Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 22.10.2015 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/013(VI)/15
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
22.10.2015
Zeit
17:00-18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.2015 
Ö 4Haushaltsplan 2016
- Haushaltssatzung 2016
- Ergebnis- und Finanzplan 2016
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 - 2019
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2016
- Stellenplan 2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0137/15
Ö 5Satzung über die Entschädigung Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0356/15
Ö 6Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Amtes für Statistik der Landeshauptstadt Magdeburg (Statistikgebührensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0357/15
Ö 7Neufassung der Jugendamtssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0415/15
Ö 8Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0501/14
Ö 9Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0053/15
Ö 9.1Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0209/15
Ö 10Fahrradsicherheit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0100/15
Ö 10.1Fahrradsicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/15
Ö 11Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 12Verschiedenes