Stadtrat - 05.11.2015 - 14:00-20:31 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Ehrung gemäß Ehrenordnung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt

Zusatz: Die Ehrung wird durch den Oberbürgermeister vorgenommen.

 
Ö 3Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 4Bestätigung der Beschlussprotokolle der 018./019./Z002. (VI) Sitzung des Stadtrates am 08./12./23.10.15

Beschluss: geändert beschlossen

T0102/15
Ö 5Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0101/15
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Anmietung Objekt zur Flüchtlingsunterbringung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

(als TOP 6.1 bei Erweiterung der Tagesordnung bei 2/3 Mehrheit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/15
Ö 6.2Satzung über die Entschädigung Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0356/15
Ö 6.3Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Amtes für Statistik der Landeshauptstadt Magdeburg (Statistikgebührensatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0357/15
Ö 6.4Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/15
Ö 6.5Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 14

DS0501/14
Ö 6.5.1Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0501/14/1
Ö 6.5.2Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0501/14/2
Ö 6.6Jahresabschluss 2014 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/15
Ö 6.7Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/15
Ö 6.8Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/15
Ö 6.9Jahresabschluss 2014 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0396/15
Ö 6.10Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe 2016

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0347/15
Ö 6.11Grundsatzbeschluss zur Mittelbereitstellung aus dem Teilhaushalt 7 "Allgemeine Finanzen" für die Deckungskreise Soziales (DKSOZ) und Unterbringung von Migranten (DKUMIG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0481/15
Ö 6.11.1Grundsatzbeschluss zur Mittelbereitstellung aus dem Teilhaushalt 7 "Allgemeine Finanzen" für die Deckungskreise Soziales (DKSOZ) und Unterbringung von Migranten (DKUMIG)

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0481/15/1
Ö 6.12Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0302/15
Ö 6.12.1Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/15/1
Ö 6.13Beschlussfassung zur Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/15
Ö 6.14Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/15
Ö 6.15Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0330/15
Ö 6.16Grundsatzbeschluss zur Fassaden- und Dachsanierung sowie Instandsetzung Gebäudeabdichtung in den Innenhöfen des Kulturhistorischen Museums

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/15
Ö 6.17Nutzungsaufgabe der Liegenschaft Hohendodeleber Straße 14 durch das Amt 51 und Teilnutzungsänderung in der Liegenschaft Bruno-Taut-Ring 178 durch Umsetzung eines erweiterten Jugendwerkstattkonzeptes der Brücke Magdeburg gGmbH

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/15
Ö 6.18Aufgabe des Standortes des KJH "Kümmelsburg" als kommunales Angebot der Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII und Übertragung des Standortes an den Träger "Die Brücke Magdeburg" gGmbH im Rahmen der Umsetzung der Jugendhilfeplanung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/15
Ö 6.19Neufassung der Jugendamtssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 11

DS0415/15
Ö 6.19.1Neufassung der Jugendamtssatzung der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0415/15/1
Ö 6.20Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE) für das Haushaltsjahr 2015

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/15
Ö 6.21Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 2.963.855 EUR

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/15
Ö 6.22Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0061/15
Ö 6.23Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0062/15
Ö 6.24Zwischenabwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0271/15
Ö 6.25Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0272/15
Ö 6.25.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0272/15/1
Ö 6.26Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Ebendorfer Chaussee Südseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0309/15
Ö 6.27Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0353/15
Ö 6.28Satzung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0354/15
Ö 6.29Straßenbenennung "Bei Hohmanns"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0365/15
Ö 6.30Änderung des Geltungsbereiches und Auslegung des Entwufs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum Brenneckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0400/15
Ö 6.30.1Änderung des Geltungsbereiches und Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan - Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum Brenneckestraße"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/15/1
Ö 6.31I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 (Haushaltsjahre 2016 – 2020) II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne III. Fortschreibung des dynamischen Förderkonzeptes Stadtumbau Ost

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0329/15
Ö 6.31.1Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0329/15/1
Ö 6.31.1Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0329/15/1/1
Ö 6.31.2Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 (Haushaltsjahre 2016-2020) II. Fortschribung der gesamt-Maßnahme, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplane III. Fortschreibung des dynamischen Förderkonzeptes Stadtumbau Ost

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0329/15/2
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.1Errichtung eines inklusiven Spielplatzes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
VW v. 19.03.15

Beschluss: geändert beschlossen

A0025/15
Ö 7.1.1Errichtung eines inklusiven Spielplatzes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0025/15/1
Ö 7.1.2Errichtung eines inklusiven Spielplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0067/15
Ö 7.2Geh- und Radwege in Stadtfeld Ost und West

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.05.2015

Beschluss: zurückgezogen

A0056/15
Ö 7.2.1Geh- und Radwege in Stadtfeld Ost und West

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0142/15
Ö 7.3Straßenbahnerschließung der Magdeburger Veranstaltungsarenen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 25.06.2015

Beschluss: zurückgezogen

A0065/15
Ö 7.3.1Straßenbahnerschließung der Magdeburger Veranstaltungsarenen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/15
Ö 7.4Übersicht zu Investitionskosten in die MDer Fahrradinfrastruktur

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 25.06.2015

Beschluss: abgelehnt

A0067/15
Ö 7.4.1Übersicht zu Investitionskosten in die MDer Fahrradinfrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0191/15
Ö 7.5Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.2015

