Stadtrat - 16.03.2017 - 14:00-19:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4 
Ö 5 
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Grundsatzbeschluss - Sichtbarer Hinweis auf Kaiserin Adelheid und Präsentation des Adelheid-Preises im Alten Rathaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0025/17
Ö 6.2Revitalisierung Alte Elbe (Kreuzhorst) / Dornburger Alte Elbe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/17
Ö 6.3Satzung Rettungsdienstbereichsplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0293/16
Ö 6.4Jahresabschluss 2015 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/17
Ö 6.5Änderungssatzung Seniorenbeirat

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0522/16
Ö 6.6Beirat für Integration und Migration

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0072/17
Ö 6.7Magdeburger Standard der Barrierefreiheit im Öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) - Magdeburger Standard

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0040/16
Ö 6.7.1Magdeburger Standard der Barrierefreiheit im Öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) - Magdeburger Standard

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0040/16/1
Ö 6.8Bearbeitungsstand des Maßnahmeplanes (MP) der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013; Stand 30.09.2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/16
Ö 6.9Widmung eines Teilstückes der Straße „Am Hansehafen" zur Gemeindestraße, 39126 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0523/16
Ö 6.10Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Gersdorfer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0022/17
Ö 6.11Einleitung der 1. Änderung und Geltungsbereichserweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 208-1.1 "Olvenstedter Platz Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0521/16
Ö 6.12Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan Nr. 484-1 "Welsleber Straße", 1. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0462/16
Ö 6.13Satzung zum B-Plan Nr. 484-1 "Welsleber Straße", 1. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0463/16
Ö 6.14Behandlung der Stellungnahmen der 23. Änderung des Flächennutzungsplan der LH Magdeburg "Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0475/16
Ö 6.15Feststellungsbeschluss zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der LH Magdeburg "Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/16
Ö 6.16Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0477/16
Ö 6.17Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0478/16
Ö 6.18Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0487/16
Ö 6.19Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs zum B-Plan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0488/16
Ö 6.20Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 489-1A "Am Wellenberge", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0512/16
Ö 6.21Satzung zum Bebauungsplan Nr. 489-1A "Am Wellenberge", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0513/16
Ö 6.22Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 18.08.2016

Beschluss: zurückgezogen

DS0444/15
Ö 6.22.1Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0444/15/2
Ö 6.22.2Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Str./Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und LINKS für Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0444/15/3
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.1Bahnhofsvorplatz neu gestalten

Zusatz: SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 19.05.2016/23.02.2017

Beschluss: zurückgestellt

A0046/16
Ö 7.1.1Bahnhofsvorplatz neu gestalten

Beschluss: zurückgestellt

S0132/16
Ö 7.2Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 18.08.2016

Beschluss: abgelehnt

A0080/16
Ö 7.2.1Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0080/16/1
Ö 7.2.2Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/16
Ö 7.3Errichtung eines Fußgängerüberweges

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 17.11.2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0125/16
Ö 7.3.1Errichtung eines Fußgängerüberweges

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/16/1
Ö 7.3.2Errichtung eines Fußgängerüberweges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0006/17
Ö 7.4Magdeburger Kulturförderabgabe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 17.11.2016

Beschluss: abgelehnt

A0128/16
Ö 7.4.1Magdeburger Kulturförderabgabe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0128/16/1
Ö 7.4.2Magdeburger Kulturförderabgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0299/16
Ö Neuanträge 
Ö 7.5Radweg für Seehäuser Straße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/17
Ö 7.6Beleuchtung Elberadweg Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0037/17
Ö 7.7Klimaneutrale Dienstreisen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/17
Ö 7.8Grundsatzbeschluss zum Neubau von Schulen

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0031/17
Ö 7.9100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0033/17
Ö 7.10Ertüchtigung der Ausgrabungs-Sichtfenster am Domplatz

Zusatz: Ausschuss K

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0034/17
Ö 7.10.1Ertüchtigung der Ausgrabungs-Sichtfenster am Domplatz

Zusatz: Ausschuss K

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0034/17/1
Ö 7.11Ausbau und Weiterführung des Ede-und-Unku-Weg bis zur Ebendorfer Chaussee

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/17
Ö 7.12Sofortmaßnahmen und Sanierung der Straßenzüge Schönebecker Straße,
Alt Fermersleben, Alt Salbke, Alt Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/17
Ö 7.13Schaffung von Parkmöglichkeiten in der Försterstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/17
Ö 7.14Erinnerungstafel für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0040/17
Ö 7.15Entlastungstraße für Cracau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/17
Ö 7.15.1Entlastungsstraße für Cracau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/17/1
Ö 7.16Baumpflanzungen Stadtfeld Ost

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0043/17
Ö 7.17Ausweitung Bewohnerparkbereiche

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/17
Ö 7.18Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Seehäuser Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0045/17
Ö 7.19Barrierefreiheit am Fußgängerübergang über die Straßenbahngleise zwischen den Haltestellen „Am Stern“ und „Brunnenstieg“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0046/17
Ö 7.19.1Barrierefreiheit am Fußgängerübergang über die Straßenbahngleise zwischen den Haltestellen „Am Stern“ und „Brunnenstieg“

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0046/17/1
Ö 7.20Verkehrssicherheit auf der Leipziger Straße erhöhen

Zusatz: SR Jannack, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0047/17
Ö 7.21Ein zusätzlicher Zebrastreifen für mehr Verkehrssicherheit in der Friedrich-Ebert-Straße

Zusatz: SR Rupsch, Fraktion CDU/FDP/BfM, SR Kräuter, SPD-Stadtratsfraktion, SR Köpp, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0048/17
Ö 7.22Entlassmanagement und Kurzzeitpflege in Magdeburg

Zusatz: SR Köpp, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0050/17
Ö 7.23Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Zusatz: SR Hempel, SR` in Schulz, SR Jannack, SR Scheunchen
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/17
Ö 7.24Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt“ in Magdeburg

Zusatz: SR Hempel, SR` in Schulz, SR Jannack, SR Scheunchen
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0052/17
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte - TOP 5 - erfolgt die Beantwortung der vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung.

 
Ö 9.1Personalabbau bei FAM

Zusatz: SR Jens Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0058/17
Ö 9.2Wasserturm Salbke

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0061/17
Ö 9.3Parksituation im Bereich Raiffeisenstraße, Helmholtzstraße und Dodendorfer Straße

Zusatz: SR´n Steinmetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/17
Ö 9.4Erweiterung der Schwimmzeiten auf Grund der Änderung im Fachlehrplan der Klassenstufen 5 bis 12 um den Schwerpunkt "Bewegungsfeld im Wasser"

Zusatz: SR Theile und SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/17
Ö 9.5Sauberkeit auf den öffentlichen Parkplätzen

Zusatz: SR Theile, SR Boeck und SR´n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/17
Ö 9.6Jesidische Flüchtlinge in Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0062/17
Ö 9.7Einführung eines Abo-Upgrades der Schülerjahreskarte bzw. eines Schülerfreizeitabos

Zusatz: SR Ehlebe, SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/17
Ö 9.8Hellas-Bad

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0066/17
Ö 9.9Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestellen Thiemstraße/ Schönebecker Straße und Sohlener Straße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/17
Ö 9.10Schulsozialarbeit

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/17
Ö 9.11Parkmöglichkeiten Karl-Schurz-Straße

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0069/17
Ö 9.12Ein- und Abberufung der Mitglieder der Fachgruppe Kleingartenwesen

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0072/17
Ö 9.13Kita Bussi Bär, Abschluss des Schadenfalles durch die Versicherungsgesellschaft

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/17
Ö 9.14Anteil des nicht regulär gehaltenen Unterrichts

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/17
Ö 9.15Gedenktafel für Dr. Magnus Hirschfeld

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0074/17
Ö 9.16Zur Situation sozialer Projekte für Kinder und Jugendliche

Zusatz: SR´n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/17
Ö 9.17Sanierung Akkumulatorenhaus im Elbbahnhof

Zusatz: SR´n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/17
Ö 9.18Sauberkeit der öffentlichen WC-Anlage am Fürstenwall

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0078/17
Ö 9.19Optimierung der Arbeitsbedingungen im Bürgerbüro Mitte

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/17
Ö 9.20Stadtgrün, Bäume für Brunnersiedlung u. Schnurbaum am Südring

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0077/17
Ö 9.21Unterbringung/Haltung verletzter Wildtiere

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/17
Ö 9.22Unbeantworte Anfragen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/17
Ö 9.23Historische Gewölbe / Tag des offenen Denkmals

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/17
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Lemsdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0058/17
Ö 10.2Bericht über den Stand der Lösung der offenen Probleme, die aus der ab 01. Januar 2015 gültigen Herausnahme der Klinke, Großen Sülze, Faulen Renne, Kleinen Sülze, Teilen der Furtlake und Umflutehle aus der Gewässerkategorisierung I. Ordnung resultieren (Stadtratsbeschluss- Nr. 2251-77(V)14 vom 24.04.2014)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0034/17
Ö 10.3Prüfantrag zur Ausweisung des Japan. Schnurbaums am Südring im Stadtteil Sudenburg als Naturdenkmal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/17
Ö 10.4Luftreinhalteplanung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0003/17
Ö 10.5Verwendung des Differenzbetrages aus Pachteinnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0033/17
Ö 10.6Einrichtung einer Schulbuslinie von Beyendorf-Sohlen nach Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0043/17
Ö 10.7Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0023/17
Ö 10.8Geschwindigkeitsbegrenzung in der Arndtstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0049/17
Ö 10.9Prüfung der Umsetzung des Parkplatzkonzeptes Brunnersiedlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/17
Ö 10.10Straßenbauliche Maßnahmen in der Irxleber Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0065/17
Ö 10.11Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan 2030plus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0293/16
Ö 10.12Bessere Beleuchtung Parkplatz Dodendorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0310/16

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Bestätigung des Beschlussprotokolls der 38. (VI) Sitzung vom 23.02.2017 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 13.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2Bestellung eines Erbbaurechts und Verkauf der aufstehenden Gebäude

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 13.3Fortführung eines Rechtsstreits

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14Informationsvorlagen 
N 14.1Notfallseelsorge/Krisenintervention in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen