Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 24.06.2015 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KRB/010(VI)/15
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Franckesaal
Datum
24.06.2015
Zeit
17:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2015 
Ö 4Polizeiliche Kriminalstatistik 
Ö 5Neuwahl einer Schiedsperson

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0268/15
Ö 6Grundsatzbeschluss zur Digitalisierung archivierter Personenstandsregister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0136/15
Ö 7Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0028/15
Ö 7.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: Einzelabstimmung

A0028/15/1
Ö 7.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgezogen

A0028/15/2
Ö 7.3Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: Einzelabstimmung

A0028/15/3
Ö 7.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/15
Ö 8Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 9Verschiedenes