Verwaltungsausschuss - 06.03.2015 - 15:00-16:05 Uhr

Sitzung
VW/006(VI)/15
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
06.03.2015
Zeit
15:00-16:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 23. 01. 2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0025/15
Ö 4Widerspruch des Oberbürgermeisters zur Sitzung des Stadtrates 009(VI)15 vom 22.01.2015 zum TOP 6.2.2 - Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"/Änderungsantrag DS0248/14/2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0028/15
Ö 4.1Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0248/14
Ö 4.1.1Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0248/14/1
Ö 4.1.1Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0248/14/1/1
Ö 4.1.2Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0248/14/2
Ö 4.1.2Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0248/14/2/1
Ö 4.1.3Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0248/14/3
Ö 4.1.4Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0248/14/5
Ö 4.1.5Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0248/14/6
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Installierung eines Fahrgastbeirates bei der MVB GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0170/14
Ö 5.1.1Installierung eines Fahrgastbeirates bei der MVB GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0005/15
Ö 6Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Genehmigung der Niederschrift vom 23. 01. 2015 - nichtöffentlicher Teil 
N 8Informationen 
N 8.1Information zur Ausschreibung eines Erbbaurechtes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9Personalangelegenheiten 
N 9.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9.3Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft 
N 11Verschiedenes