Verwaltungsausschuss - 23.09.2016 - 15:00-16:25 Uhr

Sitzung
VW/018(VI)/16
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
23.09.2016
Zeit
15:00-16:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 12. 08. 2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0056/16
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Haushaltsplan 2017
- Stellenplan 2017

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0341/16
Ö 5.2Public Corporate Governance Kodex

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0340/16
Ö 6Anträge 
Ö 6.1Webseite Tunnelbaustelle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM SR'in Schumann

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 5

A0060/16
Ö 6.1.1Webseite Tunnelbaustelle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0173/16
Ö 6.2Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0056/16
Ö 6.2.1Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0056/16/1
Ö 6.2.2Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0191/16
Ö 6.3Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Zusatz: Fraktion DIE LINKE SR Jannack

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0084/16
Ö 6.3.1Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0201/16
Ö 7Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Genehmigung der Niederschrift vom 12. 08. 2016 - nichtöffentlicher Teil 
N 9Informationen 
N 9.1Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10Personalangelegenheiten 
N 10.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 11Verschiedenes