Verwaltungsausschuss - 12.08.2016 - 15:00-17:00 Uhr

Sitzung
VW/017(VI)/16
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
12.08.2016
Zeit
15:00-17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 10. 06. 2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0047/16
Ö 4Einwohnerfragestunde 

Nicht öffentlicher Teil:

N Geschäftsführerangelegenheiten 
N 11Beschlussvorlagen 
N 11.1Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

 
N 11.1.1Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf future! - Die junge Alternative

Beschluss: zurückgestellt

 
N 11.2DS0324/16 - Absicherung eines vorzeitigen Maßnahmebeginns der MVB GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

 

Öffentlicher Teil:

Ö 5Anträge 
Ö 5.1Unterstützung der Willkommensbündnisse

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0038/16
Ö 5.1.1Unterstützung der Willkommensbündnisse

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales,Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0109/16
Ö 5.2Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0029/16
Ö 5.2.1Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/Bürgerbüro Mitte“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 5

A0029/16/1
Ö 5.2.2Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0127/16
Ö 5.3Programm zur Erhaltung bedrohter Gebäude

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

A0047/16
Ö 5.3.1Programm zur Erhaltung bedrohter Gebäude

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/16
Ö 5.4Darstellung des Seniorenbeirates im Organigramm der LMD

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0040/16
Ö 5.4.1Darstellung des Seniorenbeirates im Organigramm der LMD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0126/16
Ö 6Informationen 
Ö 6.1Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand
vom 1. Halbjahr 2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0122/16
Ö 6.2Transparenz für Bürger*Innen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/16
Ö 6.3Politische Schwerpunkte aus Sicht des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten für den Zeitraum bis 2022 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0114/16
Ö 7Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Genehmigung der Niederschrift vom 10. 06. 2016 - nichtöffentlicher Teil 
N 9Personalangelegenheiten 
N 9.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.3Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.4Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10Geschäftsführerangelegenheiten 
N 12Verschiedenes