Stadtrat - 21.04.2016 - 14:00-18:30 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 025.(VI) Sitzung des Stadtrates am 17.03.16 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0030/16
Ö 4Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen uns sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0033/16
Ö 5Grundsatzaussprache zum aktuellen Stand Eisenbahnunterführung

Zusatz: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0032/16
Ö 6Aktuelle Information - Flüchtlingssituation in Magdeburg 
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 7.1Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0075/16
Ö 7.2Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0096/16
Ö 7.3Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0077/16
Ö 7.4Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2015

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0059/16
Ö 7.5Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Förderschule für Körperbehinderte (FÖSK)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0042/16
Ö 7.5.1Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Förderschule für Körperbehinderte (FÖSK)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0042/16/1
Ö 7.5.2Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Förderschule für Körperbehinderte (FÖSK)

Zusatz: SR´n Schulz, SR Hempel, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0042/16/2
Ö 7.5.2Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Förderschule für Körperbehinderte (FÖSK)

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0042/16/2/1
Ö 7.6Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Mittel des Bundes-Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 bis 2018" (Krippenausbauprogramm)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/16
Ö 7.7Einleitung und Auslegung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Schwanstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/15
Ö 7.8Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 352-2.1 "Schwanstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0462/15
Ö 7.9Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 352-2 "Schwanstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0463/15
Ö 7.10Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum B-Plan Nr. 489-1A "Am Wellenberge", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0550/15
Ö 7.11Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 489-1A "Am Wellenberge", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0551/15
Ö 7.12Abwägung vorhabenbezogener B-Plan Nr, 251-4.1 "Markgrafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0053/16
Ö 7.13Satzung vorhabenbezogener B-Plan 251-4.1 "Markgrafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 9

DS0054/16
Ö 7.14Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0513/15
Ö 7.14.1Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0513/15/1
Ö 7.15Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0514/15
Ö 7.15.1Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0514/15/1
Ö 7.16Festsetzung des Verfahrensabschlages zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Magdeburg-Buckau, südlicher Teilbereich des Sanierungsgebietes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0552/15
Ö 7.17Aufwertung Sohlener Park am SKZ Beyendorf-Sohlen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0037/15
Ö 7.17.1Aufwertung Sohlener Park am SKZ Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf/Sohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0037/15/1
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Seniorenspielplatz in Olvenstedt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.11.2015

Beschluss: zurückgezogen

A0124/15
Ö 8.1.1Seniorenspielplatz in Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0005/16
Ö 8.2Magdeburgs Ansehen als allen Menschen zugewandte, moderne Universitätsstadt weiter verbessern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 03.12.2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/15
Ö 8.2.1Magdeburgs Ansehen als allen Menschen zugewandte, moderne Universitätsstadt weiter verbessern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/15/1
Ö 8.2.2Magdeburgs Ansehen als allen Menschen zugewandte, moderne Universitätsstadt weiter verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0027/16
Ö 8.3Benennung Platz Stadtfeld Ost

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 18.02.2016

Beschluss: zurückgezogen

A0010/16
Ö 8.3.1Benennung Platz Stadtfeld Ost

Zusatz: SR Hempel, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0010/16/1
Ö 8.3.2Benennung Platz Stadtfeld Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/16
Ö 8.4Freie Fahrt für Kindergartenkinder

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 21.01.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0149/15
Ö 8.4.1Freie Fahrt für Kindergartenkinder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/16
Ö Neuanträge 
Ö 8.51300 neue Bäume pflanzen

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0030/16
Ö 8.6Unterstützung der Willkommensbündnisse

Zusatz: Interfraktioneller Antrag

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/16
Ö 8.7Kostenerstattung für MVB-Abokarten-InhaberInnen

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

A0032/16
Ö 8.8Situation Schulen

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/16
Ö 8.9DGB- Kundgebung auf dem Alten Markt genehmigen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0035/16
Ö 8.9.1DGB-Kundgebung auf dem Alten Markt genehmigen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0035/16/1
Ö 8.10Zukunft der Sportstätte "Seiler Wiesen" sichern

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/16
Ö 8.11Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/16
Ö 8.11.1Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/Bürgerbüro Mitte“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/16/1
Ö 8.12Maßnahmeplan Innenstadthandel

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0033/16
Ö 8.13Instandhaltung Spielplatz „Leuchtturm“ (Neustädter See, Am Seeufer 2)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0034/16
Ö 8.14Flüchtlinge auf den Arbeitsmarkt vorbereiten

Zusatz: SR Westphal, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/16
Ö 8.15Berichterstattung/Evaluierung zum Public Corporate Governance Kodex

Zusatz: Faktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0039/16
Ö 9Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch

 
Ö 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Grundsatzaussprache erfolgt gemäß § 9 Buchstabe i) der GO SR die Beantwortung der Anfragen schriftlich.

 
Ö 10.1Flüchtlingskinder an Schulen

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/16
Ö 10.2Schuleinzugsbezirke

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/16
Ö 10.3Schließung Bürgerbüro Süd

Zusatz: SR F. Schuster und SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0061/16
Ö 10.4Freifunk in Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/16
Ö 10.5Einschulung von Kindern aus Flüchtlingsfamilien

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0065/16
Ö 10.6Sicherung eines ausreichenden Platzbedarfes für die Personenbeförderung aufgrund der Sperrung des Tunnels in der Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0066/16
Ö 10.7Rückbau des Kleingartenvereins „Zur Kreuzhorst e.V.“ im Siek

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/16
Ö 10.8Anfrage an die Verwaltung zur städtepartnerschaftlichen Arbeit

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0074/16
Ö 10.9Erhalt und Pflege des ehemaligen RAW Geländes/ Denkmalschutz der ehemaligen Industriefabrikanlage

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0069/16
Ö 10.10Strategie gegen Klimawandel

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0062/16
Ö 10.11Sichere Radwege: Umleitungen auf Grund der Baustelle Ernst-Reuter-Allee/Unterführung DB (Tunnelbaustelle)

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/16
Ö 10.12Gobelin-Wandbehänge Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/16
Ö 10.13Rechtliche Rahmenbedingungen der Unterstützung von Freifunk in Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/16
Ö 10.14Stadtordnungsdienst

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/16
Ö 10.15Nutzung Fundus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0072/16
Ö 10.16Kita “Bussi Bär“- Nässeschäden beseitigen

Zusatz: SR´n Tybora

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/16
Ö 10.17Neupflanzungen für gefällte Bäume

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/16
Ö 10.18Anwohnerparkzonen in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0077/16
Ö 10.19Behinderung des Straßenbahnverkehres in Cracau

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/16
Ö 10.20Landeszuweisungen über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) in 2016

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/16
Ö 10.21Barrierefrei zum Universitätscampus

Zusatz: SR'n Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/16
Ö 11Informationsvorlagen 
Ö 11.1Bericht über den Stand der Lösung der offenen Probleme, die aus der ab 01. Jan. 2015 gültigen Herausnahme der Klinke, Großen Sülze, Faulen Renne, Kleinen Sülze, Teilen der Furtlake und Umflutehle aus der Gewässerkategorisierung I. Ordnung resultieren (Stadtratsbeschluss- Nr. 2251-77(V)14 vom 24.04.2014)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/16
Ö 11.2Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0037/16
Ö 11.3Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0028/16
Ö 11.4Vergleich der Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern in kommunaler Trägerschaft mit den Einrichtungen freier Trägerschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/16
Ö 11.5Begrenzung von Straßenlärm im Bereich Fermersleben, Salbke und Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/16

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 12Bestätigung des Beschlussprotokolls der 025.VI) Sitzung des Stadtrates am 17.03.2016 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 14Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 14.1Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.2Vergabe Glas- und Rahmenreinigung an den Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.3Vergabe Unterhalts- und Grundreinigung in den Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.4Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.5Verlängerung eines Mietvertrages

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen