Stadtrat - 08.12.2016 - 14:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 034. (VI) Sitzung des Stadtrates am 17.11.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Aktuelle Information Flüchtlingssituation in Magdeburg - Stand 30.11.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0291/16
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0481/16
Ö 6.1.1

39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0481/16/1
Ö 6.2

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0356/16
Ö 6.2.1

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0356/16/1
Ö 6.3

Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/16
Ö 6.4

Landschaftsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung
WV v. 17.11.2016

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/16
Ö 6.4.1

Landschaftsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/16/1
Ö 6.5

Erste Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0343/16
Ö 6.6

2. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0411/16
Ö 6.7

2. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0412/16
Ö 6.8

Wirtschaftsplan 2017 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0425/16
Ö 6.9

Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0420/16
Ö 6.10

WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2015

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0450/16
Ö 6.11

Jahresabschluss 2015 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/16
Ö 6.12

Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2015 gemäß § 118 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/16
Ö 6.13

Beteiligungsbericht 2016

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0427/16
Ö 6.14

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0453/16
Ö 6.15

Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2017

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0396/16
Ö 6.15.1

Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2017

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0396/16/1
Ö 6.16

Schaffung einer öffentlich zugänglichen Gedenktafel für Dr. Magnus Hirschfeld (Beschluss-Nr. 898-027(VI)16)

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/16
Ö 6.17

Grundsatzbeschluss zum Schulneubau einer Grundschule in Stadtfeld sowie ein Erweiterungsbau in Brückfeld

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0423/16
Ö 6.17.1

Grundsatzbeschluss zum Schulneubau einer Grundschule in Stadtfeld sowie ein Erweiterungsbau in Brückfeld

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0423/16/1
Ö 6.17.2

Grundsatzbeschluss zum Schulneubau einer Grundschule in Stadtfeld sowie ein Erweiterungsbau in Brückfeld

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0423/16/2
Ö 6.18

Vergabe des Stipendiums an Studierende der Hochschule Magdeburg-Stendal

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/16
Ö 6.18.1

Vergabe des Stipendiums an Studierende der Hochschule Magdeburg-Stendal

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/16/1
Ö 6.19

Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0285/16
Ö 6.20

Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0332/16
Ö 6.21

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0367/16
Ö 6.22

Zweiter Änderungsbeschluss zur DS 0126/14 "Grundsatzbeschluss Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter 7 Jahre - 2015 bis 2018"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/16
Ö 6.23

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0441/16
Ö 6.23.1

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0441/16/1
Ö 6.23.2

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0441/16/2
Ö 6.23.3

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0441/16/3
Ö 6.23.4

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0441/16/4
Ö 6.24

Fachmitglied des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0431/16
Ö 6.25

Einziehung des Parkplatzes Listemannstraße (Telekomgebäude), 39104

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0388/16
Ö 6.26

Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0236/16
Ö 6.26.1

Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 17, Enthaltungen: 1

DS0236/16/1
Ö 6.26.2

Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: SR Kutschmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0236/16/2
Ö 6.27

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 430-1 "Buchenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0345/16
Ö 6.28

Einleitung und Auslegung der 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0257/16
Ö 6.29

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 425-1 "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/16
Ö 6.30

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 425-1 "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0259/16
Ö 6.31

Behandlung der Stellungnahmen zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Schwanstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/16
Ö 6.32

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Schwanstraße" - Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0370/16
Ö 6.33

21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Kümmelsberg Ostseite" - Behandlung der Stellungnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0407/16
Ö 6.34

21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Kümmelsberg Ostseite" - Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/16
Ö 6.35

Behandlung der Stellungnahmen zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0409/16
Ö 6.36

Satzung zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0410/16
Ö 6.37

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 354-3 "Auf den Höhen" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0346/16
Ö 6.38

Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 354-3 "Auf den Höhen" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0347/16
Ö 6.39

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0359/16
Ö 6.39.1

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan-Nr.481-1 "Iltisweg"

Zusatz: SR Meister, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
SR Tietge, Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0359/16/1
Ö 6.40

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0360/16
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Schellheimerplatz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 16.06.16

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0059/16
Ö 7.1.1

Schellheimerplatz

Zusatz: SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0059/16/1
Ö 7.1.2

Schellheimerplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0184/16
Ö 7.2

Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimer Platz verbessern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 16.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/16
Ö 7.2.1

Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimer Platz

Zusatz: SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0062/16/1
Ö 7.2.2

Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimer Platz verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0186/16
Ö 7.3

Geschwindigkeitsbegrenzung in der Arndtstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 18.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0067/16
Ö 7.3.1

Geschwindigkeitsbegrenzung in der Arndtstraße

Zusatz: SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0067/16/1
Ö 7.3.2

Geschwindigkeitsbegrenzung in der Arndtstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0207/16
Ö 7.4

Haushaltsmittel 2017 Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen
WV v. 15.09.2016

Beschluss: abgelehnt

A0076/16
Ö 7.4.1

Haushaltsmittel 2017 Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0236/16
Ö 7.5

Stadtradeln

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 18.08.2016

Beschluss: zurückgezogen

A0077/16
Ö 7.5.1

Stadtradeln

Beschluss: zurückgestellt

S0231/16
Ö 7.6

Verkehrssicherheit im Lorenzweg - Höhe Editha-Gymnasium erhöhen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 18.08.2016

Beschluss: abgelehnt

A0082/16
Ö 7.6.1

Verkehrssicherheit im Lorenzweg - Höhe Editha-Gymnasium - erhöhen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

A0082/16/1
Ö 7.6.2

Verkehrssicherheit im Lorenzweg - Höhe Editha-Gymnasium erhöhen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0208/16
Ö 7.7

Sichere Abstellanlagen - Grundlage zur Bekämpfung des Fahrraddiebstahls

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 18.08.2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0085/16
Ö 7.7.1

Sichere Abstellanlagen - Grundlage zur Bekämpfung des Fahrraddiebstahls

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0232/16
Ö 7.8

Errichtung eines Taubenhauses

Zusatz: Stadtrat Tietge, Tierschutzpartei
WV v. 18.08.2016

Beschluss: abgelehnt

A0087/16
Ö 7.8.1

Errichtung eines Taubenhauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0215/16
Ö 7.9

Unterzeichnung der „Erklärung von Barcelona“

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 15.09.2016

Beschluss: abgelehnt

A0094/16
Ö 7.9.1

Unterzeichnung der „Erklärung von Barcelona“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/16
Ö 7.10

Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 15.09.2016

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/16
Ö 7.10.1

Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/16/1
Ö 7.10.2

Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/16/2
Ö 7.10.3

Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/16/3
Ö 7.10.4

Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0237/16
Ö 7.11

Tätigkeitsbericht Verwaltungsrat Stadtsparkasse

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 15.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0100/16
Ö 7.11.1

Tätigkeitsbericht Verwaltungsrat Stadtsparkasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/16
Ö 7.12

Umsetzung ASO-Maßnahme "Parkplatzkonzept Spielhagenstraße"

Zusatz: SR Müller und SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future! und SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 15.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0101/16
Ö 7.12.1

Umsetzung ASO-Maßnahme "Parkplatzkonzept Spielhagenstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0217/16
Ö 7.13

Anpassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Interfraktionel
WV v. 20.10.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0118/16
Ö 7.13.1

Anpassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0279/16
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.14

Modellprojekt "Solarbetriebene Müllpressen"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/16
Ö 7.15

Bessere Beleuchtung Parkplatz Dodendorfer Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0134/16
Ö 7.16

Einrichtung einer Schulbuslinie von Beyendorf-Sohlen nach Westerhüsen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0135/16
Ö 7.17

Barrierefreie Haltestelle zwischen Schule Rothensee und Hohenwarther Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0136/16
Ö 7.18

Prüfantrag im Rahmen der Stadthallensanierung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/16
Ö 7.19

Untersetzung der politischen Schwerpunkte aus Sicht des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten für den Zeitraum bis 2022 in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0138/16
Ö 7.20

Optimierungsbedarfe bei der Zusammenarbeit zur ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0139/16
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Fehlende Landeszuweisungen für Kinderbetreuung

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0231/16
Ö 9.2

Schulhöfe und Sporthallen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0232/16
Ö 9.3

Hundebußgeld

Zusatz: SR Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0226/16
Ö 9.4

Baustelle an der Grundschule Am Hopfengarten

Zusatz: SR Schindehütte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0227/16
Ö 9.5

Aufstellen von Poller in der Mehringstraße

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0228/16
Ö 9.6

Nutzung Freifläche Lindenhain (Martin-Luther-Platz)

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0229/16
Ö 9.7

CO2-Kompensation in Dienstreisen der LH Magdeburg

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0230/16
Ö 9.8

Errichtung von Pollern in der südlichen Pappelallee - Beimssiedlung zwischen Flechtinger Straße

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0233/16
Ö 9.9

Zwangsticket für Bus und Bahn

Zusatz: SR Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0235/16
Ö 9.10

Papierkörbe auf dem Domplatz

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0234/16
Ö 9.11

Bruchsteinmauer am Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0236/16
Ö 9.12

Sichtbarer Hinweis bspw. Abbild der Kaiserin Adelheid im Kaiserin-Adelheid-Foyer des Rathauses

Zusatz: SR Müller und SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0237/16
Ö 9.13

Analyse zum Krankenstand der Mitarbeiter/innen unserer Bürgerbüros

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0238/16
Ö 9.14

Umbau des Einkaufszentrums „Bördepark“

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0240/16
Ö 9.15

Verlust der Grünanlage Leipziger Straße/Helmholtzstraße

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0241/16
Ö 9.16

Strategie und Finanzierungsideen für den Öffentlichen Personennahverkehr

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0239/16
Ö 9.17

Sozialticket: Öffentliche Mobilitätsangebote für Menschen mit einem geringeren Einkommen

Zusatz: SR in Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0242/16
Ö 9.18

Magdeburger Standard der Barrierefreiheit liegt dem Stadtrat immer noch nicht vor

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0243/16
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/16
Ö 10.2

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0275/16
Ö 10.3

Magdeburger Stadtschreiber 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/16
Ö 10.4

Zur Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und zum Initiativfond Gemeinwesenarbeit im Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0241/16
Ö 10.5

Zustand Gehwege und Radwege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0220/16
Ö 10.6

Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0258/16
Ö 10.7

Radweg Ulrichshaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/16
Ö 10.8

Fahrradparkhaus am Magdeburger Hauptbahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/16

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 034.(VI) Sitzung des Stadtrates am 17.11.2016 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Novellierung des Rahmenvertrages und EVB-IT-Systemvertrages zwischen dem Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm) und der KID Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil II - Fortsetzung und Haushaltsberatung 2017 - 12.12.2016 ab 16.00 Uhr

Zusatz: Inhalt bitte dort einsehen!