Stadtrat - 18.02.2016 - 14:00-18:00 Uhr

Sitzung
SR/024(VI)/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
18.02.2016
Zeit
14:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 023.(VI) Sitzung des Stadtrates am 21.01.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zurückgestellt

T0009/16
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0016/16
Ö 5

Aktuelle Information - Flüchtlingssituation in Magdeburg

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2016 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/15
Ö 6.2

2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0447/15
Ö 6.3

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Krematorium der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0483/15
Ö 6.4

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0026/16
Ö 6.5

Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV v. 21.01.16

Beschluss: geändert beschlossen

DS0509/15
Ö 6.5.1

DS0509/15 Beteiligungen und Stellungnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0017/16
Ö 6.5.2

Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 21.01.16

Beschluss: geändert beschlossen

DS0509/15/1
Ö 6.5.2.1

Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/15/1/1
Ö 6.5.3

Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV. v. 21.01.16

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0509/15/2
Ö 6.5.3.1

Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/15/2/1
Ö 6.5.4

Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0509/15/3
Ö 6.5.4.1

Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0509/15/3/1
Ö 6.5.4.1.1

Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/15/3/1/1
Ö 6.5.5

Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/15/4
Ö 6.6

Beitrittsbeschluss zur Entscheidung des Landesverwaltungsamtes zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Theater Magdeburg für das Wirtschaftsjahr 2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0020/16
Ö 6.7

Kostenbeitragssatzung zur Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0568/15
Ö 6.8

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 476-1 "Mariannenviertel"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0429/15
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Fehlende Spielplätze in Sudenburg

Zusatz: SR Westphal, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SR Hoffmann, Fraktion CDU/FDP/BfM und
SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 03.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0105/15
Ö 7.1.1

Fehlende Spielplätze in Sudenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0247/15
Ö 7.2

Unterstützung freiwilligen Engagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 03.09.2015

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0109/15
Ö 7.2.1

Unterstützung freiwilligen Engagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 03.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0109/15/1
Ö 7.2.2

Unterstützung freiwilligen Engagements

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0281/15
Ö 7.3

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 08.10.16

Beschluss: geändert beschlossen

A0116/15
Ö 7.3.1

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0116/15/1
Ö 7.3.2

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0116/15/2
Ö 7.3.3

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0277/15
Ö 7.4

Einführung eines mobilen Bürgerkoffers

Zusatz: SR Buller
WV v. 05.11.15

Beschluss: abgelehnt

A0121/15
Ö 7.4.1

Einführung eines mobilen Bürgerkoffers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0260/15
Ö 7.5

Halteverbotszone im Zuckerbusch

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.11.15

Beschluss: zurückgezogen

A0123/15
Ö 7.5.1

Halteverbotszone im Zuckerbusch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0267/15
Ö 7.6

Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/15
Ö 7.6.1

Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0290/15
Ö 7.7

Tempo-30 – Zone vor Grundschule „Sudenburg“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 05.11.15

Beschluss: zurückgezogen

A0132/15
Ö 7.7.1

Tempo-30 – Zone vor Grundschule „Sudenburg“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0265/15
Ö 7.8

Aktualisiertes Raumprogramm am Schulstandort Helmstedter Straße/Amsdorfstraße

Zusatz: Fraktion Die LINKE/Gartenpartei
WV v. 05.11.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0133/15
Ö 7.8.1

Aktualisiertes Raumprogramm am Schulstandort Helmstedter Straße/Amsdorfstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0276/15
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.9

Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/16
Ö 7.9.1

Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/16/1
Ö 7.10

Platz für "Willkommensklassen" bereitstellen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0005/16
Ö 7.11

Bäume am Straßenrand

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0008/16
Ö 7.12

Benennung Platz Stadtfeld Ost

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/16
Ö 7.12.1

Benennung Platz Stadtfeld Ost

Zusatz: SR Hempel - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/16/1
Ö 7.13

Sicherungsarbeiten Hyparschale Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/16
Ö 7.14

Fachkonferenz zur künftigen Schulentwicklungsplanung: Form vs. Inhalt?

Zusatz: SR Mewes und SR Müller - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0006/16
Ö 7.15

Neue Straßenbahnen für die MVB

Zusatz: SR Oliver Müller
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/16
Ö 7.15.1

Neue Straßenbahnen für die MVB

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/16/1
Ö 7.16

Verkehrs- und Lebensqualität in der Arndtstraße erhöhen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0004/16
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Parteipolitische Veranstaltungen im Wahlkampf

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mündlich erledigt

F0021/16
Ö 9.2

Unterstützung der Kinder- und Jugendfeuerwehren Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/16
Ö 9.3

Gästekontingent für Spiele des 1. FCM

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/16
Ö 9.4

Ergebnisse "EUniverCities" und studierendenfreundliche Stadt

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/16
Ö 9.5

Sicherheit in Wohngebieten

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/16
Ö 9.6

Förderprogramm STARK III plus - EFRE

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/16
Ö 9.7

Neuer Nahversorger in Olvenstedt

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/16
Ö 9.8

Spendenmittel für Integration

Zusatz: SR Herbst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/16
Ö 9.9

Wahlbenachrechtigungen

Zusatz: SR Stern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/16
Ö 9.10

Schülerverkehr

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/16
Ö 9.11

Beimsstraße gemeinsam nutzen

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/16
Ö 9.12

Hochwasserschutz

Zusatz: SR Kraatz und SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/16
Ö 9.13

Beleuchtung Parkanlage Harsdorfer Straße

Zusatz: SR Schwenke, SR Reppin und SR Brestrich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/16
Ö 9.14

Umsetzung Garagen- und Stellplatzsatzung

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0031/16
Ö 9.15

Unterbringung Flüchtlinge und Asylbewerber

Zusatz: SR Brestrich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/16
Ö 9.16

Aktueller Sachstand zum Magdeburger Standard II

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/16
Ö 9.17

Beantragung von Fußgängerüberwegen (FGÜs) und Lichtsignalanlagen (LSA)

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/16
Ö 9.18

Räumliche Absicherung der Unterrichtsversorgung an der GS Am Westring

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/16
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Bauliche Verbesserungen bei den kommunalen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0363/15
Ö 10.2

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Fermersleben, Salbke und Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0358/15
Ö 10.3

Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/16
Ö 10.4

Baumreihe in Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0296/15
Ö 10.5

Auswertung „2. European Choir Games & Grand Prix of Nations“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0361/15
Ö 10.6

Initiativfonds Gemeinwesenarbeit – Abschluss 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0032/16
Ö 10.7

Städtebaulicher Rahmenplan Rotehorninsel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0329/15

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 023.(VI) Sitzung des Stadtrates am 21.01.2016 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: zurückgestellt

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Fortführung eines Rechtsstreites

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Einführung einer Bildungskarte für Leistungen für Bildung und Teilhabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen