Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 14.01.2016 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
StBV/015(VI)/16
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat - Mensa
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
14.01.2016
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3

Blauer Bock

Zusatz: SWM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 4

Empfehlungen des Gestaltungsbeirat

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4.1

Danzstraße/Breiter Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 4.2

Neubau Bekleidungsservicecenter am Standort der Landesbereitschaftspolizei in Alt Prester 5 in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61, Amt 63

 
Ö 6

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61, BauBeCon

 
Ö 7

Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 8

Beschlussvorlagen

 
Ö 8.1

Abwägung zur 3. Änderung des Bebauungsplans 242-1A "Elbebahnhof/südliches Stadtzentrum" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0182/15
Ö 8.1.1

Beschluss 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.2

Satzung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1A "Elbbahnhof/südliches Stadtzentrum" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0183/15
Ö 8.3

Verlängerung der Gültigkeit der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen sowie der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0562/15
Ö 8.4

Einleitung des Verfahrens der Neufassung der Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge sowie Abstellplätze für Fahrräder und über die Ablösung der notwendigen Stellplätze

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0563/15
Ö 9

Anträge

 
Ö 9.1

Überprüfung des Einsatzes von RWE SmartSchool Technologie an den Schulen zur Energieeinsparung

Zusatz: Stadtrat Buller

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0122/15
Ö 9.1.1

Überprüfung des Einsatzes von RWE SmartSchool Technologie an den Schulen zur Energieeinsparung

Zusatz: EB KGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0285/15
Ö 9.2

Tempo-30 – Zone vor Grundschule „Sudenburg“

Zusatz: DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0132/15
Ö 9.2.1

Tempo-30 – Zone vor Grundschule „Sudenburg“

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0265/15
Ö 9.3

Halteverbotszone im Zuckerbusch

Zusatz: CDU/FDP/BfM

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0123/15
Ö 9.3.1

Halteverbotszone im Zuckerbusch

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0267/15
Ö 9.4

Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg

Zusatz: SPD

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0129/15
Ö 9.4.1

Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0290/15
Ö 10

Informationen

 
Ö 10.1

Workshop Elektromobilität

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/15
Ö 10.2

Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan 2030plus

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/15
Ö 10.3

Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0300/15
Ö 10.4

Vervollständigung der Allee auf dem Breiten Weg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0317/15
Ö 10.5

Veränderte Linienführung der ÖPNV-Anbindung im Zuge der Umsetzung der zweiten Nord-Süd-Verbindung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0335/15
Ö 10.6

Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/15
Ö 11

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

 
N 13

Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 26.11.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 14

Mitteilungen und Anfragen