Finanz- und Grundstücksausschuss - 14.11.2014 - 13:00-19:00 Uhr

Sitzung
FG/Z001(VI)/14
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
14.11.2014
Zeit
13:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 2Beschlussvorlagen 
Ö 2.1Haushaltsplan 2015
- Haushaltssatzung 2015
- Ergebnis- und Finanzplan 2015
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2018
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2015
- Stellenplan 2015

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0231/14
Ö 3Anträge 
Ö 3.1Haushaltsplan 2015 - Personalstelle AIDS - Hilfe

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

DS0231/14/1
Ö 3.2Haushaltsplan 2015 - Jugendhilfeplanung 2016 ff.

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

DS0231/14/2
Ö 3.3Haushaltsplan 2015 - Stellenplan

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0231/14/3
Ö 3.4Haushaltsplan 2015 -Vorbereitung Neubau Grundschule W.-Kobelt-Straße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

DS0231/14/4
Ö 3.5Haushaltsplan 2015 -Unterstützung FiP

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0231/14/5
Ö 3.5.1Einzelabstimmung zum DS0231/14/5 - Beschlusspunkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.5.2Einzelabstimmung zum DS0231/14/5 - Beschlusspunkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.6Haushaltsplan 2015 - Treppe Wasserturm Salbke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0231/14/6
Ö 3.7Haushaltsplan 2015 -Sachbearbeiter/in für Integration

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

DS0231/14/7
Ö 3.8Haushaltsplan 2015 - Förderung Aidshilfe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0231/14/8
Ö 3.9Haushaltsplan 2015 - Förderung des Projekts „Die neue Sinnlichkeit in der zeitgenössischen Kunst" in der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0231/14/9
Ö 3.10Haushaltsplan 2015 - Defibrillatoren in kommunalen Gebäuden

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0231/14/10
Ö 3.11Haushaltsplan 2015 - Mittel für Schulhofsanierungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

DS0231/14/11
Ö 3.12Haushaltsplan 2015 - Bewerbung Kulturhauptstadt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0231/14/12
Ö 3.13Haushaltsplan 2015 - Umgang mit nicht verbrauchten Mitteln der Eigenbetriebe

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

DS0231/14/13
Ö 3.14Haushaltsplan 2015 - Schutzstreifen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0231/14/14
Ö 3.15Haushaltsplan 2015 – Stellenplan Puppentheater Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0231/14/15
Ö 3.16Haushaltsplan 2015 - Ansatzreduzierung bei den Kosten der Unterkunft

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0231/14/16
Ö 3.17Haushaltsplan 2015 - Ertragssicherung im Dezernat VI

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0231/14/17
Ö 3.18Haushaltsplan 2015 - Ertragswertsteigerung bei städtischen Grundstücken

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0231/14/18
Ö 3.19Haushaltsplan 2015 - Radweg Königstraße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0231/14/19
Ö 3.20Haushaltsplan 2015 - Radverkehrsinfrastruktur

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0231/14/20
Ö 3.21Haushaltsplan 2015 - Sanierung Kinder- und Jugendheim „Erich Weinert“

Beschluss: zurückgezogen

DS0231/14/21
Ö 3.22Haushaltsplan 2015 - Kooperation zur Betreibung des städtischen Wohnheims für Schüler und Auszubildende

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0231/14/22
Ö 3.23Haushaltsplan 2015 - Geh- und Radwege

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

DS0231/14/23
Ö 3.24Haushaltsplan 2015 - Radverkehrsbeauftragte/r

Beschluss: zurückgezogen

DS0231/14/24
Ö 3.25Haushaltsplan 2015 - Einbau von Bewegungsmeldern zur Steuerung der Flur- und Treppenhausbeleuchtung in der Grundschule Lindenhof

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

DS0231/14/25
Ö 3.26Haushaltsplan 2015 - Erhöhung des Budgets für das Lesezeichen Salbke

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

DS0231/14/26
Ö 3.27Haushalstplan 2015 - Grundhafter Straßenausbau „Mariannenviertel“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0231/14/27
Ö 3.28Haushaltsplan 2015 - Ausführungsplanungen und Grunderwerb im Kreuzungsbereich Alt Salbke / Unterhorstweg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 4

DS0231/14/28
Ö 3.29Haushaltsplan 2015 - Vorbereitung Ausbau Haltestelle Libellenweg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0231/14/29
Ö 3.30Haushaltsplan 2015 - Einbau einer Nottreppe KJH Banane

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0231/14/30
Ö 4Beratung der Einzelpläne, der Budgets sowie der Anträge und Änderungsanträge 
Ö 5Informationen 
Ö 5.1Aktualisierung der Wirtschaftspläne der städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Haushalt 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0316/14

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 5.2Übersicht zum Stand der Verschuldung der städtischen Gesellschaften und der ihnen gewährten Kommunalbürgschaften, der Entwicklungsmaßnahme für Rothensee und der Eigenbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen