Stadtrat - 16.03.2017 - 14:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 38. (VI) Sitzung vom 23.02.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Aktuelle Debatte - MVB als Schrittmacher von ÖPNV und MIV zwischen aktueller Baustellenausnahmesituation und Verkehrsdienstleister für Kunden aus Magdeburg und Gästen

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Grundsatzbeschluss - Sichtbarer Hinweis auf Kaiserin Adelheid und Präsentation des Adelheid-Preises im Alten Rathaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0025/17
Ö 6.2

Revitalisierung Alte Elbe (Kreuzhorst) / Dornburger Alte Elbe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/17
Ö 6.3

Satzung Rettungsdienstbereichsplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0293/16
Ö 6.4

Jahresabschluss 2015 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/17
Ö 6.5

Änderungssatzung Seniorenbeirat

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0522/16
Ö 6.6

Beirat für Integration und Migration

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0072/17
Ö 6.7

Magdeburger Standard der Barrierefreiheit im Öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) - Magdeburger Standard

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0040/16
Ö 6.7.1

Magdeburger Standard der Barrierefreiheit im Öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) - Magdeburger Standard

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0040/16/1
Ö 6.8

Bearbeitungsstand des Maßnahmeplanes (MP) der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013; Stand 30.09.2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/16
Ö 6.9

Widmung eines Teilstückes der Straße „Am Hansehafen" zur Gemeindestraße, 39126 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0523/16
Ö 6.10

Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Gersdorfer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0022/17
Ö 6.11

Einleitung der 1. Änderung und Geltungsbereichserweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 208-1.1 "Olvenstedter Platz Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0521/16
Ö 6.12

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan Nr. 484-1 "Welsleber Straße", 1. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0462/16
Ö 6.13

Satzung zum B-Plan Nr. 484-1 "Welsleber Straße", 1. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0463/16
Ö 6.14

Behandlung der Stellungnahmen der 23. Änderung des Flächennutzungsplan der LH Magdeburg "Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0475/16
Ö 6.15

Feststellungsbeschluss zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der LH Magdeburg "Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/16
Ö 6.16

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0477/16
Ö 6.17

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0478/16
Ö 6.18

Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0487/16
Ö 6.19

Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs zum B-Plan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0488/16
Ö 6.20

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 489-1A "Am Wellenberge", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0512/16
Ö 6.21

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 489-1A "Am Wellenberge", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0513/16
Ö 6.22

Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 18.08.2016

Beschluss: zurückgezogen

DS0444/15
Ö 6.22.1

Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0444/15/2
Ö 6.22.2

Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Str./Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und LINKS für Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0444/15/3
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Bahnhofsvorplatz neu gestalten

Zusatz: SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 19.05.2016/23.02.2017

Beschluss: zurückgestellt

A0046/16
Ö 7.1.1

Bahnhofsvorplatz neu gestalten

Beschluss: zurückgestellt

S0132/16
Ö 7.2

Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 18.08.2016

Beschluss: abgelehnt

A0080/16
Ö 7.2.1

Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0080/16/1
Ö 7.2.2

Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/16
Ö 7.3

Errichtung eines Fußgängerüberweges

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 17.11.2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0125/16
Ö 7.3.1

Errichtung eines Fußgängerüberweges

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/16/1
Ö 7.3.2

Errichtung eines Fußgängerüberweges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0006/17
Ö 7.4

Magdeburger Kulturförderabgabe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 17.11.2016

Beschluss: abgelehnt

A0128/16
Ö 7.4.1

Magdeburger Kulturförderabgabe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0128/16/1
Ö 7.4.2

Magdeburger Kulturförderabgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0299/16
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.5

Radweg für Seehäuser Straße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/17
Ö 7.6

Beleuchtung Elberadweg Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0037/17
Ö 7.7

Klimaneutrale Dienstreisen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/17
Ö 7.8

Grundsatzbeschluss zum Neubau von Schulen

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0031/17
Ö 7.9

100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0033/17
Ö 7.10

Ertüchtigung der Ausgrabungs-Sichtfenster am Domplatz

Zusatz: Ausschuss K

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0034/17
Ö 7.10.1

Ertüchtigung der Ausgrabungs-Sichtfenster am Domplatz

Zusatz: Ausschuss K

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0034/17/1
Ö 7.11

Ausbau und Weiterführung des Ede-und-Unku-Weg bis zur Ebendorfer Chaussee

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/17
Ö 7.12

Sofortmaßnahmen und Sanierung der Straßenzüge Schönebecker Straße,
Alt Fermersleben, Alt Salbke, Alt Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/17
Ö 7.13

Schaffung von Parkmöglichkeiten in der Försterstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/17
Ö 7.14

Erinnerungstafel für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0040/17
Ö 7.15

Entlastungstraße für Cracau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/17
Ö 7.15.1

Entlastungsstraße für Cracau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/17/1
Ö 7.16

Baumpflanzungen Stadtfeld Ost

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0043/17
Ö 7.17

Ausweitung Bewohnerparkbereiche

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/17
Ö 7.18

Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Seehäuser Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0045/17
Ö 7.19

Barrierefreiheit am Fußgängerübergang über die Straßenbahngleise zwischen den Haltestellen „Am Stern“ und „Brunnenstieg“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0046/17
Ö 7.19.1

Barrierefreiheit am Fußgängerübergang über die Straßenbahngleise zwischen den Haltestellen „Am Stern“ und „Brunnenstieg“

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0046/17/1
Ö 7.20

Verkehrssicherheit auf der Leipziger Straße erhöhen

Zusatz: SR Jannack, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0047/17
Ö 7.21

Ein zusätzlicher Zebrastreifen für mehr Verkehrssicherheit in der Friedrich-Ebert-Straße

Zusatz: SR Rupsch, Fraktion CDU/FDP/BfM, SR Kräuter, SPD-Stadtratsfraktion, SR Köpp, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0048/17
Ö 7.22

Entlassmanagement und Kurzzeitpflege in Magdeburg

Zusatz: SR Köpp, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0050/17
Ö 7.23

Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Zusatz: SR Hempel, SR` in Schulz, SR Jannack, SR Scheunchen
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/17
Ö 7.24

Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt“ in Magdeburg

Zusatz: SR Hempel, SR` in Schulz, SR Jannack, SR Scheunchen
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0052/17
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte - TOP 5 - erfolgt die Beantwortung der vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung.

 
Ö 9.1

Personalabbau bei FAM

Zusatz: SR Jens Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0058/17
Ö 9.2

Wasserturm Salbke

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0061/17
Ö 9.3

Parksituation im Bereich Raiffeisenstraße, Helmholtzstraße und Dodendorfer Straße

Zusatz: SR´n Steinmetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/17
Ö 9.4

Erweiterung der Schwimmzeiten auf Grund der Änderung im Fachlehrplan der Klassenstufen 5 bis 12 um den Schwerpunkt "Bewegungsfeld im Wasser"

Zusatz: SR Theile und SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/17
Ö 9.5

Sauberkeit auf den öffentlichen Parkplätzen

Zusatz: SR Theile, SR Boeck und SR´n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/17
Ö 9.6

Jesidische Flüchtlinge in Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0062/17
Ö 9.7

Einführung eines Abo-Upgrades der Schülerjahreskarte bzw. eines Schülerfreizeitabos

Zusatz: SR Ehlebe, SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/17
Ö 9.8

Hellas-Bad

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0066/17
Ö 9.9

Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestellen Thiemstraße/ Schönebecker Straße und Sohlener Straße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/17
Ö 9.10

Schulsozialarbeit

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/17
Ö 9.11

Parkmöglichkeiten Karl-Schurz-Straße

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0069/17
Ö 9.12

Ein- und Abberufung der Mitglieder der Fachgruppe Kleingartenwesen

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0072/17
Ö 9.13

Kita Bussi Bär, Abschluss des Schadenfalles durch die Versicherungsgesellschaft

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/17
Ö 9.14

Anteil des nicht regulär gehaltenen Unterrichts

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/17
Ö 9.15

Gedenktafel für Dr. Magnus Hirschfeld

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0074/17
Ö 9.16

Zur Situation sozialer Projekte für Kinder und Jugendliche

Zusatz: SR´n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/17
Ö 9.17

Sanierung Akkumulatorenhaus im Elbbahnhof

Zusatz: SR´n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/17
Ö 9.18

Sauberkeit der öffentlichen WC-Anlage am Fürstenwall

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0078/17
Ö 9.19

Optimierung der Arbeitsbedingungen im Bürgerbüro Mitte

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/17
Ö 9.20

Stadtgrün, Bäume für Brunnersiedlung u. Schnurbaum am Südring

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0077/17
Ö 9.21

Unterbringung/Haltung verletzter Wildtiere

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/17
Ö 9.22

Unbeantworte Anfragen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/17
Ö 9.23

Historische Gewölbe / Tag des offenen Denkmals

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/17
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Lemsdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0058/17
Ö 10.2

Bericht über den Stand der Lösung der offenen Probleme, die aus der ab 01. Januar 2015 gültigen Herausnahme der Klinke, Großen Sülze, Faulen Renne, Kleinen Sülze, Teilen der Furtlake und Umflutehle aus der Gewässerkategorisierung I. Ordnung resultieren (Stadtratsbeschluss- Nr. 2251-77(V)14 vom 24.04.2014)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0034/17
Ö 10.3

Prüfantrag zur Ausweisung des Japan. Schnurbaums am Südring im Stadtteil Sudenburg als Naturdenkmal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/17
Ö 10.4

Luftreinhalteplanung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0003/17
Ö 10.5

Verwendung des Differenzbetrages aus Pachteinnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0033/17
Ö 10.6

Einrichtung einer Schulbuslinie von Beyendorf-Sohlen nach Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0043/17
Ö 10.7

Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0023/17
Ö 10.8

Geschwindigkeitsbegrenzung in der Arndtstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0049/17
Ö 10.9

Prüfung der Umsetzung des Parkplatzkonzeptes Brunnersiedlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/17
Ö 10.10

Straßenbauliche Maßnahmen in der Irxleber Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0065/17
Ö 10.11

Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan 2030plus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0293/16
Ö 10.12

Bessere Beleuchtung Parkplatz Dodendorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0310/16

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 38. (VI) Sitzung vom 23.02.2017 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Bestellung eines Erbbaurechts und Verkauf der aufstehenden Gebäude

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 13.3

Fortführung eines Rechtsstreits

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Notfallseelsorge/Krisenintervention in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen