstatus von Flüchtlingen

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0172/15
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Veränderungen in der Nutzung des Ratskellers im Alten Rathaus

Beschluss: vertagt

I0153/15
Ö 10.2

Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit dem britischen Winchester (England)

Beschluss: vertagt

I0227/15
Ö 10.3

Projekte aus Städtepartnerschaften

Beschluss: vertagt

I0245/15
Ö 10.4

Information zum Vertrag AGSA – Landeshauptstadt Magdeburg vom 27. November 2007

Beschluss: vertagt

I0230/15
Ö 10.5

Anschaffung und Installation von Defibrillatoren in kommunalen Gebäuden

Beschluss: vertagt

I0236/15
Ö 10.6

Fitness-Check für die FFH-Gebiete (Beschluss-Nr. 444-015(VI)15)

Beschluss: vertagt

I0237/15
Ö 10.7

Winterdienstkonzept 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg - Evaluierung

Beschluss: vertagt

I0161/15
Ö 10.8

Änderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2016

Beschluss: vertagt

I0228/15
Ö 10.9

Maßnahme gegen die Abwanderung junger Menschen, insbesondere qualifizierter Frauen

Beschluss: vertagt

I0211/15
Ö 10.10

Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen

Beschluss: vertagt

I0198/15
Ö 10.11

Verkehrserziehung

Beschluss: vertagt

I0200/15
Ö 10.12

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Magdeburg und die Reformation",
Beschluss-Nr. 1585-57(V)12 vom 06.12.2012

Beschluss: vertagt

I0165/15
Ö 10.13

Ergebnisse des Änderungsantrages DS0498/14/1 "Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)"

Beschluss: vertagt

I0224/15
Ö 10.14

Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 30.06.2015

Beschluss: vertagt

I0188/15
Ö 10.15

Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg 2025, Teil B - Stadtteile

Beschluss: vertagt

I0192/15
Ö 10.16

Grundsatzbeschluss zur Optimierung der Anbindung der Strombrücke an das Schleinufer über den Johannisberg als Teil des Cityringes

Beschluss: vertagt

I0173/15
Ö 10.17

Albert-Vater-Straße Auffahrt Magdeburger Ring

Beschluss: vertagt

I0174/15
Ö 10.18

Fußgängerüberquerung Walther-Rathenau-Straße

Beschluss: vertagt

I0215/15

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 017.(VI) / Z001 (VI) Sitzung des Stadtrates am 03./07.09.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Hochwasserschutzanlage Oststraße in Magdeburg - Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Grundsatzbeschluss Standorte

Zusatz: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Information zur DS0196/13 - Fortschreibung der Schulsozialarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen