Verwaltungsausschuss - 10.07.2015 - 15:00-17:35 Uhr

Sitzung
VW/009(VI)/15
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
10.07.2015
Zeit
15:00-17:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö Nichtöffentliche Sitzung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2Personalangelegenheit 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 3Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift vom 29.05.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0058/15
Ö 5Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Städtische Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0203/15
Ö 6Anträge 
Ö 6.1Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Wendenkampf, future/Die junge Alternative

Beschluss: nicht empfohlen

A0009/15
Ö 6.1.1Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 2

A0009/15/1
Ö 6.1.2Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0055/15
Ö 6.2Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 3

A0044/15
Ö 6.2.1Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0110/15
Ö 6.3Ausstellung "Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0031/15
Ö 6.3.1Ausstellung "Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0111/15
Ö 6.4Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0037/15
Ö 6.4.1Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/15
Ö 6.4.2Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0037/15/1
Ö 6.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0028/15
Ö 6.5.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einzelabstimmung

A0028/15/1
Ö 6.5.1Punkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

 
Ö 6.5.1Punkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.5.1Punkt 3

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.5.1Punkt 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.5.1Punkt 5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1Punkt 6

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1Punkt 7

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1Punkt 8

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1Punkt 9

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1Punkt 10 mündlicher Antrag

Beschluss: geändert empfohlen

 
Ö 6.5.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0028/15/2
Ö 6.5.3Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0028/15/3
Ö 6.5.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/15
Ö 7Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Genehmigung der Niederschrift vom 29. 05. 2015 - nichtöffentlicher Teil 
N 9Informationen 
N 9.1Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10Personalangelegenheiten 
N 10.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.3Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.4Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.5Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11Verschiedenes