Verwaltungsausschuss - 10.07.2015 - 15:00-17:35 Uhr

Sitzung
VW/009(VI)/15
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
10.07.2015
Zeit
15:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö

Nichtöffentliche Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2

Personalangelegenheit

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 29.05.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0058/15
Ö 5

Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Städtische Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0203/15
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Wendenkampf, future/Die junge Alternative

Beschluss: nicht empfohlen

A0009/15
Ö 6.1.1

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 2

A0009/15/1
Ö 6.1.2

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0055/15
Ö 6.2

Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 3

A0044/15
Ö 6.2.1

Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0110/15
Ö 6.3

Ausstellung "Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0031/15
Ö 6.3.1

Ausstellung "Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0111/15
Ö 6.4

Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0037/15
Ö 6.4.1

Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/15
Ö 6.4.2

Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0037/15/1
Ö 6.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0028/15
Ö 6.5.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einzelabstimmung

A0028/15/1
Ö 6.5.1.1

Punkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

 
Ö 6.5.1.2

Punkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.5.1.3

Punkt 3

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.5.1.4

Punkt 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.5.1.5

Punkt 5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1.6

Punkt 6

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1.7

Punkt 7

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1.8

Punkt 8

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1.9

Punkt 9

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.1.10

Punkt 10 mündlicher Antrag

Beschluss: geändert empfohlen

 
Ö 6.5.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0028/15/2
Ö 6.5.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0028/15/3
Ö 6.5.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/15
Ö 7

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Genehmigung der Niederschrift vom 29. 05. 2015 - nichtöffentlicher Teil

 
N 9

Informationen

 
N 9.1

Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10

Personalangelegenheiten

 
N 10.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11

Verschiedenes