Beschluss: zurückgezogen

A0068/15
Ö 7.5.1Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0155/15
Ö 7.6Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0069/15
Ö 7.6.1Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0175/15
Ö 7.7Barrierefreie Haltestellen schaffen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 09.07.2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0093/15
Ö 7.7.1Barrierefreie Haltestellen schaffen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/15
Ö 7.8Vervollständigung der Allee auf dem Breiten Weg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0095/15
Ö 7.8.1Vervollständigung der Allee auf dem Breiten Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0193/15
Ö Neuanträge 
Ö 7.9Einführung eines mobilen Bürgerkoffers

Zusatz: SR Buller

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/15
Ö 7.10Überprüfung des Einsatzes von RWE SmartSchool Technologie an den Schulen zur Energieeinsparung

Zusatz: SR Buller

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0122/15
Ö 7.11Halteverbotszone im Zuckerbusch

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/15
Ö 7.12Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0129/15
Ö 7.13Offene Treffs unterstützen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/15
Ö 7.14Stele Magdeburger Recht

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0131/15
Ö 7.15Seniorenspielplatz in Olvenstedt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/15
Ö 7.16Errichtung eines Calisthenicspark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/15
Ö 7.17Barrierefreiheit im Bürgerbüro Mitte

Zusatz: SR Westphal Fraktion Bündnis90/Die Grünen
SR Rupsch Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0128/15
Ö 7.18Tempo-30 – Zone vor Grundschule „Sudenburg“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0132/15
Ö 7.19Aktualisiertes Raumprogramm am Schulstandort Helmstedter Straße/Amsdorfstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/15
Ö 7.20Radwegverbindung von Lemsdorf nach Sudenburg und weiter…

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0134/15
Ö 7.21Benennung einer verantwortlichen Stellvertretung in der GWA-Koordinierungsstelle der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0135/15
Ö 7.22Unterstützung des Kriseninterventionsdienstes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0126/15
Ö 7.22.1Unterstützung des Kriseninterventionsdienstes

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0126/15/1
Ö 7.23Installierung eines zeitweiligen Ausschusses „Flüchtlingshilfe“

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE/Gartenpartei und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0136/15
Ö 7.24Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Zusatz: Interfraktionell

(als TOP 7.24 bei Erweiterung der Tagesordnung bei 2/3 Mehrheit)

Beschluss: geändert beschlossen

A0137/15
Ö 7.24.1Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/15/1
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 9.1FFH-Gebiet

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0181/15
Ö 9.2Fertigstellungen der Hochwasserschutzmauern in der Zollstraße und der Turmschanzenstraße

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/15
Ö 9.3Einrichtung einer Ampelanlage Liebknechtstraße/Ab- Auffahrt Magdeburger Ring

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0177/15
Ö 9.4Erlebnispfad Elbaue

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/15
Ö 9.5Informationsverbesserungen

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0182/15
Ö 9.63. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 262-2 „Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße“

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0183/15
Ö 9.7Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0188/15
Ö 9.8Nutzung Verkehrslandeplatz Magdeburg bei Schlechtwetter

Zusatz: SR Schindehütte

Beschluss: mündlich erledigt

F0180/15
Ö 9.9Überdachte MVB-Haltestelle in Lemsdorf / Ortsmitte

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0185/15
Ö 9.10LSBTI*-Aktionsprogramm gegen Homo- und Transphobie in Magdeburg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0184/15
Ö 9.11Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union Hier: Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU ( Beihilfe )

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/15
Ö 9.12Beleuchtung der Baustelle am Damaschkeplatz für Fußgänger und Radfahrer

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0176/15
Ö 9.13Situation der Flüchtlingsfrauen in Magdeburg

Zusatz: SR`n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/15
Ö 9.14Konzept zum Erhalt der Lindenallee zwischen Lemsdorf und Ottersleben

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/15
Ö 9.15Nahverkehrstarife für Kinder in Kindertagesstätten

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0187/15
Ö 9.16Abrechnung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/15
Ö 9.17Entwicklung von Sanktionen bei Bezieherinnen und Beziehern von Hartz IV

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0191/15
Ö 9.18Kundenreaktionsmanagement des Jobcenters Magdeburg

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0192/15
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Fermersleben, Salbke und Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0271/15
Ö 10.2Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0235/15
Ö 10.3Abfallvergärungsanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0252/15
Ö 10.4Fußwegverbindung zu Pflanzen-Richter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0208/15
Ö 10.5Ergänzung der Information I0208/15 - Fußwegeverbindung zu "Pflanzen-Richter"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/15
Ö 10.6Fußläufige, öffentliche Überquerungsmöglichkeit der Sülze nördlich von Beyendorf-Sohlen im Umfeld der Roten Mühle und der Vikarienmühle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0258/15
Ö 10.7Informationstafeln Parkplatz Sülzegrund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0190/15
Ö 10.8Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand
III. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0218/15
Ö 10.9Treppenanlage "Am Kuhanger" (Salbker Wasserturm)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0274/15

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Beschlussprotokolle der 018./Z002.(VI) Sitzung des Stadtrates am 08./2310.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 13.1Teiländerung des Beschlusses Nr. 1607-Z004(IV)07 zur DS0277/07 - Erweiterung der Parkplatzbewirtschaftung durch den Eb KGm

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen